Anfrage an die Unionsregierung (Hennrich)

[Charles Dowan]

Gibt es noch Gesprächsbedarf?

[Helmut Hennrich]

Herr Präsdient, ich habe in der Tat derzeit noch zwei Verständnisfragen.

Herr Verteidigungsminister, können Sie mir beipflichten, dass die bewaffnete Eskorte eines Konvois durch die Unionsmarine einen bewaffneten militärischen Einsatz darstellt, der der Zustimmung des Unionsparlaments bedarf?

Des Weiteren interessiert mich, woher Sie die verfassungsrechtliche Legitimation zur Einrichtung einer Schutzzone ohne vorherige Ligitimierung durch das Unionsparlament nehmen.

[Peter Vain]

Herr Parlamentspräsident,
Herr Hennrich,
sehr geehrte Kollegen,

Herr Verteidigungsminister, können Sie mir beipflichten, dass die bewaffnete Eskorte eines Konvois durch die Unionsmarine einen bewaffneten militärischen Einsatz darstellt, der der Zustimmung des Unionsparlaments bedarf?

Das kommt auf die Umstände an. Für den vorliegenden Fall pflichte ich Ihnen insofern nicht bei, als das Übungsmanöver der Unionsmarine keine bewaffnete Eskorte darstellt.

Des Weiteren interessiert mich, woher Sie die verfassungsrechtliche Legitimation zur Einrichtung einer Schutzzone ohne vorherige Ligitimierung durch das Unionsparlament nehmen.

Die Schutzzone ist eine diplomatisch-politische Entscheidung der Unionsregierung, aus der sich keine für die Demokratische Union verbindlichen Konsequenzen ergeben. Die Unionsregierung handelt hier als Verwalter, nicht als Gestalter, der Außen-, nicht der Verteidigungspolitik der Demokratischen Union, und sie geht keine Verpflichtungen im Namen der Demokratischen Union ein.

[Helmut Hennrich]

Vielen Dank, Herr Verteidigungsminister für Ihre Antwort. Leider muss ich gestehen, dass ich daraus nicht klug werde: zwei Kriegsschiffe eskortieren eine Expedition in die Antarktis, sind also für deren Schutz verantwortlich, was heißt, dass die beiden Kriegsschiffe die Expedition vor bewaffneten Übergriffen schützen soll; bitte erklären Sie mir, wie das mit Übungsmunition bewerkstelligt werden soll.

Das Zweite, was ich nicht verstehe: wenn die Unionsregierung ein Schutzgebiet errichtet und sich aus der Einrichtung des Schutzgebietes überhaupt keine Konsequenzen und Verpflichtungen ergeben, welchen Sinn macht dann die Einrichtungen ein Schutzgebietes?

[Peter Vain]

zwei Kriegsschiffe eskortieren eine Expedition in die Antarktis, sind also für deren Schutz verantwortlich, was heißt, dass die beiden Kriegsschiffe die Expedition vor bewaffneten Übergriffen schützen soll; bitte erklären Sie mir, wie das mit Übungsmunition bewerkstelligt werden soll.

Ich erkenne die Anfrage in diesem Statement zwar nicht, aber nun gut, die Unionsregierung hat sich ja bisher auch schon sehr kooperativ verhalten. Zunächst einmal ist es interessant und aufschlussreich, dass der Term "Kriegsschiff" erstmals von Ihnen gebraucht wird. Die Unionsregierung hat bis zu diesem Zeitpunkt gar nicht davon gesprochen, welche Schiffe sich in der Antarktis befanden. Sie spekulieren also vollkommen ahnungslos im Raum herum.

Die Unionsregierung hat bereits deutlich gemacht - und das machen wir für Sie gerne wieder deutlich, damit auch Sie es endlich verstehen, wir hoffen ja weiterhin... -: Die primäre Aufgabe ("Mission", wie Sie wohl sagen würden...) der Schiffe der Unionsmarine bestand nicht im Schutz des Konvois, sondern im Übungsmanöver selbst. Davon sprechen wir nun seit Beginn der Operation.

Das Zweite, was ich nicht verstehe: wenn die Unionsregierung ein Schutzgebiet errichtet und sich aus der Einrichtung des Schutzgebietes überhaupt keine Konsequenzen und Verpflichtungen ergeben, welchen Sinn macht dann die Einrichtungen ein Schutzgebietes?

Nun freuen Sie sich doch erstmal, dass wir keine Verpflichtungen eingehen. Genau das haben Sie doch ständig und mit Verweis auf die Unionsverfassung und wie üblich vorbei an der Faktenlage behauptet.

Die Unionsregierung hat ein diplomatisch-politisches Signal gesendet, das verstanden wurde, wie wir wissen.

[Helmut Hennrich]

Vielen Dank, Herr Verteidigungsminister. Ich will überhaupt nicht bestreiten, dass die Unionsregierung sich kooperativ verhält. Mein Problem ist nur, dass Ihre Antworten neue Fragen aufwerfen.

Gestatten Sie mir den Hinweis, dass meine erste Frage in dem Halbsatz enthalten war "... bitte erklären Sie mir, wie das mit Übungsmunition bewerkstelligt werden soll."
Lassen Sie mich bitte meine Frage eindeutiger als Frage formulieren: stimmen Sie mir zu, dass eine Eskorte, man kann auch "Geleitzug" sagen, nur Sinn macht, wenn die für die Eskorte eingesetzten Schiffe bewaffnet sind? Und können Sie mir aufzeigen, wie eine solche Eskorte Ihre Aufgabe mit Hilfe von Übungsmunition ausführen kann?

Herr Minister, wenn Sie es interessant und aufschlussreich finden, dass ich die Bezeichnung "Kriegsschiff" verwende, können Sie mir sagen was für Schiffstypen im Einsatz waren, um die Eskorte zu bilden?

Herr Minister, Sie haben in Ihrer ersten Antwort auf meine Fragen ausgeführt, dass die Unionsregierung ein Schutzgebiet als geographisch festgelegte Interessenszone, die für die Demokratische Union von besonderer Bedeutung ist, sieht. Soeben erklären Sie mir, dass die Unionsregierung keine Verpflichtungen eingegangen sei. Meine Frage lautet: welche Interessen, welcher Art auch immer, verfolgt die Unionsregierung in der Antarktis und welche Konsequenzen zieht die Unionsregierung, sollte eine ausländische Macht innerhalb dieses Schutzgebietes intervenieren?

[Peter Vain]

QUOTE]stimmen Sie mir zu, dass eine Eskorte, man kann auch "Geleitzug" sagen, nur Sinn macht, wenn die für die Eskorte eingesetzten Schiffe bewaffnet sind?[/QUOTE]
Sie gehen also weiterhin davon aus, dass die primäre Aufgabe der Unionsmarine im Schutz des Konvois bestand? Dann ignorieren Sie alle Aussagen der Unionsregierung bezüglich Ihrer Fragen. Wir haben deutlich gemacht, dass die Aufgabe der beiden Schiffe der Unionsmarine eben nicht vorrangig der Schutz der Expedition war, sondern das Übungsmanöver selbst. Ich bitte Sie, das jetzt zu verstehen.

Und können Sie mir aufzeigen, wie eine solche Eskorte Ihre Aufgabe mit Hilfe von Übungsmunition ausführen kann?

Sie spekulieren schon wieder: Woher wissen Sie, dass nur Übungsmunition an Bord war? Glauben Sie allen Ernstes, die Unionsregierung entsendet Schiffe in die Antarktis und stattet sie dann nur mit Übungsmunition aus? Herr Hennrich, das sollten Sie besser wissen. Die Schiffe waren zur Selbstverteidigung mit scharfer Munition sowie mit Munition zu Übungszwecken ausgestattet.

Herr Minister, wenn Sie es interessant und aufschlussreich finden, dass ich die Bezeichnung "Kriegsschiff" verwende, können Sie mir sagen was für Schiffstypen im Einsatz waren, um die Eskorte zu bilden?

Natürlich ist es aufschlussreich, weil es deutlich macht, dass es Sie nicht am Reden hindert, dass Sie keine Ahnung haben, solange Sie glauben, einen polemischen Erfolg erzielen zu können. Aber schön, dass Sie sich endlich dazu durchgerungen haben zu fragen, wo es Sie augenscheinlich interessiert (wenn auch bisher nur Sie). Offensichtlich ist uns damit besser geholfen als mit Ihren Spekulationen.

Der Unionsmarinekonvoi bestand aus zwei Korvettem der Eisberg Klasse. Dies ist ein Schiffstyp welches wir erst letztes Jahr in Dienst gestelt haben.

Meine Frage lautet: welche Interessen, welcher Art auch immer, verfolgt die Unionsregierung in der Antarktis und welche Konsequenzen zieht die Unionsregierung, sollte eine ausländische Macht innerhalb dieses Schutzgebietes intervenieren?

Die Unionsregierung verfolgt einen Kurs des Schutzes der Interessen der Wissenschaft der Demokratischen Union und ihrer Freunde und Verbündeten, die Wahrung der direkten und indirekten Interessen der Demokratischen Union in der Heimat und im Ausland und eine Politik zum Schutz der Freien Welt in Gegnerschaft zu den Mächten des Totalitarismus sowie der selbsternannten Hoheit über die Weisheit.

Sie werden Verständnis dafür haben, dass die weiteren Fragen, die Sie darüber hinaus gestellt haben, öffentlich nur unter Gefährdung der Sicherheitsinteressen der Demokratischen Union beantwortet werden können. Ich muss Sie insofern bitten, zum Schutz der Nation entweder auf die Beantwortung zu verzichten oder eine nicht-öffentliche Sitzung des Hauses zu beantragen.

[Helmut Hennrich]

Original Peter Vain
Sie spekulieren schon wieder: Woher wissen Sie, dass nur Übungsmunition an Bord war? Glauben Sie allen Ernstes, die Unionsregierung entsendet Schiffe in die Antarktis und stattet sie dann nur mit Übungsmunition aus? Herr Hennrich, das sollten Sie besser wissen. Die Schiffe waren zur Selbstverteidigung mit scharfer Munition sowie mit Munition zu Übungszwecken ausgestattet.

Nun, Herr Verteidigungsminister, liegt es nicht auf der Hand, das ein Übungsmanöver mit Übungsmunition durchgeführt wird?

Ansonsten, Herr Präsident, habe ich keine weiteren Fragen mehr; ich danke der Unionsregierung für die Auskünfte.

[Peter Vain]

Nun, Herr Verteidigungsminister, liegt es nicht auf der Hand, das ein Übungsmanöver mit Übungsmunition durchgeführt wird?

Es geht bei einem Übungsmanöver nicht vorrangig ums Schießen, Herr Abgeordneter. Liegt das nicht auf der Hand?

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain

Es geht bei einem Übungsmanöver nicht vorrangig ums Schießen, Herr Abgeordneter. Liegt das nicht auf der Hand?

Kommt darauf, was eingeübt werden soll.