Parteienlandschaft in der Demokratischen Union
Verfasst: Di 13. Nov 2007, 16:38
Aufgrund einer parlamentarischen Anfrage hat das Innenministerium die Einhaltung des Parteiengesetzes (Link, Aktualisierung)durch die Parteien geprüft.
Eckpunkte: Bekannte Vorsitzende & Ansprechpartner, öffentlich einsehbare Satzung, mindestens zwei Mitglieder, hinterlegt im bNet, Bekenntnis zur Verfassung der DU.
So, wen haben wir denn da:
UFD -> Alles in Ordnung.
FDU -> Bitte das Bekenntnis zur Verfassung ergänzen.
SPDU -> Alles in Ordnung.
Partido per equità e progresso della Herót (Wir sollten über eine Gesetzesändrung nachdenken, die einer Partei eine gescheite Abkürzung vorschreibt).
KPR -> Nach meinem letzten Wissensstand ist die KPR aufgelöst, jedoch noch im bnet registriert.
VU -> Die VU befindet sich noch in Gründung. Ich zweifele jedoch nicht daran, dass die Partei die notwendigen Voraussetzungen bis zu den nächsten Wahlen erfüllen wird.
Mehrere Probleme gibt es mit der Freisteinischen Volkspartei. Zum einen sitzen alle Mitglieder im Unionsgefängnis ein oder werden polizeilich gesucht (was sie ja beinahe zur terroristischen Vereinigung machen könnte), zum andern funktionieren die Templates der ansonsten beispielhaften Homepage nicht. Ich stelle hiermit fest, dass die FVP derzeit nicht die im Parteigesetz definierten Bedingungen erfüllt.
Habe ich jemanden vergessen?
Eckpunkte: Bekannte Vorsitzende & Ansprechpartner, öffentlich einsehbare Satzung, mindestens zwei Mitglieder, hinterlegt im bNet, Bekenntnis zur Verfassung der DU.
So, wen haben wir denn da:
UFD -> Alles in Ordnung.
FDU -> Bitte das Bekenntnis zur Verfassung ergänzen.
SPDU -> Alles in Ordnung.
Partido per equità e progresso della Herót (Wir sollten über eine Gesetzesändrung nachdenken, die einer Partei eine gescheite Abkürzung vorschreibt).
KPR -> Nach meinem letzten Wissensstand ist die KPR aufgelöst, jedoch noch im bnet registriert.
VU -> Die VU befindet sich noch in Gründung. Ich zweifele jedoch nicht daran, dass die Partei die notwendigen Voraussetzungen bis zu den nächsten Wahlen erfüllen wird.
Mehrere Probleme gibt es mit der Freisteinischen Volkspartei. Zum einen sitzen alle Mitglieder im Unionsgefängnis ein oder werden polizeilich gesucht (was sie ja beinahe zur terroristischen Vereinigung machen könnte), zum andern funktionieren die Templates der ansonsten beispielhaften Homepage nicht. Ich stelle hiermit fest, dass die FVP derzeit nicht die im Parteigesetz definierten Bedingungen erfüllt.
Habe ich jemanden vergessen?