Unionspräsident: Amtsaufsichtsverfahren eingeleitet

[Hajo Poppinga]

Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung eingeleitet

Das Unionspräsidialamt teilt mit, daß Unionspräsident Hajo Poppinga heute ein Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung eingeleitet hat. Das Verfahren ist vorerst nicht-öffentlich.

Mehr über den Unionspräsidenten: http://www.unionspraesident.org

05. IV. 2011 AD

[Hajo Poppinga]

Amtsaufsichtsverfahren über die Unionsregierung

Im Rahmen des Amtsaufsichtsverfahrens über die Unionsregierung hat das Unionskanzleramt dem Unionspräsidialamt einen Zwischenbericht über die Tätigkeit der Unionsregierung zukommen lassen.

Das Unionspräsidialamt hat diesen Bericht geprüft; im Rahmen dieser Prüfung konnte der Eindruck der Vernachlässigung von Amtspflichten in Bezug auf zwei Mitglieder der Unionsregierung bisher nicht ausgeräumt werden.

Das Unionspräsidialamt steht bezüglich dieser Mitglieder der Unionsregierung mit dem Unionskanzleramt in Verbindung - sollte dieser Eindruck weiterhin bestehen bleiben, wird der Unionspräsident die betreffenden Mitglieder der Unionsregierung öffentlich zu einer Stellungnahme zu ihrem Verhalten auffordern.

Mehr über den Unionspräsidenten: http://www.unionspraesident.org

11. IV. 2011 AD