Ergebnis Volksbefragung Unionspräsidentenamt

[Hajo Poppinga]

Volksbefragung zur Abschaffung des Amtes des Unionspräsidenten

Manuri | 23. XII. 2008 AD

Der Unionsminister des Innern, Hajo Poppinga (VU), stellte heute die Ergebniss der Volksbefragung zum Unionspräsidentenamt vor.

Teilgenommen hatten 33 von 53 teilnahmeberechtigten Personen. Das entspricht einer Beteiligung von 62,26%. Davon stimmten 13 für "komplett abschaffen", 9 für "beibehalten, aber reformieren" und 10 für "beibehalten, so wie es ist". Ein Teilnehmer enthielt sich ganz.

Damit sieht die ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung zumindest einen Reformbedarf im Bereich des Amtes des Unionspräsidenten. Die Unionsregierung sieht dies als Auftrag nunmehr sehr genau zu prüfen, welche Möglichkeiten der Veränderung es gibt und wie man alle Wünsche der Bevölkerung auf einen Nenner bringt.

"Diese Umfrage gibt allen Parteien des kommenden Unionsparlamentes eine gute Richtschnur für eigenes programmatisches Handeln", so Unionsminister Hajo Poppinga (VU) abschließend.

<simoff>Kleiner Hinweis in eigener Sache. Sorry, daß ich die Umfrage erst so spät ausgewertet habe. Ich bin allerdings mittlerweile zu Hause bei meinen Eltern und mein PC spinnt hier nur rum und funktioniert nicht wirklich. Dementsprechend müßt ihr leider auch die Endphase des Wahlkampfs ohne mich bestreiten. Euch allen wünsche ich schöne und gesegnete Weihnachten und trefft die richtige Wahl. </simoff>

[Michael Schneider]

Das Ergebnis heißt: beibehalten.

[Hajo Poppinga]

Aber auch: macht etwas. Denn die jetzige Situation möchte nur eine Minderheit beibehalten.

[Wolfgang Müller]

Genau, was Herr Poppinga da rumplappert von wegen abschaffen, ist eine Dreistigkeit hoch drei. 19 die für Beibehalten stimmen, ob mit oder ohne Reform sind eindeutig mehr als 13 die für eine ersatzlose Streichung stimmen.

Die Linke Liste, wird sich nach diesem Votum richten und eventuelle Reformvorschläge ausarbeiten.

[Hajo Poppinga]

Original von Wolfgang Müller
Genau, was Herr Poppinga da rumplappert von wegen abschaffen, ist eine Dreistigkeit hoch drei.

Ihr Textverständnis scheint, wie andere kognitive Fähigkeiten auch, nur minder ausgeprägt. In der obigen Pressemitteilung habe ich nie gesagt, daß die Mehrheit für eine Abschaffung ist. Sehr wohl will eine Mehrheit aber eine Veränderung der derzeitigen Situation.

Was Ihren Tonfall und Ihre Wortwahl angeht, so verkneife ich mir jeglichen Kommentar.

[Christopher Adomeit]

Wenn sich aus dieser Erhebung nun auch konkrete Änderungsmaßnahmen entwickeln, dann wäre es ja wunderbar. Mal sehen, was die nächste Legislaturperiode bringt.

[Joeli Veitayaki]

Original von Wolfgang Müller
Genau, was Herr Poppinga da rumplappert von wegen abschaffen, ist eine Dreistigkeit hoch drei. 19 die für Beibehalten stimmen, ob mit oder ohne Reform sind eindeutig mehr als 13 die für eine ersatzlose Streichung stimmen.

Die Linke Liste, wird sich nach diesem Votum richten und eventuelle Reformvorschläge ausarbeiten.

wer lesen kann ist klar im Vorteil Herr Müller, die Überschrift allein lesen bringt nichts, sie müssen auch noch ihr Gehirn einschalten und den Rest lesen. Dann hätte sie bemerkt, dass Herr Poppinga als Resümee nichts geschrieben hat, dass das Amt des Unionspräsident abgeschafft werden soll.

[Fabian Montary]

Hauptsache sollte in der kommenden Legislaturperiode sein, Themenpolitik zu gestalten - die Umgestaltung des Staatsaufbaus kann gern einen großen Teil der politischen Debatte sein, aber eher hinterrangigen Charakter bei der Quantität deer Gesetzesvorhaben der kommenden Regierung.

[Montgomery Scott]

Diese Umfrage ist ja schön und gut aber auch in dieser Sache hat die Unionsregierung im letzten halben Jahr kaum etwas gemacht. Kurz vor der Wahl eine Umfrage hinterherzuschieben, die doch viel eher am Anfang der Legislaturperiode hätte stehen müssen, ist halbherzig.

[Hajo Poppinga]

Die Unionsregierung war ja nun kein halbes Jahr im Amte, lieber Herr Scott. Ich selbst bin nun 1 1/2 Monate im Amt und diese Befragung war der zweite oder dritte Schritt, den ich unternahm. Insofern stand es auf meiner Agenda relativ weit oben. Letztendlich ist diese Befragung ein wichtiger Hinweis für unseren Auftrag in der nächsten LP.