Seite 1 von 1

[Abstimmung] 2008/55 Gesetz zur Reform der Ehe (Unionsparlament)

Verfasst: Sa 15. Aug 2009, 20:43
von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Bild

Sehr geehrte Vertreter,

ich bitte Sie um Ihre Stimme zu folgendem Antrag:

Gesetz zur Reform der Ehe

§1 Im Buch V. des Zivilgesetzbuches wird §1 wie folgt geändert:

§1 Ehe
(1) Die Ehe ist ein Vertrag zwischen mindestens zwei geschäftsfähigen natürlichen Personen zum Zwecke der Familiengründung und der gemeinsamen Lebensführung.
(2) Besteht zwischen einem der beteiligten Personen ein Eheverhältnis, müssen die die Ehepartner der betreffenden dem neuen Eheverhältnis zustimmen.

§2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Soll der Unionsrat Einspruch gegen diesen Antrag einlegen?

Sie haben die Möglichkeit, einem Einspruch zuzustimmen (Ja), ihn abzulehnen (Nein) oder sich aktiv zu enthalten (Enthaltung).

Die Abstimmung dauert 120 Stunden. Die Einspruchsfrist endet am 20. August 2009

Verfasst: So 16. Aug 2009, 10:01
von Fabian Montary
Ich beantrage zunächst einmal die Kürzung der Abstimmungszeit, weil sonst ein möglicher Einspruch nicht erfolgreich möglich wäre; und ich stimme mit

Enthaltung.

Verfasst: So 16. Aug 2009, 12:58
von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Bild

Dem Antrag auf Kürzung der Abstimmungsdauer wurde stattgegeben. Die Abstimmung endet am 17. August 2009 um 23:59.

Verfasst: Di 18. Aug 2009, 23:20
von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Ich schließe hiermit die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest. Vielen Dank für Ihre Stimmabgaben.

abgegebene Stimmen: 1
- davon gültig: 1
- davon entfielen auf die Stimmoptionen
- Ja: 0
- Nein: 0
- Enthaltung: 1

Damit legt der Unionsrat keinen Einspruch gegen das Gesetz ein.