[Aussprache] Unionsdienstgesetz II

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
muß man die jetzt schon extra fragen? Die geben doch ihren Senf immer ungefragt dazu :rolleyes:

Ich frage, weil der vorherige Entwurf am UR gescheitert ist. Daher sehe ich es als meine Pflicht als Präsident dieses Hauses, für eine Vermittlung zu sorgen, soweit das hier im Plenum möglich ist.

[SRM]

Sou denn?

[Fabian Montary]

Herr Veitayaki, hören Sie damit bitte auf, das gibt noch Falten.

Nach wie vor fehlt mir noch die Entlohnung des Unionsratspräsidenten. Dieser ist ein Unionsbeamter, ansonsten wäre er nicht an Platz zwei der protokollarischen Rangordnung, daher muss er auch ein Unionsgehalt erhalten.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Herr Veitayaki, hören Sie damit bitte auf, das gibt noch Falten.

Nach wie vor fehlt mir noch die Entlohnung des Unionsratspräsidenten. Dieser ist ein Unionsbeamter, ansonsten wäre er nicht an Platz zwei der protokollarischen Rangordnung, daher muss er auch ein Unionsgehalt erhalten.

Das sahen einige Unionsratsmitglieder bei der damaligen Debatte gänzlich anders.

[Fabian Montary]

Ich repräsentiere inhaltlich auch nicht den gesamten Unionsrat und möchte mir dies auch nicht anmaßen. Das ist die Position von Roldem.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Ich repräsentiere inhaltlich auch nicht den gesamten Unionsrat und möchte mir dies auch nicht anmaßen. Das ist die Position von Roldem.

Mir geht es schlicht darum, einen mehrheitsfähigen Entwurf auf den Weg zu schicken, daher wären mir Aussagen anderer Landesvertreter doch sehr recht. Ich bedanke mich jedoch sehr für die Mitteilung der roldemischen Position.

[Joeli Veitayaki]

ich sehe es auch nicht ein, wieso der Unionsratspräsident oder sein Vertreter, die beide von den Unionsländern geschickt wurden, eine Entlohnung erhalten sollten.

[Palin Waylan-Majere]

Sie sollen ja nicht für ihre Aufgabe als Landesvertreter entlohnt werden, sondern in ihrer Funktion als Leitung eines Unionsorgans. Insofern schließe ich mich Herrn Montary an.

[Joeli Veitayaki]

dann das sollen die Länder bezahlen, die wollen das ja auch unbedingt haben

[Hajo Poppinga]

Ich bitte darum zu bedenken, daß der Unionsratspräsident nicht nur Haupt des Unionsrates ist, sondern auch Stellvertreter des Unionspräsidenten. Ferner handelt es sich bei dem Unionsrat um ein Unionsorgan. Insofern halte ich eine Bezahlung des Präsidiums für angebracht, übermäßig hoch muß sie allerdings nicht sein.