[PRO-Reform] Ja zur Unionsversammlung!

[Palin Waylan-Majere]

Original von Klaus Quistorp
Mögliche Lösungen für dieses Problem:

a) Wenn man die parlamentarische Regierungsform (in handlungsfähigem Zustand) beibehalten will, kann man nicht einfach UP und Unionsrat in ein neues Einkammernparlament zusammenwerfen, ohne eine einheitliche Legislaturperiode bzw. einen einheitlichen Wahltermin festzulegen. Damit wäre die Kopplung von Ministerpräsidenten- und UV-Landesmandaten hinfällig - denn ich glaube kaum, dass die Unionsländer sich die Wahltermine ihrer Landes-Oberhäupter von der Union vorschreiben lassen wollen.

b) Wenn man die Unionsversammlung in genau dieser Form einführen und gleichzeitig eine handlungsfähige Regierung behalten will, kommt man an der Einführung des Präsidialsystems (bzw. der Direktwahl des Kanzlers) nicht vorbei.

Beide Modelle führen dazu, dass es (ich bin da auf der Linie der Rockefeller-Argumentation) einen großen Wahltermin gibt - in den Monaten dazwischen passiert dann so ziemlich genau ... nichts.

[Kreittmayr]

Ich persönlich sehe ich das große Problem eigentlich daran nicht, dass Landesmandate auch mal außer der Reihe neu besetzt werden. Denn

(1) finden auch jetzt bereits während der LP regelmäßig Neubesetzung statt, sowohl im UP als auch im UR, und diese affizieren die Mehrheitsverhältnisse.

(2) werden nicht alle Länder ihre Landesmandate an die Regierungsämter koppeln.

(3) würde das die Aktivität und das Interesse an den Ländern noch um einiges stärken, bspw. dadurch, dass ein echter Wahlkampf um die Landesmandate stattfände, an dem sich auch die ganze Unionsprominenz beteiligt.

[Kreittmayr]

Original von Palin Waylan-Majere
Einfach = weniger Aktivität.

Das glaube ich eigentlich nicht. Das derzeitige System generiert offenbar eher Frust als Aktivität, so dass es mit einem reibungsloseren Ablauf vielleicht auch einen gewissen Motivationsschub geben könnte. Dazu steigert das vorgeschlagene Modell die Attraktivität und Aktivität der Länder, zum einen durch die Wahlkämpfe dort, zum anderen auch durch die immerhin als Option mögliche Koppelung von Mandat und Regierungsamt in den Ländern.

[Klaus Quistorp]

Original von Palin Waylan-Majere
Beide Modelle führen dazu, dass es (ich bin da auf der Linie der Rockefeller-Argumentation) einen großen Wahltermin gibt - in den Monaten dazwischen passiert dann so ziemlich genau ... nichts.

Wahlen sind schön und gut und meist auch ein Aktivitätsgenerator - aber eben nicht immer. Ich kann mich auch an sehr lahme UP-Wahlkämpfe erinnern.

Und kurzfristig mögen Dauerwahlkampf auf Länderbene und eine permanente Regierungskrise ja ganz spannend und aktivitätsförderlich sein - aber mittel- und langfristig können sie auch sehr frustrierend und aktivitätstötend wirken. Ich habe da mal von µNationen namens Deutschland und Italien gehört, die jeweils eines dieser Prinzipien in ihren Verfassungen verankert haben und damit nicht unbedingt gut fahren - sind Sie wirklich sicher, dass sie der DU gleich beide aufbürden wollen?

[Montgomery Scott]

Dass dieser Vorschlag ausgerechnet von einem Grünen bzw. Ex-SPDUler kommt, finde ich schon überraschend. Ich dachte, wir wären über diesen Unsinn hinaus.

Diese Reform würde ein Weniger an Demokratie bedeuten. Wir hätten nämlich kein Parlament mehr, dass repräsentativ-demokratische Entscheidungen träfe sondern nur noch einen Mix aus einzelnen Ländervertretern und unionsweit gewählten Abgeordneten, die Mehrheiten bilden, welche in keiner Weise den Wählerwillen wiederspiegeln. Verfassungsänderungen an ein Referendum zu koppeln, halte ich für eine gute Idee, aber sich damit die Entdemokratisierung der Union zu erkaufen, lehne ich ab.

[Kreittmayr]

Original von Klaus Quistorp
Und kurzfristig mögen Dauerwahlkampf auf Länderbene und eine permanente Regierungskrise ja ganz spannend und aktivitätsförderlich sein - aber mittel- und langfristig können sie auch sehr frustrierend und aktivitätstötend wirken.

Das halte ich für ein übertriebenes Szenario. So oft und durcheinander wird in den Ländern auch nicht gewählt, und eine permanente Regierungskrise wird sicherlich nicht daraus folgen, dass hier und da alle paar Monate vielleicht mal ein Landesmandat umkippt, weil der betreffende Abgeordnete oder Ministerpräsident nicht wiedergewählt wurde.

Ansonsten sind konstruktive Vorschläge zur Verbesserung des Konzeptes selbstverständlich jederzeit willkommen.

[Klaus Quistorp]

Original von Kreittmayr
Denn (1) finden auch jetzt bereits während der LP regelmäßig Neubesetzung statt, sowohl im UP als auch im UR, und diese affizieren die Mehrheitsverhältnisse.

Bei Nachnominierungen im UP bleibt der Proporz zwischen den einzelnen dort vertretenen Gruppierungen und Parteien erhalten, und Neubesetzungen im UR haben keinen Einfluss auf die Stabilität der Regierung, da diese nur vom UP abhängt.

(3) würde das die Aktivität und das Interesse an den Ländern noch um einiges stärken, bspw. dadurch, dass ein echter Wahlkampf um die Landesmandate stattfände, an dem sich auch die ganze Unionsprominenz beteiligt.

Das kann so sein, muss aber nicht. In einem Land, in dem zwei bis drei wahlberechtigte Bürger leben und der Ausgang einer "Nachwahl" schon im Vornherein klar ist, wird sich rein gar keine Aktivitätssteigerung ergeben.

[Kreittmayr]

Original von Montgomery Scott
Diese Reform würde ein Weniger an Demokratie bedeuten. Wir hätten nämlich kein Parlament mehr, dass repräsentativ-demokratische Entscheidungen träfe sondern nur noch einen Mix aus einzelnen Ländervertretern und unionsweit gewählten Abgeordneten, die Mehrheiten bilden, welche in keiner Weise den Wählerwillen wiederspiegeln.

Ich denke, auch das ist eine zu extreme Sichtweise. Der Wille des Volkes wäre nach wie vor gewahrt, denn letztlich sind die Mandate nach wie vor repräsentativ für den Volkswillen. Die Unionsmandate nach Verhältniswahlrecht auf die gesamte Unionsbevölkerung, die Landesmandate für die jeweilige Landesbevölkerung. Im Endeffekt ist es so, als würde man ein Verhältnis- und ein Mehrheitswahlrecht kombinieren und sozusagen ein "gemischt repräsentatives" Parlament herausbekommen. Und ich halte beide Wahlrechte für völlig demokratisch, repräsentativ und legitim. Ich sehe bei diesem Entwurf also kein Demokratiedefizit und keine Entdemokratisierung.

[Klaus Quistorp]

Original von Kreittmayr
Ansonsten sind konstruktive Vorschläge zur Verbesserung des Konzeptes selbstverständlich jederzeit willkommen.

Wie gesagt: Verabschieden Sie sich von der optionalen Kopplung Landesexekutive/UV-Mandat, sondern schreiben Sie eine einheitliche Wahlperiode und einen einheitlichen Wahltermin für alle UV-Mandatare in den Entwurf. Wenn die Bevölkerung eines Unionslandes es wünscht, kann es die Kopplung de facto immer noch herbeiführen, indem es seinen Ministerpräsidenten auch in das UP wählt - aber eben nicht in seiner Funktion als MP, sondern in Personalunion.

[Kreittmayr]

Original von Klaus Quistorp
Das kann so sein, muss aber nicht. In einem Land, in dem zwei bis drei wahlberechtigte Bürger leben und der Ausgang einer "Nachwahl" schon im Vornherein klar ist, wird sich rein gar keine Aktivitätssteigerung ergeben.

Der Umstand, dass es sich um Mandate für die Unionsversammlung handelt, wird vermutlich zu einer Tendenz zur stärkeren Gleichverteilung der Bürger und einem gesteigerten Interesse an der Landesebene führen, insbesondere wenn man Mandat und Ministerpräsidentenamt koppeln sollte, weshalb der Kreis der Wahlberechtigten und engagierten vergrößert.

Und selbst wenn das von Ihnen geschilderte Szenario einträte... dann wäre das ein ganz gutes Argument gegen ihre Destabilisierungskrise. Das Verlustrisiko ist insgesamt also geringer, als die möglichen Gewinne, die locken.