Schreiben an das Finanzministerium

[Hajo Poppinga]

Advocatur Hajo Poppinga, MdL, VK.
Altes Reedereikontor 17a
1007 Funnix, Katista.



Funnix | 07.11.2008 AD

Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem ich mich durch längere Krankheit nicht um die Geschäfte meiner Advocatur kümmern konnte, sind mir nun Unregelmäßigkeiten bei den von mir verwalteten Treuhandkonten aufgefallen.

In Rahmen meiner Tätigkeit als Advocat und Rechtsanwalt verwalte ich auch den Familienfonds einer Mandantenfamilie. Dieser Fonds ist ein reines Konto und wird ausschließlich von mir verwaltet, mithin handelt es sich nicht um eine Person im natürlichen oder juristischen Sinne. Dieser Fonds wird gespeist durch bereits besteuerte Zuwendungen der Familienmitglieder.

Obwohl es sich daher um eine außerhalb der Grenzen des Unionssteuergesetz operierenden Ansammlung von Geld handelt, wurden die Spenden an den Familienfonds mit Datum vom 01.08.2008 besteuert. Genaueres können Sie sicherlich Ihren Akten entnehmen. Diese Unregelmäßigkeit viel nunmehr bei der quartalsmäßigen Routineüberprüfung auf.

Da die Besteuerung der Zuwendungen an den Familienfonds mithin rechtswidrig als Einkommen besteuert wurde, fordere ich das Finanzministerium auf, die unrechtmäßig eingezogene Steuer bis Freitag, 14. November 2008, zurückzuerstatten.

Details über Konten und Summe können ggf in meiner Advocatur erfragt werden.

Sollten Sie meiner Aufforderung nicht nachkommen, so wurd eich bereits vorsoglich von meiner Mandantschaft mit Klagevollmacht ausgestattet.

Hochachtungsvoll

Advocat und Rechtsanwalt

[SRM]

Es gibt juristisch in der DU keinen steuerfreien Fonds. Sollte es ein solches Gesetz doch geben, möchte ich um Mitteilung bitten.

Ansonsten bleibt Ihnen der Rechtsweg.

[Hajo Poppinga]

Laut Unionssteuergesetz werden nur natürlich und juristische Personen von der Einkommenssteuer erfaßt. Ein Fonds ist keine Person, ergo auch nicht einkommenssteuerpflichtig.

[Hajo Poppinga]

Noch etwas - von einem Prozeß rate ich der Unionsregierung ab, da ich dann ggf. nicht nur gegen den Einzelbescheid, sondern gegen das gesamte Gesetz vorgehen werde. Dann werden ggf. alle Steuerbescheide ungültig und es brechen riesige Steuergelder weg. Insofern ist es sicherlich im Interesse aller, sich hier gütlich zu einigen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Laut Unionssteuergesetz werden nur natürlich und juristische Personen von der Einkommenssteuer erfaßt. Ein Fonds ist keine Person, ergo auch nicht einkommenssteuerpflichtig.

Dann möchte ich Sie darum ersuchen, den Rechtsweg zu bestreiten. Ich persönlich sehe keinen Unterschied zwischen persönlichen Konten und einem Familienfonds.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Noch etwas - von einem Prozeß rate ich der Unionsregierung ab, da ich dann ggf. nicht nur gegen den Einzelbescheid, sondern gegen das gesamte Gesetz vorgehen werde. Dann werden ggf. alle Steuerbescheide ungültig und es brechen riesige Steuergelder weg. Insofern ist es sicherlich im Interesse aller, sich hier gütlich zu einigen.

Unter Garantie lasse ich mich nicht unter Druck setzen.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Dann möchte ich Sie darum ersuchen, den Rechtsweg zu bestreiten. Ich persönlich sehe keinen Unterschied zwischen persönlichen Konten und einem Familienfonds.

Es ist eben kein persönliches Konto, sondern ein reines Konto zur Verwaltung von Spenden.

Aber ich beschreite gerne den Rechtsweg, da Sie offensichtlich an einer gütlichen Einigung kein Interesse haben.

[SRM]

Fakt ist doch, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass auf das Fonds-Konto nicht auch reguläre Einkünfte laufen. Ich bin sehr skeptisch, ob das Gericht einem solchen Harakirikurs Folge leisten würde.

[SRM]

Übrigens: Über welche Summe sprechen wir hier? Die Union hat noch eine Rückforderung gegen dich

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Übrigens: Über welche Summe sprechen wir hier? Die Union hat noch eine Rückforderung gegen dich

Wir sprechen über fast 10 K Bramer. Insofern sehe ich vorerst von einer Rückzahlung ab, da mir noch offene Forderungen gegen die Union zustehen.