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Aufruf zur Debatte über Reform des UP/UR
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 23:50
von joukersendler
Meine Damen und Herren,
Hiermit rufe ich alle politischen Parteien und Listen dazu auf, darüber nachzudenken das UP und den Unionsrat zu verändern/refomieren.
Mein persönlicher Vorschlag ist es das UP ganz abzuschaffen.
Möglich und vielleicht mehrheitsfähiger ist eine Vereinigung des UR und UP.
Und wenn man sich auf sonst nichts einigen kann, dann zumindest eine Verkleinerung der UP!
Klar ist es muss was neues her!
Die Fakten:
7 Unionsländer mit z.T. zwei "Posten" zu besetzen, 11 Unionsparlamentsmitglieder, +Regierung, +Judikative.
Wahlberechtigte im moment 36!
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 23:54
von Victoria Sewell
Ich unterstütze diesen Aufruf, über konkrete Reformen nachzudenken und zu debattieren. Für so eine größere Änderung wäre eine möglichst breite Zustimmung wünschenswert.
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 23:58
von Sabine Jasmin Joen
Wenn ich auch auf keiner Liste stehe, so untersütze ich doch auch diesen Aufruf. Ich hoffe, dass die kommenden Parlamentarier einen, wie auch immer gearteten, mehrheitsfähigen Vorschlag erarbeiten können und dieser dann auch umgesetzt wird.
Verfasst: So 24. Mai 2009, 00:01
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Die IRP fordert folgende Maßnahmen:
- Abschaffung von UR und UP
- Schaffung einer Unionsversammlung, bestehend aus jeweils zwei Abgeordneten pro Unionsland welche in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden. UV-Abgeordnete muss es erlaubt sein gleichzeitig der Exekutive und der Legislative eines Unionslandes anzugehören.
Verfasst: So 24. Mai 2009, 00:03
von Vanessa Garland
Wen interessiert, was die IRP "fordert"(!)? =)
Verfasst: So 24. Mai 2009, 00:03
von Klaus Quistorp
Alle Jahre wieder kommt die Staatsreformdebatte...
Weshalb sollte diesmal gelingen, was schon in den gefühlten 372 Anläufen zuvor an der Heterogenität der Interessen der relevanten Entscheidungsträger gescheitert ist?
Verfasst: So 24. Mai 2009, 00:27
von Bodo von Kurzschluss
Weil es auch dieses Mal nicht klappen wird.
Verfasst: So 24. Mai 2009, 00:46
von Montgomery Scott
Das Problem ist in der Tat im Moment recht dringend. Eine Verkleinerung des UP scheint mir da der beste - und sicher mehrheitsfähige - weg zu sein.
Verfasst: So 24. Mai 2009, 01:10
von Klaus Quistorp
Original von Montgomery Scott
Eine Verkleinerung des UP scheint mir da der beste - und sicher mehrheitsfähige - weg zu sein.
Warum hat die amtierende Unionsregierung diesen potentiellen Minimalkonsens eigentlich nicht im Lauf der letzten vier Monate im Parlament vorangetrieben - trotz der Dringlichkeit?
Verfasst: So 24. Mai 2009, 01:41
von Palin Waylan-Majere
Original von Klaus Quistorp
Warum hat die amtierende Unionsregierung diesen potentiellen Minimalkonsens eigentlich nicht im Lauf der letzten vier Monate im Parlament vorangetrieben - trotz der Dringlichkeit?
Dafür gabs im UP keine Mehrheit. Ich hatte das noch im Unionsrat eingebracht und zu Beginn der LP (da war SRM noch im Amt) gab es den Entschluss im UP.
Siehe hier (da kann man auch nachlesen, wer dagegen gestimmt hat: u.a. Bodo, der hier so tut als wäre das völlig unmöglich. Dumm nur, wenn man selbst gegen entsprechende Vorlagen stimmt...)
Nebenbei gesagt war während der LP die Notwendigkeit auch nicht so dringlich gegeben. Wir hatten ja zwischenzeitlich alle Unionsländer mit Landesregierungen besetzt. Und das Ashcraft im Unionsgericht nur sehr ... schwierig vorankommt, konnte auch keiner riechen.