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Unionspräsident: Amtsaufsichtsverfahren eingeleitet
Verfasst: Di 5. Apr 2011, 09:52
von Hajo Poppinga
Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung eingeleitet
Das Unionspräsidialamt teilt mit, daß Unionspräsident Hajo Poppinga heute ein Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung eingeleitet hat. Das Verfahren ist vorerst nicht-öffentlich.
Mehr über den Unionspräsidenten:
http://www.unionspraesident.org
05. IV. 2011 AD
RE: Unionspräsident: Amtsaufsichtsverfahren eingeleitet
Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 12:41
von Hajo Poppinga
Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung
Im Rahmen des Amtsaufsichtsverfahrens über die Unionsregierung hat das Unionskanzleramt dem Unionspräsidialamt einen Zwischenbericht über die Tätigkeit der Unionsregierung zukommen lassen.
Das Unionspräsidialamt hat diesen Bericht geprüft; im Rahmen dieser Prüfung konnte der Eindruck der Vernachlässigung von Amtspflichten in Bezug auf zwei Mitglieder der Unionsregierung bisher nicht ausgeräumt werden.
Das Unionspräsidialamt steht bezüglich dieser Mitglieder der Unionsregierung mit dem Unionskanzleramt in Verbindung - sollte dieser Eindruck weiterhin bestehen bleiben, wird der Unionspräsident die betreffenden Mitglieder der Unionsregierung öffentlich zu einer Stellungnahme zu ihrem Verhalten auffordern.
Mehr über den Unionspräsidenten:
http://www.unionspraesident.org
11. IV. 2011 AD