[Aussprache] Grundlagenvertrag Albernia

[Michael Schneider]

Er hatte sie ja laaaange vor diesem Vertrag und seine Familie hat doch ja auch Wurzeln. Von daher ist kaum von "jedem" zu sprechen.

[Joeli Veitayaki]

nehmen sie ihn in Schutz?

[Michael Schneider]

Ich versuche sowohl unerfüllbare Erwartungen abzuschwächen als auch eine realistische Sicht der Dinge wiederzugeben. Keiner würde mehr feiern als ich wenn Metternich in Mixoxa öffentlich an den Pranger gestellt würde und dem Volkszorn preisgegeben würde.

[Helen Bont]

Um die Frage klar zu beantworten: da von Metternich mittlerweile die albernische Staatsbürgerschaft besitzt, ist mit einer Auslieferung an die Justizbehörden der Demokratischen Union nicht zu rechnen.
Von diesem einen Fall aber nun auf eine generelle Unwirksamkeit der Vereinbarung bezüglich der gegenseitigen Verpflichtung zur Auslieferung von Straftätern zu schließen, halte ich für unangebracht. Beide Seiten, sowohl unsere albernischen Freunde, als auch wir, werden solche Winkelzüge, wie sie hier vorgertragen wurden, nicht zulassen. Die gegenseitige Verpflichtung zur Auslieferung von Stratätern ist von albernischer Seite übrigens ganz explizit als Konsequenz aus der von-Metternich-Affaire gezogen worden.

[Wolfgang Müller]

Ich kann schon mal ankündigen, dass ich unter diesen Umständen nicht diesem Vertrag mit dieser demokratiefeindlichen Macht zu stimmen werde.

Weiterhin kann ich nur an die VU und das DZ appellieren, ebenfalls gegen das Gesetz zu stimmen, weil sonst ja deren Glaubwürdigkeit als patriotische Parteien in Frage gestellt wäre.

[Helen Bont]

Herr Kollege Müller, sicherlich können Sie auch erläutern, warum Sie Albernia als eine "demokratiefeindlichen Macht" bezeichnen.

Im übrigen ist es doch erstaunlich, dass ausgerechnet Sie plötzlich an irgendwelche Patriotismusgefühle appellieren. Ich will Ihnen, Herr Müller, gerne einmal die Konsequenzen vor Augen halten, für den Fall, dass der Entwurf für den Grundlagenvertrag nicht vom Unionsparlament ratifiziert werden sollte: von Metternich bleibt nicht nur auch in diesem Fall in seinem albernischen Exil, auch in Zukunft wird Albernia nicht verpflichtet sein, Straftäter an die Demokratische Union auszuliefern. Ihr Nein, Herr Müller, wird an der jetzigen und an zukünftigen Situation nichts ändern. Sie blockieren aus einer Fundamentalopposition aus und weigern sich von ihrem Abgeordnetenmandat verantwortungsvoll Gebrauch zu machen. Das ist schlecht für unser Land und alles andere als patriotisch.

[Fabian Montary]

Sollte man in Hinblick auf die weitreichenden Auswirkungen in den Artikeln IV 1, V 2, VIII, IX, nicht besser die Beziehungen als freundschaftlich deklarieren?? Für ein neutrales Verhältnis wäre mir das zu viel des Guten...

[Hajo Poppinga]

Original von Wolfgang Müller
Weiterhin kann ich nur an die VU und das DZ appellieren, ebenfalls gegen das Gesetz zu stimmen, weil sonst ja deren Glaubwürdigkeit als patriotische Parteien in Frage gestellt wäre.

Vertrag, nicht Gesetz.

[Joeli Veitayaki]

Original von Fabian Montary
Sollte man in Hinblick auf die weitreichenden Auswirkungen in den Artikeln IV 1, V 2, VIII, IX, nicht besser die Beziehungen als freundschaftlich deklarieren?? Für ein neutrales Verhältnis wäre mir das zu viel des Guten...

dem kann ich nur zustimmen. Der Unterzeichnung eines solch weitreichenden Vertrages bedarf es doch weit mehr als nur eine neutrale Beziehung. Allein die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft zeigt doch schon das gegenseitige Vertrauen beider Nationen ineinander. Allerdings sollten hier im Bezug auf Auslieferungen von Straftäter noch darauf gedrängt werden, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft dies nicht verhindern sollte. Notwendigensfalls aber eine Anklage auch im jeweiligen anderen Land durchgeführt werden kann.

[Michael Schneider]

Ich denke man kann diesen Status eher im nachinein anheben, wenn der Vertrag tatsächlich zum Abschluß kommt. Wenn der Vertrag an dieser Frage scheitern würde könnte man ja kaum von freundlich sprechen.

Demokratiefeindlich ist Albernia ganz sicher nicht. Die ganze Situation entstand, weil wir eben KEINEN Vertrag hatten. Wenn wir diesen jetzt ablehnen kann das immer wider passieren und wir dürften uns bei den Kommunisten bedanken...