[Aussprache] Einsatz der Unionsstreitkräfte in der Antarktis (Hennrich)

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Hennrich, das Problem ist ja, dass Sie sich nicht um die Klärung eines Sachverhalts bemühen, der offenbar für die meisten klar ist. Wenn Sie konkrete Fragen stellen würden, auf die ich Auskunft geben könnte, wäre uns allen geholfen. Alles, was wir von Ihrer Seite jedoch hören, sind Vorwürfe, Unterstellungen, Mutmaßungen und wilde Spekulationen, die uns nicht weiter bringen.

Original von Helmut Hennrich
Nachdem nachgefragt wurde, warum das Unionsparlament dazu nicht gefragt wurde, erklärten Sie lapidar, und ich zitiere Sie wörtlich: "Operationen der Unionsmarine sind nicht von Entscheidungen des Unionsparlaments abhängig." - Eine recht eigenwillige Interpretation der Uniovsverfassung, finden Sie nicht?

Nein. Militärische Einsätze der Unionsmarine sind in der Unionsverfassung geregelt, einfache Operationen (hier wie da im Sinne von Übungsmanöver gebraucht, die nach militärischer Art auch einen Operationsnamen erhalten, aber das ist Ihnen sicher bekannt) wurden jedoch von allen Unionsregierungen stets ohne Einwilligung des Parlaments durchgeführt, weil sie eine interne Angelegenheit sind.

Oder hat die Regierung Klatten, der Sie ja angehören, jemals die Einwilligung des Parlaments zu Übungsmanövern eingeholt?

Übrigens, Herr Unionskanzler, auf die näheren Informationen bezügich des Schutzgebietes, die Sie angekündigt haben, wartet die Öffentlichkeit noch immer.

Keine Unterstellungen, Herr Hennrich. In meiner Ansprache sagte ich: "Nähere Informationen zur Beschaffenheit des Gebiets werden in den kommenden Tagen, wenn die Expedition der Schmelzer Foundation zum Südpol nähere Informationen hervorgebracht haben, an die Öffentlichkeit weitergereicht." Da sich die Unionsregierung nicht als Informationsagentur der Schmelzer Foundation versteht, sind wir hier nicht Ihr Ansprechpartner. Wenn Sie möchten, erkundige ich mich jedoch gerne für Sie.

Übrigens warte ich gespannt darauf, dass Sie zu klopfen beginnen, Kollege Hennrich. Bisher enttäuscht mich die Qualität der Oppositionsarbeit, von der Quantität sprechen wir da noch gar nicht.

[Natalie von Matahari]

Ich hoffe doch, dass wir diesen absurden Fall bald ad acta legen können. Denn bisher verschließt sich mir der Sinn hinter dieser Aussprache. Denn bisher hat diese keinerlei neue Anhaltspunkte gebracht, geschweige denn das Parlament in nur irgendeiner Weise vorran gebracht. Sämtliche hier angesprochenen Punkte wurden schon längst in der Anfrage an die Unionregierung angesprochen. Also bitte ich Sie Herr Hennrich doch von dem Populismus abstand zu nehmen und sich wieder auf die Anfragen an die Unionsregierung besinnen.

[Helmut Hennrich]

Original Jonathan von Metternich
Herr Hennrich, das Problem ist ja, dass Sie sich nicht um die Klärung eines Sachverhalts bemühen, der offenbar für die meisten klar ist. Wenn Sie konkrete Fragen stellen würden, auf die ich Auskunft geben könnte, wäre uns allen geholfen. Alles, was wir von Ihrer Seite jedoch hören, sind Vorwürfe, Unterstellungen, Mutmaßungen und wilde Spekulationen, die uns nicht weiter bringen.

Oh doch, Herr von Metternich, ich denke schon, in aller Bescheidenheit von mir behaupten zu bedürfen, dass ich einen Teil zur Aufklärung des Sachverhalts beitrage. Im übrigen dürfte selbst Ihnen nicht entfallen sein, dass ich meine Fragen an die Unionsregierung bereits in einer Fragestunde an die Unionsregierung bereits gestellt habe, und dies hier eine Aussprache ist.

Original Jonathan von Metternich
Nein. Militärische Einsätze der Unionsmarine sind in der Unionsverfassung geregelt, einfache Operationen (hier wie da im Sinne von Übungsmanöver gebraucht, die nach militärischer Art auch einen Operationsnamen erhalten, aber das ist Ihnen sicher bekannt) wurden jedoch von allen Unionsregierungen stets ohne Einwilligung des Parlaments durchgeführt, weil sie eine interne Angelegenheit sind.

Oder hat die Regierung Klatten, der Sie ja angehören, jemals die Einwilligung des Parlaments zu Übungsmanövern eingeholt?

Sehen Sie, Herr Unionskanzler, genau das ist der springende Punkt: ich habe erhebliche Zweifel daran, dass es sich bei besagtem Einsatz um ein einfaches Übungsmanöver handelt. Was nämlich nicht passt, ist die Tatsache, dass dieser Einsatz erstens in einem Spannungsgebiet durchgeführt worden ist und zweitens wenn es eine Übung war, war es keine Eskorte, und wenn es eine Eskorte war, kann es kein Übungsmanöver gewesen sein. Beides schließt sich logischerweise gegenseitig aus.
Nein, Herr Unionskanzler, die Regierung hat am Unionsparlament vorbei gehandelt; das angebliche Übungsmanöver ist ein nachgeschobenes Argument, um sich im Nachhinein zu entlasten.

[Helmut Hennrich]

Original von Natalie von Matahari
Ich hoffe doch, dass wir diesen absurden Fall bald ad acta legen können. Denn bisher verschließt sich mir der Sinn hinter dieser Aussprache. Denn bisher hat diese keinerlei neue Anhaltspunkte gebracht, geschweige denn das Parlament in nur irgendeiner Weise vorran gebracht. Sämtliche hier angesprochenen Punkte wurden schon längst in der Anfrage an die Unionregierung angesprochen. Also bitte ich Sie Herr Hennrich doch von dem Populismus abstand zu nehmen und sich wieder auf die Anfragen an die Unionsregierung besinnen.

Frau Kollegin von Matahari, ich denke ich habe bereits darauf hingewiesen, dass ich diese Aussprache beantragt habe, um die Fragestunde nicht zu sprengen. Ich denke, dass ich mit der Trennung von Fragestunde und Aussprache ganz gut gefahren bin und einen Teil zur Übersichtichkeit beitragen konnte.

[Natalie von Matahari]

Original von Helmut Hennrich

Frau Kollegin von Matahari, ich denke ich habe bereits darauf hingewiesen, dass ich diese Aussprache beantragt habe, um die Fragestunde nicht zu sprengen. Ich denke, dass ich mit der Trennung von Fragestunde und Aussprache ganz gut gefahren bin und einen Teil zur Übersichtichkeit beitragen konnte.

Entschuldigen Sie bitte, 3! Aussprachen zu einem Thema, ist doch etwas viel oder nicht? Ausserdem der Begriff Fragestunde ist schon richtig, eine Anfrage ist das schon lange nicht mehr.

[Helmut Hennrich]

Original von Natalie von Matahari

Entschuldigen Sie bitte, 3! Aussprachen zu einem Thema, ist doch etwas viel oder nicht? Ausserdem der Begriff Fragestunde ist schon richtig, eine Anfrage ist das schon lange nicht mehr.

Frau Kollegin von Matahari, ich verzeihe Ihnen. Ich habe durchaus Verständnis dafür, wenn der Überblick in dieser Sache leicht verloren geht. Deswegen gestatten Sie, dass ich Ihnen auf die Sprünge helfe: zunächst zu dieser Aussprache: diese war von Anfang an eine Aussprache und nicht eine Fragestunde, die zu einer Aussprache mutiert ist; zweitens die von mir initiierte Fragestunde an anderer Stelle: ich habe zehn Fragen sowie ein paar weitere Fragen gestellt, die die Unionsregierung freundlicherweise beantwortet hat; drittens die Aussprache zum Jubelantrag Ihres Fraktionsvorsitzenden Untrial: ich hoffe, dass Sie Verständnis dafür haben, dass die SPR-Fraktion hier einen Diskussionsbedarf gesehen hat.