Aufruf zur Debatte über Reform des UP/UR

[joukersendler]

Meine Damen und Herren,

Hiermit rufe ich alle politischen Parteien und Listen dazu auf, darüber nachzudenken das UP und den Unionsrat zu verändern/refomieren.

Mein persönlicher Vorschlag ist es das UP ganz abzuschaffen.
Möglich und vielleicht mehrheitsfähiger ist eine Vereinigung des UR und UP.
Und wenn man sich auf sonst nichts einigen kann, dann zumindest eine Verkleinerung der UP!

Klar ist es muss was neues her!

Die Fakten:
7 Unionsländer mit z.T. zwei "Posten" zu besetzen, 11 Unionsparlamentsmitglieder, +Regierung, +Judikative.
Wahlberechtigte im moment 36!

[Victoria Sewell]

Ich unterstütze diesen Aufruf, über konkrete Reformen nachzudenken und zu debattieren. Für so eine größere Änderung wäre eine möglichst breite Zustimmung wünschenswert.

[Sabine Jasmin Joen]

Wenn ich auch auf keiner Liste stehe, so untersütze ich doch auch diesen Aufruf. Ich hoffe, dass die kommenden Parlamentarier einen, wie auch immer gearteten, mehrheitsfähigen Vorschlag erarbeiten können und dieser dann auch umgesetzt wird.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Die IRP fordert folgende Maßnahmen:
- Abschaffung von UR und UP
- Schaffung einer Unionsversammlung, bestehend aus jeweils zwei Abgeordneten pro Unionsland welche in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden. UV-Abgeordnete muss es erlaubt sein gleichzeitig der Exekutive und der Legislative eines Unionslandes anzugehören.

[Vanessa Garland]

Wen interessiert, was die IRP "fordert"(!)? =)

[Klaus Quistorp]

Alle Jahre wieder kommt die Staatsreformdebatte...

Weshalb sollte diesmal gelingen, was schon in den gefühlten 372 Anläufen zuvor an der Heterogenität der Interessen der relevanten Entscheidungsträger gescheitert ist?

[Bodo von Kurzschluss]

Weil es auch dieses Mal nicht klappen wird.

[Montgomery Scott]

Das Problem ist in der Tat im Moment recht dringend. Eine Verkleinerung des UP scheint mir da der beste - und sicher mehrheitsfähige - weg zu sein.

[Klaus Quistorp]

Original von Montgomery Scott
Eine Verkleinerung des UP scheint mir da der beste - und sicher mehrheitsfähige - weg zu sein.

Warum hat die amtierende Unionsregierung diesen potentiellen Minimalkonsens eigentlich nicht im Lauf der letzten vier Monate im Parlament vorangetrieben - trotz der Dringlichkeit?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Klaus Quistorp

Warum hat die amtierende Unionsregierung diesen potentiellen Minimalkonsens eigentlich nicht im Lauf der letzten vier Monate im Parlament vorangetrieben - trotz der Dringlichkeit?

Dafür gabs im UP keine Mehrheit. Ich hatte das noch im Unionsrat eingebracht und zu Beginn der LP (da war SRM noch im Amt) gab es den Entschluss im UP. Siehe hier (da kann man auch nachlesen, wer dagegen gestimmt hat: u.a. Bodo, der hier so tut als wäre das völlig unmöglich. Dumm nur, wenn man selbst gegen entsprechende Vorlagen stimmt...)

Nebenbei gesagt war während der LP die Notwendigkeit auch nicht so dringlich gegeben. Wir hatten ja zwischenzeitlich alle Unionsländer mit Landesregierungen besetzt. Und das Ashcraft im Unionsgericht nur sehr ... schwierig vorankommt, konnte auch keiner riechen.