Pressekonferenz der SPDU zu den gescheiterten Verhandlungen mit den Grünen

[Helmut Hennrich]

Tritt in der SPDU-Parteizentrale vor die versammelte Presse.


Meine Damen und Herren, wie Sie bereits von anderer Seite erfahren haben, haben die Grünen die Koalitionsgespräche zwischen SPDU, Grünen und FDU für gescheitert erklärt.
In den Sachfragen konnten alle Unstimmigkeiten ausgeräumt werden, so dass lediglich innerhalb der SPDU geklärt werden musste, ob diese personell in der Lage ist, vier Ministerämter zu besetzen, nachdem dagegen von Seiten der Grünen und der FDU hiergegen kein Einspruch erhoben wurde.
Der ausschlaggebende Punkt für das Scheitern der Gespräche war schließlich das Ultimatum der Grünen, wonach die SPDU bis 19:00 Uhr Zeit hatte, Frau Denise Heidenber-Untrial als Unionskanzlerin zu akzeptieren, ansonsten würden die Grünen die Gespräche ergenislos beenden erklären. Ich habe daraufhin für die Sozialdemokratie erklärt, dass wir Sozialdemokraten uns keinem Ultimatum beugen werden. Gescheitert sind die Gespräche letztendlich an der Haltung der Grünen, die meinten, die SPDU mit einem "Friss-oder-Stirb"-Ultimatum an die Wand spielen zu können; diese Rechnung ist nicht aufgegangen.

Die Frage steht im Raum, wie es weitergeht. Die SPDU strebt derzeit Verhandlungen mit FDU und FLA an. Um diese Gespräche zu beschleunigen habe ich mir erlaubt, die Wahlprogramme von FDU, FLA und SPDU zu vergleichen und die Gemeinsamkeiten und mögliche strittigen Punkte herauszufiltern, so dass diese Gespräche, zumindest theoretisch, schneller zu einem guten Abschluss gebracht werden können.

Ich stehe jetzt für Fragen zu Ihrer Verfügung.

[Hajo Poppinga]

Sie glauben doch nicht ernsthaft, daß eine personell völlig überforderte und inaktive SPDU nochmal den Kanzler stellt? Ha!

[Nicolas Fournier]

Die SPDU ist demokratisch-parlamentarisch stärkste Kraft geworden. Die traditionelle sozialdemokratische Wählerschaft ist immer noch stark in der Bevölkerung. Trotzdem wäre eine stabile Mitte-Links-Regierung mit ihrer derzeitigen personellen Situation angemessen vertretener SPDU besser für die Repräsentation der Wähler von SPDU und Grünen gewesen.

[Andreas Portman]

Eine SPDU-FDU-FLA-Koalition werde ich als FLA'ler nicht zustimmen können. Es gibt schlicht und ergreifend zu wenig Schnittpunkte zwischen den Sozialdemokraten und den Freiheitlichen.

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Sie glauben doch nicht ernsthaft, daß eine personell völlig überforderte und inaktive SPDU nochmal den Kanzler stellt? Ha!

=)

Den Kanzler und vier Minister, die Herr Hennrich aus dem Hut zaubern wird. Das Ultimatum bezog sich auf 1. Die K-Frage und 2. Die Frage nach den Ministerien. Die SPDU bekommt doch nichtmal eine ordentliche Parteienliste zusammen.
Die FDU hat sich unserer Forderung in den Koalitionsgesprächen, das gehört zur Wahrheit auch dazu, auch verhalten angeschlossen. Herr Hennrich spekuliert auf eine Minderheitsregierung und da bin ich sehr gespannt.

[Hajo Poppinga]

Minderheitenregierung wird in dem Zusammenhang vermutlich eine neue Bedeutung bekommen: Helmut Hennrich alleine im Kabinett.

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Minderheitenregierung wird in dem Zusammenhang vermutlich eine neue Bedeutung bekommen: Helmut Hennrich alleine im Kabinett.

=)

[Helmut Hennrich]

Original von Hajo Poppinga
Sie glauben doch nicht ernsthaft, daß eine personell völlig überforderte und inaktive SPDU nochmal den Kanzler stellt? Ha!

Das ist weniger eine Glaubensfrage, Herr Poppinga.

Original Andreas Portman
Eine SPDU-FDU-FLA-Koalition werde ich als FLA'ler nicht zustimmen können. Es gibt schlicht und ergreifend zu wenig Schnittpunkte zwischen den Sozialdemokraten und den Freiheitlichen.

Ich habe mir die Wahlprogramme von FLA, FDU und SPDU gründlich angesehen und aus ihnen eine Liste mit 33 Punkten herausgefiltert, von denen lediglich sechs strittig sein könnten. Prozentual ausgedrückt hätten SPDU, FDU und FLA eine gemeinsame Schnittmenge von rund 81,8%. Ich denke, eine solche Übereinstimmung ist schon ordentlich, und bezüglich der übrigen sechs Punkte kann man eine Einigung erzielen.

[Konrad Grimm]

Original von Helmut Hennrich
Ich habe mir die Wahlprogramme von FLA, FDU und SPDU gründlich angesehen und aus ihnen eine Liste mit 33 Punkten herausgefiltert, von denen lediglich sechs strittig sein könnten. Prozentual ausgedrückt hätten SPDU, FDU und FLA eine gemeinsame Schnittmenge von rund 81,8%. Ich denke, eine solche Übereinstimmung ist schon ordentlich, und bezüglich der übrigen sechs Punkte kann man eine Einigung erzielen.

Ich habe festgestellt, dass alle Parteien für ihre Wahlprogramme die selben Buchstaben, wenn auch in unterschiedlicher Reihenfolge, verwenden. Sollten wir also eine Allparteienkoalition bilden, da wir uns zu 100 % einig sind?

[Andreas Vibmer]

Die SPDU ist eine alte Partei mit einer langen Tradition, aber die Forderung der SPDU nach der Besetzung des Kanzleramtes duch einen SPDU-Kanzler wird man wohl nicht durchsetzen können.