[Aussprache] Einsatz der Unionsstreitkräfte in der Antarktis (Hennrich)

[Charles Dowan]

Bitte, Herr Hennrich.

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, Hohes Haus,
am 2. April 2007 wurde die Bevölkerung der Demokratischen Union durch den Unionskanzler höchstselbst über einen unglaublichen Verfassungsruch informiert: die Unionsmarine wurde beauftragt, eine private Expedition in die Antarktis unter Einsatz von zwei Schiffen zu eskortieren. Dass es sch hierbei um einen bewaffneten Einsatz der Unionsstreitkräfte in einem Krisengebiet handelt, darüber kann es überhaupt keinen Zweifel geben, hat doch der Unionskanzler selbst in der besagten Fernsehansprache den Einsatz mit der angespannten Lage in der Antarktis nach dem futunisch-aurorischen Konflikts.
Der Versuch der Unionsregierung, diesen Einsatz im Nachhinein als ein harmloses Manöver einzustufen ist ändert nichts an diesen Tatsachen.

Darüber hinaus errichtete die Unionsregierung ein Schutzgebiet in der Antarktis eingerichtet, dessen Grenzen wie folgt festelegt wurden:



Es wurde eine Schutzzone eingerichtet unter bewusster Inkaufnahme aller möglichen Konsequenzen. Sie gestatten, dass ich den Unionsminister der Verteidigung zitiere: "Wie bereits öffentlich dargelegt, sieht die Unionsregierung ein Schutzgebiet als geographisch festgelegte Interessenszone, die für die Demokratische Union von besonderer Bedeutung ist. Daraus ergeben sich nicht notwendigerweise militärische Konsequenzen und zum augenblicklichen Zeitpunkt ist Derartiges nicht abzusehen."
Auch wenn sich aus der Einrichtung einer Schutzzone nicht zwangsläufig ein Konflikt ableiten muss, der bis zum Ausbruch bewaffneter Feindseligkeiten eskaliert, so ist eine solche Konsequenz nicht auszuschießen.

Ich will nicht lange um den heißen Brei herumreden: diese von der Unionsregierung angeordneten Maßnahmen, Herr Präsident, Hohes Haus, wurden angeordnet unter Missachtung der Unionsverfassung und unter Missachtung und Umgehung des Unionsparlaments.

Ich will das im Folgenden begründen:

Artikel 17 Absatz 2 erlaubt den Einsatz der Streitkräfte nur, soweit diese Verfassung es ausdrücklich zulässt. Neben der Landesverteidigung sind dies der Schutz ziviler Objekte, die Verkehrsregelung und die Bekäpmfung organisierter und bewaffneter Aufstände. Des weiteren gestattet die Verfassung friedenssichernde Maßnahme, sofern das Unionsparlament ihr mit Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt hat.
Alle anderen Einsätze werden durch die Unionsverfassung ausdrücklich nicht zugelassen.

Es ist absolut offenkundig, dass beide Maßnahmen der Unionsregierung, sowohl die Eskorte der privaten Expedition durch bewaffnete Streitkräfte der Demokratischen Union, als auch die Einrchtung des Schutzgebietes von der Verfassung nicht legitimiert ist.

Selbst wenn man, unter äußerster Zurechtbiegung der Unionsverfassung, die Einrichtung eines Schutzgebietes als einen friedenssichernden Einsatz der Unionsstreitkräfte definiert bliebe festzustellen, dass das Unionsparlament weder damit befasst wurde, noch seine Zustimmung gegeben hat. Ich will an dieser Stelle jedoch klar und deutlich zum Ausdruck bringen: beide Maßnahmen sind von der Unionsverfassung nicht gedeckt.

Ich fordere die Unionsregierung auf, beide Maßnahmen sofort abzubrechen und die notwendigen personellen Konsequenzen zu ziehen: Herr Unionskanzler, Sie und Ihr Verteidigungsminister haben diesen doppelten Verfassngsbruch hauptsächlich zu verantworten - Sie und Ihr Verteidigungsminister sind untragbar geworden; Herr Unionskanzler: treten Sie zurück!

[Charles Dowan]

Ich möchte den Herrn Unionskanzler bzw. einen Vertreter der Unionsregierung um eine Stellungnahme zu den Einwürfen von Herrn Hennrich bitten.

[Peter Vain]

Original von Helmut Hennrich
[ ] Sie gestatten, dass ich den Unionsminister der Verteidigung zitiere: "Wie bereits öffentlich dargelegt, sieht die Unionsregierung ein Schutzgebiet als geographisch festgelegte Interessenszone, die für die Demokratische Union von besonderer Bedeutung ist. Daraus ergeben sich nicht notwendigerweise militärische Konsequenzen und zum augenblicklichen Zeitpunkt ist Derartiges nicht abzusehen."[ ]

Erstens habe ich das nicht gesagt. Quelle

Zweitens wird eine erneute Erklärung folgen.

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain

Erstens habe ich das nicht gesagt. Quelle

Zweitens wird eine erneute Erklärung folgen.

Herr Verteidigungsminister, ich hoffe doch sehr, dass Sie sich an Ihre eigenen Worte erinnern können, die Sie aus Anlass meiner Anfrage an Sie von sich gegeben haben. Ich habe Ihre Antwort auf meine siebte Frage zitiert - vielleicht lesen Sie einfach mal das stenographische Protokoll des Unionsparlaments durch. Ach, noch ein Tipp: wenn Sie Ghostwriter für sich die Antworten schreiben lassen, dann sollten Sie sie vorher durchlesen und verinnerlichen, bevor Sie diese dem Hohen Haus vorlegen.

Auf Ihre Erklärung bin ich gespannt - ich hoffe, Sie werden Sich an diese später noch erinnern können, wenn man daraus zitiert.

[Fiete Schulze]

Dieser Verteidigungsminister wird langsam eine Peinlichkeit für die DU.

[Peter Vain]

Original von Helmut Hennrich

Erstens habe ich das nicht gesagt. Quelle

Zweitens wird eine erneute Erklärung folgen.

Herr Verteidigungsminister, ich hoffe doch sehr, dass Sie sich an Ihre eigenen Worte erinnern können, die Sie aus Anlass meiner Anfrage an Sie von sich gegeben haben. Ich habe Ihre Antwort auf meine siebte Frage zitiert - vielleicht lesen Sie einfach mal das stenographische Protokoll des Unionsparlaments durch. Ach, noch ein Tipp: wenn Sie Ghostwriter für sich die Antworten schreiben lassen, dann sollten Sie sie vorher durchlesen und verinnerlichen, bevor Sie diese dem Hohen Haus vorlegen./quote]

Ich weiß ja nicht wie bei der SPR gearbeitet wird, aber anscheinend wohl alleine. Das Kabinett hat die Erklärung in gemeinsamer Arbeit verfasst, zu mal wie ich bereits vorher schon angekündigt habe :rolleyes: :rolleyes: , dass ein Teil der Fragen mein Fachministerium übersteigen. Wir haben da nochmal erneut die Worte des Unionskanzlers verwendet, um unsere Argumentationslinie nochmal zu verstärken. Die Worte des Kanzlers sind verständlich und wieso sollte man etwas nochmal umformulieren, was man doch verstehen kann? Von daher ist das von Ihnen zitierte eine Aussage des Unionskanzlers. Ich bitte sie demnächst besser zu recharchieren.

[Peter Vain]

Original von Fiete Schulze
Dieser Verteidigungsminister wird langsam eine Peinlichkeit für die DU.

Nein die einzige Peinlichkeit für die DU ist das erzkonservative Denken der sogannten Linke, die sich jeder Änderung verschließen und nicht bereit sind zu verstehen, was man ihnen im fünfzigsten Versuch erklären will. Jedoch sehe ich, ist die SPR auf einem Weg der Besserung und freue mich auf fundierte Opposition, wie von Herrn Hennrich vorgetragen. Ich hoffe inständig, dass in der nächsten Legislaturperiode das Linke Spektrum von der SPR und der SDP vertreten wird, da sie die konstruktivsten Oppositionsgruppierungen in diesem Staate sind.

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain

Herr Verteidigungsminister, ich hoffe doch sehr, dass Sie sich an Ihre eigenen Worte erinnern können, die Sie aus Anlass meiner Anfrage an Sie von sich gegeben haben. Ich habe Ihre Antwort auf meine siebte Frage zitiert - vielleicht lesen Sie einfach mal das stenographische Protokoll des Unionsparlaments durch. Ach, noch ein Tipp: wenn Sie Ghostwriter für sich die Antworten schreiben lassen, dann sollten Sie sie vorher durchlesen und verinnerlichen, bevor Sie diese dem Hohen Haus vorlegen./quote]

Ich weiß ja nicht wie bei der SPR gearbeitet wird, aber anscheinend wohl alleine. Das Kabinett hat die Erklärung in gemeinsamer Arbeit verfasst, zu mal wie ich bereits vorher schon angekündigt habe :rolleyes: :rolleyes: , dass ein Teil der Fragen mein Fachministerium übersteigen. Wir haben da nochmal erneut die Worte des Unionskanzlers verwendet, um unsere Argumentationslinie nochmal zu verstärken. Die Worte des Kanzlers sind verständlich und wieso sollte man etwas nochmal umformulieren, was man doch verstehen kann? Von daher ist das von Ihnen zitierte eine Aussage des Unionskanzlers. Ich bitte sie demnächst besser zu recharchieren.

Herr Verteidigungsminister, Sie gestatten, dass ich in Erinnerung rufe: am 3. April 2007 wurde meine Anfrage an Ihre Person vom Parlamentspräsident ins Hohe Haus eingebracht. Auf diese Anfrage antworteten Sie am 5. April 2007; dass heißt, Sie standen hier am Rednerpult und verlasen die Antwort.
Am 7. April 2007 eröffnete der Parlamentspräsident de von mir beantragte Aussprache zur Entsendung von Unionsstreitkräften in die Antarktis, am 8.April 2007 folgte mein Statement, gefolgt von einem großen Schweigen seitens der Unionsregierung, so dass der Parlamentspräsident sich genötigt sah, die Unionsregierung aufzufordern, Stellung zu beziehen. Was von der Unionsregierung kommt, ist ein Dementi des Unionsministers der Verteidigung, eine von mir zitierte Aussage getätigt zu haben. Daraufhin habe ich Sie darauf hingewiesen, dass dieses Zitat aus Ihrer eigenen Antwort stammt. Was bekommen wir zu hören? Der Herr Minister interessiert sich für die Arbeitsweise der SPR - die, nebenbei bemerkt, ein solches Chaos verhindert hätte, aber das nur am Rande - , dass das Unionsministerium der Verteidigung unter Ihrer Leitung offenbar überfordert ist und nebenbei erfahren wir auch noch, dass der Herr Verteidigungsminister Antwortvorgaben anderer Ministerien ungelesen übernimmt.
Herr Vain, es ist zwar schön, dass Sie überhaupt reagiert haben; anders als der Unionskanzler, der anscheinend in der Versenkung Verschwunden ist oder glaubt, er könne die Affaire aussitzen. Wesentlich erfreulicher wäre es allerdings, wenn wir einen Verteidigungsminister hätten, der einmal eine klare Antwort formulieren könnte, statt nur mit den Augen zu rollen. Das hat das Hohe Haus nicht verdient, das hat die interessierte Öffentlichkeit nicht verdient, und Herr Vain, dass weiss ich aus gemeinsamen Kabinettstagen, damit werden Sie sich selber nicht gerecht. Ein bischen mehr Disziplin, gerade in dieser Situation, kann man von Ihnen schon erwarten. Und von der Unionsregierung erwarte ich, dass Sie sich an Aussprachen des Unionsparlaments beteiligt, auch wenn diese für sie mal unangenehm sein sollten. Dass nach zwei Tagen der Parlamentspräsident die Unionsregierung zur Stellungnahme auffordern musste, zeigt im Grunde einmal mehr die Missachtung, der Unionsregierung von Metternich gegenüber dem Hohen Haus.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

[Fiete Schulze]

Ich persönlich habe den Aussagen des Herrn Hennrich nichts weiter hinzu zu fügen.
Und, lieber Herr Verteidigungsminister, Sie können sich die Opposition, zum Glück, leider noch nicht allein ausssuchen, wir uns leider den Verteidigungsminister nicht. So ist das Leben...