[Aussprache] Einsatz der Unionsstreitkräfte in der Antarktis (Hennrich)

[Peter Vain]

Original von Helmut Hennrich

Herr Verteidigungsminister, Sie gestatten, dass ich in Erinnerung rufe: am 3. April 2007 wurde meine Anfrage an Ihre Person vom Parlamentspräsident ins Hohe Haus eingebracht. Auf diese Anfrage antworteten Sie am 5. April 2007; dass heißt, Sie standen hier am Rednerpult und verlasen die Antwort.

Richtig.

Am 7. April 2007 eröffnete der Parlamentspräsident de von mir beantragte Aussprache zur Entsendung von Unionsstreitkräften in die Antarktis, am 8.April 2007 folgte mein Statement, gefolgt von einem großen Schweigen seitens der Unionsregierung, so dass der Parlamentspräsident sich genötigt sah, die Unionsregierung aufzufordern, Stellung zu beziehen.

Es waren noch nicht mal 48 Stunden rum. Ich habe viele Aufgaben zu erledigen und kann nicht nur damit beschäftigt zu sein etwas zu formulieren. Ich habe zwar auch Mitarbeiter für solche Dienste, aber dennoch braucht eine klar formulierte Antwort seine Zeit. Außerdem finde ich es ziemlich unfair mit Zeit zu argumentieren. *simoff* Es sind Feiertage gewesen und ich kriege somit auch nicht alle Personen zu sprechen, mit denen ich reden muss... *simon*

Was von der Unionsregierung kommt, ist ein Dementi des Unionsministers der Verteidigung, eine von mir zitierte Aussage getätigt zu haben. Daraufhin habe ich Sie darauf hingewiesen, dass dieses Zitat aus Ihrer eigenen Antwort stammt. Was bekommen wir zu hören? Der Herr Minister interessiert sich für die Arbeitsweise der SPR - die, nebenbei bemerkt, ein solches Chaos verhindert hätte, aber das nur am Rande - , dass das Unionsministerium der Verteidigung unter Ihrer Leitung offenbar überfordert ist und nebenbei erfahren wir auch noch, dass der Herr Verteidigungsminister Antwortvorgaben anderer Ministerien ungelesen übernimmt.

Alles ist klar. Jetzt versuchen Sie schon wieder mir etwas in den Mund zu legen. Das versucht man bei der Unionsregierung schon die ganze letzte Woche. Kein Wunder das einem langsam der Hals platzt, wenn einem die Fakten verdreht werden.
Infolgedessen ist es somit eine Lüge zu behaupten Chaos verhindert zu haben, wenn man tatsächlich ebensolches fabriziert, forciert und weiter verbreitet.

Herr Vain, es ist zwar schön, dass Sie überhaupt reagiert haben; anders als der Unionskanzler, der anscheinend in der Versenkung Verschwunden ist oder glaubt, er könne die Affaire aussitzen.

Der Herr Unionskanzler ist der Zeit auf Osterurlaub und befasst sich dort in Ruhe mit weiteren Gesetzesreformen. Wie Sie sicherlich wissen, braucht jeder auch mal einen Urlaub und seien Sie versichert, dass die Vizekanzlerin in Kontakt steht mit ihm und er, sollte es die Situation verlangen auch hier eingreifen wird. QUELLE

Wesentlich erfreulicher wäre es allerdings, wenn wir einen Verteidigungsminister hätten, der einmal eine klare Antwort formulieren könnte, statt nur mit den Augen zu rollen. Das hat das Hohe Haus nicht verdient, das hat die interessierte Öffentlichkeit nicht verdient, und Herr Vain, dass weiss ich aus gemeinsamen Kabinettstagen, damit werden Sie sich selber nicht gerecht. Ein bischen mehr Disziplin, gerade in dieser Situation, kann man von Ihnen schon erwarten. Und von der Unionsregierung erwarte ich, dass Sie sich an Aussprachen des Unionsparlaments beteiligt, auch wenn diese für sie mal unangenehm sein sollten. Dass nach zwei Tagen der Parlamentspräsident die Unionsregierung zur Stellungnahme auffordern musste, zeigt im Grunde einmal mehr die Missachtung, der Unionsregierung von Metternich gegenüber dem Hohen Haus.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Nun danke für die Blumen. Mir kommt nur gerade die Frage, inwieiweit diese Aussprache mit der GO gedeckt ist. Ich meine, ich hab da anfürsich nichts dagegen einzuwenden, aber irgendwie kommt mir das vor, wie eine erweiterte Anfrage an die Unionsregierung und Herr Hennrich darf doch zZ nicht. Aber keine Sorge, wir werden schon antworten

EDIT1: Link
EDIT2 u. 3: Klammern

[Helmut Hennrich]

Original Peter Vain
Es waren noch nicht mal 48 Stunden rum. Ich habe viele Aufgaben zu erledigen und kann nicht nur damit beschäftigt zu sein etwas zu formulieren. Ich habe zwar auch Mitarbeiter für solche Dienste, aber dennoch braucht eine klar formulierte Antwort seine Zeit. Außerdem finde ich es ziemlich unfair mit Zeit zu argumentieren. *simoff* Es sind Feiertage gewesen und ich kriege somit auch nicht alle Personen zu sprechen, mit denen ich reden muss... *simon*

Da habe ich im Eifer des Gefechts wohl über die Stränge geschlagen. Ich ziehe meinen Vorwurf zurück und bitte Sie, Herrn Vain, meine Entschuldigung anzunehmen. *SO* Sorry *SO*

Original Peter Vain
Alles ist klar. Jetzt versuchen Sie schon wieder mir etwas in den Mund zu legen. Das versucht man bei der Unionsregierung schon die ganze letzte Woche. Kein Wunder das einem langsam der Hals platzt, wenn einem die Fakten verdreht werden.

Herr Vain, das Einzige, was ich Ihnen in den Mund gelegt habe, waren Ihre eigenen Worte; nachzulesen in der Antwort auf meine siebte Frage.

... Mir kommt nur gerade die Frage, inwieiweit diese Aussprache mit der GO gedeckt ist. Ich meine, ich hab da anfürsich nichts dagegen einzuwenden, aber irgendwie kommt mir das vor, wie eine erweiterte Anfrage an die Unionsregierung und Herr Hennrich darf doch zZ nicht. Aber keine Sorge, wir werden schon antworten

Herr Verteidigungsminister, wie Sie sehen, handelt es sich um eine Aussprache und nicht um eine Fortsetzung meiner Anfrage an die Regierung. In dieser Aussprache habe ich auch keine weiteren Fragen mehr gestellt, sondern Feststellungen getroffen. Von daher sehe ich keinen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Hohen Hauses.
Meine zwei Ergänzungsfragen habe ich, wie Sie sicherlich bereits mitbekommen haben, an anderer Stelle gestellt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Wenn Sie Feststellungen treffen, frage ich mich, warum Sie uns dieses Theater überhaupt zumuten wollen. Da für Sie und Ihre roten Genossen offensichtlich alles feststeht, bedürfen wir wohl kaum noch einer Aussprache. Die Unionsregierung hat Ihre Position sehr deutlich gemacht (was auch immer dem Verteidigungsminister an Unklarheiten unterstellt und fälschlicherweise vorgeworfen wird). Wenn Sie dazu konkrete Fragen haben, beantworten wir diese wie in der Vergangenheit auch.

Ansonsten hat uns diese Aussage nur ein Ende der sinnlosen Vorwürfe des salboranischen Präsidenten gebracht, der sich aus unerfindlichen Gründen wie ein Oppositionsführer gebärdet, statt die Interessen seines Landes an geeigneter Stelle nachzudenken. Man sollte eine Änderung der Geschäftsordnung erwägen.

[Helmut Hennrich]

Herr Unionskanzler, Sie rühmen sich doch immer, so bestens vertraut mit den Gepflogenheiten des Hohen Hauses zu sein. Wenn dem so ist, dann sollte Ihnen geläufig sein, dass Anfrage und Aussprache parlamentarische Mittel sind, einen Sachverhalt zu klären. Wenn ich also hier Feststellungen treffe, dann deswegen, um meinen bisherigen Kenntnisstand und meine Einschätzung zu erläutern, und weil ich natürlich davon ausgehe, dass die Unionsregierung die Affaire nicht auszusitzen gedenkt. Wenn ich die Aussprache gesondert zur Anfrage beantragt habe, dann deswegen, um den Rahmen der Anfrage nicht zu sprengen.
Was meine Anfrage angeht, Herr Unionskanzler, so hindert niemand die Unionsregierung daran, meine beiden Zuatzfragen, die ich bereits am 8. April gestellt habe, zu beantworten.

[Jonathan Metternich Hughes]

Sie wollen nichts klären, Herr Hennrich. Sie wollen lediglich Ihre seit Beginn des Verfahrens gefestigte Aussprache mit Blick auf den Beginn des Parlamentswahlkampfs loswerden; das Redepult des Parlaments kommt Ihnen als Bühne dafür gerade recht.

[Helmut Hennrich]

Herr Unionskanzler, es sollte Ihnen geläufig sein, dass das Unionsparlemnt nicht ein Jubelparteitag der UFD ist, sondern eine Kontrollinstanz der Regierung. Ich will überhaupt nicht verhehlen, und habe es ja auch bereits erklärt, dass ich in dieser Aussprache meinen Kenntnisstand und meine Einschätzung wiedergegeben habe. Ihre hysterischen Vorwürfe, ich würde das Unionsparlament für Wahlkampf missbrauchen, ist einmal mehr ein Beweis, dass ich so falsch nicht liege.

[Jonathan Metternich Hughes]

Wer Hysterie verbreitet, ist wohl eher die linke Seite des Hauses mit ihrer Verfassungsbruchpolemik. Wenn man es denn so milde wie ich ausdrücken will...

Herr Hennrich, wo Sie in dieser Debatte an einer einzigen Stelle Ihre Kontrollfunktion wahrgenommen haben wollen, erschließt sich mir nicht. Bisher haben Sie nur Äußerungen von Regierungsmitgliedern zitiert. Sehr präzise, mit Datumsangabe, aber wo uns das kontrolliert haben will...?

Ich weiß übrigens nicht, ob die UFD mir zujubelt. Aber im Prinzip ist das hier auch völlig belanglos. Oder sehen Sie irgendeinen Zusammenhang?

[Helmut Hennrich]

Herr von Metternich, wenn Sie nüchterne Feststellungen als Hysterie bezeichnen, will ich nicht wissen, was Sie sagen werden, wenn ich mich wirklich mal dazu herablassen sollte, hysterisch zu sein.

Dass die Wahrnehmung der Kontrollfunktion angeht, begnüge ich mit dem Hinweis, dass jede Aussprache über das Handeln oder Unterlassen der Regierung im Grunde schon eine Kontrolle darstellt, nämlich dergestalt, dass die Exekutive aufgefordert ist, Stellung zu beziehen und somit ihrer Verantwortlichkeit gegenüber der Legislative, dem Parlament, nachkommt. Im übrigen denke ich, dass ich meine Feststellungen in meiner Eingangsrede zu dieser Aussprache ausreichend begründet habe. Leider habe ich von seiten der Unionsregierung noch nichts Substanzielles gehört.

Dass die UFD in dieser wichtigen Frage - des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte ausserhalb des Hohheitsgebietes der Demokratischen Union - Ihnen gegenüber reserviert gegenbübersteht, halte ich alles andere als belanglos. Es zeigt sehr deutlich, dass Sie in Ihrer eigenen Partei keinen Rückhalt für Ihre Kanonenboot-Politik haben. Von daher sehe ich einen sehr großen Zusammenhang.

Edit: zwei Grammatikfehler korrigiert.

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Hennrich, ich erwarte den Tag mit Schrecken. Es kann wohl, wenn ich Ihre Aussagen richtig lese, noch schlimmer mit Ihnen werden. -- Das war kein Kompliment, bilden Sie sich nichts darauf ein. Schmunzelt.

Die Unionsregierung beantwortet alle Fragen, die sich dem Parlament stellen, im Rahmen der entsprechenden Anfrage. Wozu Sie dieses Theater hier veranstalten, erschließt sich uns schlicht und ergreifend nicht. Bitte erklären Sie sich, denn derzeit vergeudet dieses Haus seine Zeit, indem es Ihnen dabei zuhört, wie Sie bereits bekannte Aussagen von Regierungsmitgliedern zitieren. Wozu, Kollege Hennrich, wozu?

Kanonenboot-Politik? Also bitte, als Regierungsmitglied sollten wir wissen, dass wir nicht mehr wie die imperianischen Kaiser über die Meere schippern, geschweige denn so Politik betreiben. Es ist bezeichnend, dass uns aus dem Ausland keinerlei Kritik entgegen schlägt, während die Opposition sich weiterhin am Aufbauschen zum Skandal versucht. In diesem Falle sind die einsame Opposition, wie so oft - - - Sie.

Meine Partei schenkt mir keinen Rückhalt, sagen Sie. Nun ja, das sehe ich anders, hat man mich doch gerade erst mit recht deutlicher Zustimmung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt, aber das nur am Rande. Ich verstehe im Übrigen immer noch nicht, welche abwegigen Gründe Sie dazu veranlasst haben könnten, das Unionsparlament in Verbindung mit einem UFD-Jubelparteitag zu bringen... Aber da frage ich auch nicht weiter nach, das ist mir recht gleich.

[Helmut Hennrich]

Herr von Metternich, beten Sie, dass dieser Tag nie kommen möge. =)

Herr Unionskanzler, Sie fragen allen Ernstes, warum ich mich um die Aufklärung des Sachverhaltes bemühe? Sie fragen dies allen Ernstes, nach dem ganzen Rumlavieren der Unionsregierung seit Ihrer glorreichen Fernsehansprache? Sie gestatten: erst verkünden Sie der erstaunten und halb verschlafenen Nation eine Stunde vor Mitternacht, die Unionsmarine begleite mit zwei Schiffen eine Privatexpedition in die Antartkis; Sie sprachen von einer angespannten Lage in der Antarktis nach dem futunisch-aurorischen Konflikt, der die Unionsregierung dazu zwinge, notwendige und für einige sicherlich überraschende Schritte zur Sicherung der Interessen der Demokratischen Union zu verantworten. Sie sprachen von einer "Sicherung der Interessen der Demokratischen Union".
Nachdem nachgefragt wurde, warum das Unionsparlament dazu nicht gefragt wurde, erklärten Sie lapidar, und ich zitiere Sie wörtlich: "Operationen der Unionsmarine sind nicht von Entscheidungen des Unionsparlaments abhängig." - Eine recht eigenwillige Interpretation der Uniovsverfassung, finden Sie nicht?
Und zu guter letzt handelt es sich bei der Eskorte um ein ganz normales Manöver - dummerweise nur in einem Gebiet, in dem, nach den Worten des Unionskanzlers, noch eine angespannte Lage herrscht. Mit anderen Worten: die Unionsmarine führt ein Übungsmanöver in einer Konfliktregion durch, eskortiert so nebenbei eine Privatexpedition und wird diese im Ernstfall mit Übungsmunition verteidigen. Herr Unionskanzler, wie unverfroren sind Sie eigentlich, dass Sie glauben, der Öffentlichkeit und dem Hohen Hause eine solches Märchen aufbinden zu können?

Nun zum Schutzgebiet: erst ist die Einrichtung eine Maßnahme zur Sicherung der Interessen der Demokratischen Union, jetzt handelt es sich angeblich nur noch um ein politisches Signal, welches die internationale Staatengemeinschaft verstanden hätte.

Herr Unionskanzler, Sie und Ihre Regierung, Sie interpretieren und beschreiben die Sachlage gerade so, wie Sie es gerade brauchen: sagt man Ihnen, dass Sie für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte einen Beschluss des Unionsparlaments benötigen, interpretieren Sie einen militärischen Geleitzug zu einem Manöver um; wirft man Ihnen vor, die Einrichtung eines Schutzgebietes am Unionsparlament vorbei beschlossen zu haben, handelt es sich plötzlich nur noch um ein politisches Signal. Von der Interpretation Ihres Verteidigungsminister, bei dem Schutzgebiet handele es sich um eine Schutzzone um die Schiffe will ich gar nicht reden - angesichts der eingeblendeten Karte wäre eine solche Schutzzone wohl auch etwas zu groß geraten.
Übrigens, Herr Unionskanzler, auf die näheren Informationen bezügich des Schutzgebietes, die Sie angekündigt haben, wartet die Öffentlichkeit noch immer.

So, Herr Unionskanzler, und jetzt kommen Sie, stellen sich hierher und werfen mir Theater vor? Angesichts Ihres Rumlavierens werfen Sie mir allen Ernstes vor, ich würde die Zeit des Hohen Hauses vergeuden, weil ich mich um Aufklärung bemühe? Was haben Sie denn erwartet, als Sie vor die Kamera getreten sind? Das die Nation Hurra schreit und ein Loblied auf den großen Kanzler von Metternich anstimmt? Haben Sie tatsächlich geglaubt, die Menschen draußen im Lande begreifen nicht, dass Sie hier die Außen- und Sicherheitspolitik für Ihre Profilierungssucht missbrauchen, in der Hoffnung dass würde Ihre Chancen bei der kommenden Wahl zum Unionsparlament erhöhen? Und, Herr Unionskanzler, glauben Sie wirklich, dass sich das Unionsparlament mit einer Fernsehansprache abspeisen lässt?
Nein, Herr Unionskanzler, noch sind Sie diesem Hohen Hause zur Rechenschaft verpflichtet, noch ist dieses Hohe Haus die gewählte Vertretung des Volkes, und solange Sie glauben, Sie könnten die Rechte des Parlaments missachten, die Verfassung beugen und sich durch Rumlavieren aus der Affaire ziehen, statt sich zu Ihrer Verantwortung zu bekennen, so lange werden Sie damit leben müssen, dass man Ihnen gehörig auf die Finger klopft!