Navernische Republik

Wird die Regierung nicht innerhalb von 2 Tagen alle Anfragen des Unionsrates in einer angemessenen Art und Weise beantworten werde ich das mit in der Verfassung mir zugeordneten Pflicht der Amtsaufsicht nach Artikel 39 (6), d.h. einer Klage vor dem Unionsgericht, beantworten, da ich darin eine fortgesetzte Vernachlässigung der Amtspflichten der Unionsregierung sehe.

Dies erfolgt, da nach meiner letzten öffentlichen Aufforderung keine Antwort der Regierung mir vorgelegt wurde wie nach Artikel 39 (4) vorgeschrieben.

Eine Regierung die in so vehementer Form ihre Pflichten gegenüber den Ländern vernachlässigt und die Rechte des Unionsrates mit Füßen tritt hat es in meinen Augen hier noch nicht gegeben. Dies ist die ultimativ letzte Aufforderung an die Unionsregierung ihren Pflichten gegenüber dem Unionsrat, der Union und dem ganzen Volk nachzukommen.

Ich erwarte Stellungnahmen in schriftlicher Form an meine Adresse und Antworten im Unionsrat bis Donnerstag um 21 Uhr.

gez.
Michael Schneider, Manuri den 21.04.2009
Unionspräsident

Die Frist ist korrigiert auf den Dienstag 28.4.2009 21 Uhr.

:klatsch:

Original von Michael Schneider
Dies erfolgt, da nach meiner letzten öffentlichen Aufforderung keine Antwort der Regierung mir vorgelegt wurde wie nach Artikel 39 (4) vorgeschrieben.

Die war genau wann?

Ich erwarte Stellungnahmen in schriftlicher Form an meine Adresse und Antworten im Unionsrat bis Donnerstag um 21 Uhr.

Laut Verfassung beträgt die Frist sieben Tage, nicht zwei.

Was für Stellungnahmen erwarten Sie genau? Sollen solche von allen Obersten Unionsbehörden ergehen, oder wie?

Ah, plötzlich ist man wach?

Es ist korrekt die Frist beträgt sieben Tage. Also haben sie bis nächste Woche Dienstag 21 Uhr Zeit.

Und die Stellungnahme hat von jedem betroffenem Ministerium zu erfolgen, das durch seinen Minister bzw. den Unionskanzler nicht der Pflicht nachgekommen ist. Vielleicht sind die Minister jetzt bereit einmal nachzusehen welche Anfragen sie noch nicht beantwortet haben?

Original von Michael Schneider
Ah, plötzlich ist man wach?

Kaffee ist ein Gummibärchenporno gegen mich!

Hab noch mal nachgeschaut...bisher gab es keine Anfragen an mein Ministerium...

Ich danke Ihnen, Herr Unionspräsident.

Der Unionspräsident Schneider kann mir durchaus besser gefallen als zuerst gedacht...

Original von Fabian Montary
Der Unionspräsident Schneider kann mir durchaus besser gefallen als zuerst gedacht...

Dito.