Pressekonferenz des SPDU-Vorsitzenden

[Helmut Hennrich]

Tritt in der SPDU-Zentrale vor die Presse.

Meine Damen und Herren,
die gescheiterte Wahl von Metternichs zum Unionskanzler der Demokratischen Union zeigt eindrucksvoll: diese Regierung ist gescheitert, ehe sie begonnen hat. Dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang keine Mehrheit erhält, ist schon bald Tradition im Unionsparlament. Dass aber gleich zwei Drittel der Mitglieder der Regierungsfraktionen dem Kandidaten ihre Zustimmung entweder durch Vernbleiben oder durch negatives Votum verweigern, ist bezeichnend für den desolaten Zustand dieser Koalition. Warum sollte das Unionsparlament auch eine Person wählen, die erst vor Kurzem als Parteivorsitzender abgewählt worden ist, und von der absehbar ist, dass sie nur noch als Platzhalter für den Nachfolger dient? Und warum sollte jemand wiedergewählt werden, dessen Bilanz aus der vorigen Legislaturperiode mehr als nur desaströs ist?
Die Bilanz der Regierung von Metternich/Ford ist alles andere als eine Empfehlung für eine Wiederwahl:
- die Außenpolitik ist hochgradig intransparent: das gilt insbesondere für die Geheimdiplomatie - siehe Antarktiskonferenz - ;
- in der Sicherheitspolitik betreibt sie eine Politik der Konfrontation und Blockbildung, und glaubt, den Interessen der DU am besten gerecht zu werden, indem sie eine Kanonenbootpolitik betreibt;
- in der Innenpolitik glänzt die Regierung durch inaktive Minister, durch mangelndes Fingerspitzengefühl im Umgang mit den Ländern beim Thema Föderalismusreform;
- Ansätze einer Wirtschafts- und Finanzpolitik sind nicht erkennbar, die zuständige Ministerin äußert sich nicht;
- in der Innenpolitik lässt die Regierung die Zügel ganz schleifen, hier hier ist inzwischen einen Minister für's Nichtstun am Werke;
- inwiefern die Unionsregierung geheimdienstlich in Barnstorvia tätig war und hinter dem Rücken der Öffentlichkeit die atomare Bewaffnung der Unionsstreitkräfte betrieb, wird ein Untersuchungsausschuss zu klären, so wie das Oberste Unionsgericht über den Vorwurf des verfassungswidrigen Einsatzes der Unionsstreitkräfte durch die Unionsregierung befinden wird.

Alles in allem: das Unionsparlament tut gut daran, von Metternich auch weiterhin das Vertrauen zu verweigern.

[Denise M. Connor]

*Schaut die PK im TV an, und verdreht zum zweiten Mal heute die Augen*

[Lars Gustafsson]

Original von Helmut Hennrich
Warum sollte das Unionsparlament auch eine Person wählen, die erst vor Kurzem als Parteivorsitzender abgewählt worden ist,

Da scheinen Ihre Spione Sie aber falsch informiert zu haben. Er ist von dem Posten zurückgetreten, und bei der Neuwahl nicht wieder angetreten.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Helmut Hennrich
Dass aber gleich zwei Drittel der Mitglieder der Regierungsfraktionen dem Kandidaten ihre Zustimmung entweder durch Vernbleiben oder durch negatives Votum verweigern, ist bezeichnend für den desolaten Zustand dieser Koalition.

Nun ja...

Warum sollte das Unionsparlament auch eine Person wählen, die erst vor Kurzem als Parteivorsitzender abgewählt worden ist, und von der absehbar ist, dass sie nur noch als Platzhalter für den Nachfolger dient?

Abgewählt? Nachfolger? Vielleicht kommen Sie mal mit (wahren) Fakten statt Spekulationen.

die Außenpolitik ist hochgradig intransparent: das gilt insbesondere für die Geheimdiplomatie - siehe Antarktiskonferenz

Die Außenpolitik ist transparent und wir werden nicht die Antarktiskonferenz sprengen, indem wir Ihnen auf nicht einmal gestellte Fragen antworten.

in der Sicherheitspolitik betreibt sie eine Politik der Konfrontation und Blockbildung, und glaubt, den Interessen der DU am besten gerecht zu werden, indem sie eine Kanonenbootpolitik betreibt

Welche "Politik der Konfrontation und Blockbildung"? Worauf, Hennrich, stützen Sie sich?

Ansätze einer Wirtschafts- und Finanzpolitik sind nicht erkennbar, die zuständige Ministerin äußert sich nicht

Wozu auch - zu nicht abgeschlossenen VETO-Gesprächen über die Weiterentwicklung der EcoSim?

inwiefern die Unionsregierung geheimdienstlich in Barnstorvia tätig war und hinter dem Rücken der Öffentlichkeit die atomare Bewaffnung der Unionsstreitkräfte betrieb, wird ein Untersuchungsausschuss zu klären, so wie das Oberste Unionsgericht über den Vorwurf des verfassungswidrigen Einsatzes der Unionsstreitkräfte durch die Unionsregierung befinden wird.

War sie nicht, das wird der Untersuchungsausschuss bestätigen. Es beträfe ja nicht einmal nur diese Unionsregierung, sondern auch diejenige, der Sie angehört haben (das behauptet jedenfalls RB).

[Helmut Hennrich]

Original von Lars Gustafsson

Da scheinen Ihre Spione Sie aber falsch informiert zu haben. Er ist von dem Posten zurückgetreten, und bei der Neuwahl nicht wieder angetreten.

Mir scheint, dass Sie zuviele billige Spionageromane gelesen haben. Das sollten Sie nicht tun - oft kann man nachher Wirklichkeit und Fiktion nicht mehr unterscheiden, und man sieht überall Spione des bösen politschen Gegners am Werk.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Helmut Hennrich
Mir scheint, dass Sie zuviele billige Spionageromane gelesen haben. Das sollten Sie nicht tun - oft kann man nachher Wirklichkeit und Fiktion nicht mehr unterscheiden, und man sieht überall Spione des bösen politschen Gegners am Werk.

Richtig. Und am Ende sind diese Spione dann in Barnstorvia tätig, weil es einem politisch gerade ins Geschäft passt?

Woher nehmen Sie denn die höchst bristante Information, ich sei zurückgetreten?

[Reinhold Heppner]

Original von Helmut Hennrich
[...]

Du sprichst mir aus der Seele! :daumen:

[Wolfgang Seidel]

Original von Helmut Hennrich
Tritt in der SPDU-Zentrale vor die Presse.
Warum sollte das Unionsparlament auch eine Person wählen, die erst vor Kurzem als Parteivorsitzender abgewählt worden ist, und von der absehbar ist, dass sie nur noch als Platzhalter für den Nachfolger dient?

Falsch.
Herr von Metternich ist nicht als UFD-Vorsitzenden abgewählt worden, sondern hat sich von diesem Amte zurückgezogen.

- die Außenpolitik ist hochgradig intransparent: das gilt insbesondere für die Geheimdiplomatie - siehe Antarktiskonferenz - ;

Was ist hier intransparent?

- in der Sicherheitspolitik betreibt sie eine Politik der Konfrontation und Blockbildung, und glaubt, den Interessen der DU am besten gerecht zu werden, indem sie eine Kanonenbootpolitik betreibt;

Wieder falsch. Die Unionsregierung hat die Beziehungen zu den verbündeten Staaten gestärkt. Dies hat nichts mit "Kanonenboot" zu tun sondern mit Diplomatie, - die will gelernt sein.

[vSzP]

*wundert sich, dass die Programmblättchen dieser Splitterpartei überhaupt im TV übertragen werden*

Naja, Sommerloch...

[Helmut Hennrich]

Original Jonathan von Metternich
Abgewählt? Nachfolger? Vielleicht kommen Sie mal mit (wahren) Fakten statt Spekulationen.

So ist es, Herr von Metternich: Abgewählt! Nachfolger! So wie ich das einschätze, wurde mit der Wahl von Herrn Untrial das Ende der Metternich-Regentschaft in der UFD eingeleitet. Wie ich darauf komme? Relativ einfach: der Wechsel an der Parteispitze der UFD fand zu anfang der Legislaturperiode statt. Dass lässt darauf schließen, dass Sie Ihrem Nachfolger Zeit lassen wollen, sich zu etablieren. Und wissen Sie was, Herr von Metternich? Ich habe sogar noch eine Spekulation parat: der Wechsel in der Spitze des Kanzleramtes wird noch in dieser Legislaturperiode stattfinden, damit sich ihr Nachfolger auch als Kanzler profilieren und mit einem Amtsbonus in die Wahl gehen kann.

Original Johnathan von Metternich
Die Außenpolitik ist transparent und wir werden nicht die Antarktiskonferenz sprengen, indem wir Ihnen auf nicht einmal gestellte Fragen antworten.

Ja, lieber nehmen Sie in Kauf, dass andere Staaten, wie Futuna, die Weltöffentlichkeit informieren. Von Ihnen kommen dann Dementis, aber keinerlei Aufklärung über die wirkliche Sachlage. - Eine sehr transparente und vertrauenserweckende Aussenpolitik, muss ich schon sagen.

Original Johnathan von Metternich
Welche "Politik der Konfrontation und Blockbildung"? Worauf, Hennrich, stützen Sie sich?

Unter anderem auf den von UFD und FDU erarbeiteten Koalitionsvertrag, wonach die von Ihnen geführte den Beitritt zur ISO anstrebt, in Abgrenzung zum Bedjinger Pakt.

Original Johnathan von Metternich
Wozu auch - zu nicht abgeschlossenen VETO-Gesprächen über die Weiterentwicklung der EcoSim?

Wie wär's mit einem Bericht über den Stand der Dinge, damit die Öffentlichkeit weiß, woran sie ist? Insbesondere die Unionsländer und die Wirtschaft dürften ein Interesse an einer kontinuierlichen Information haben.

War sie nicht, das wird der Untersuchungsausschuss bestätigen. Es beträfe ja nicht einmal nur diese Unionsregierung, sondern auch diejenige, der Sie angehört haben (das behauptet jedenfalls RB).

Da der Untersuchungsausschuss seine Arbeit mit Sicherheit ergebnisoffen führt, bleibt der endgültige Bericht abzuwarten, denke ich.