Koalitionsvertrag VL/SPDU
Verfasst: Di 6. Apr 2010, 14:51
Die Vorsitzenden beider Landesverbände treten am Mittag vor die Presse
Verehrte Damen und Herren, wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir soeben eine Vereinbarung über eine Regierungszusammenarbeit für die kommenden Monate unterzeichnet haben. Nachfolgend der Vertrag.
Verehrte Damen und Herren, wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir soeben eine Vereinbarung über eine Regierungszusammenarbeit für die kommenden Monate unterzeichnet haben. Nachfolgend der Vertrag.
Koalitionsvereinbarung zwischen der Vereinigten Linken (Landesverband Heroth) und der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union (Landesverband Heroth)
- Grundsätze -
Die genannten Partner schließen hiermit eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Regierungskoalition, die die Fraktionen beider Parteien im Abgeordnetenhaus von Heroth sowie die Landesregierung von Heroth umfasst. Die Vereinbarung gilt vom Zeitpunkt der Unterzeichnung bis zur Kündigung oder bis zum Ende der Amtszeit des Primo Ministro Bernardo Macaluso.
Die Partner legen Gesetzesentwürfe und Wahlvorschläge vor der Antragstellung im Abgeordnetenhaus im Koalitionsausschuss vor. Bei Uneinigkeiten wird ein Kompromiss angestrebt. Ist keine Einigung möglich, verzichtet der Antragsteller auf die Vorlage im Abgeordnetenhaus. Gleiches gilt für das Abstimmungsverhalten im Unionsrat.
- Die Regierung -
Die Landesregierung besteht aus:
Bernardo Macaluso, Primo Ministro und Minister für Wirtschaft, Finanzen, Bildung und Soziales.
Palin Waylan-Majere, stellvertretender Primo Ministro und Minister für Weinbau, Umwelt, Kultur, Sport und Unionsangelegenheiten.
- Programm -
Die Koalition hat sich auf folgende Inhalte geeinigt, die gemeinschaftlich im Rahmen der Regierungsarbeit umgesetzt werden sollen.
- Weiterführende Reform von Bildungs- und Sozialsystem mit dem Ziel einer zukunftsfähigen, aufgeklärten und sozial gerechten Versorgung.
- Vorantreiben der Wirtschaftsreformen auf Unionsebene, insbesondere des IT-gestützten Warenhandels, Forderung einer Unionsförderung für strukturschwache Regionen und eine starke Vertretung harbothensischer Interessen in diesem Rahmen.
- Förderung der harbothensischen Nationalsportarten und -mannschaften.
- Ausbau einer neuen Internetpräsenz für die Unionsrepublik und Förderung der historischen und kulturwissenschaftlichen Forschung zum Zwecke der Dokumentation.
- Einführung einer Weingesetzgebung und Förderung des qualitativ hochwertigen und ökologisch bewussten Weinbaus.
- Förderung und Ausbau des Teatro nazionale di Watoran.
Weitere Punkte können im Koalitionsausschuss zu einem späteren Zeitpunkt vereinbart werden.
Für die Vereinigte Linke
Bernardo Macaluso
Für die Sozialdemokratische Partei der DU
Palin Waylan-Majere
