Original von Michael Schneider
Ja und schon der erste fehler da Burghammer zurück- und austrat recht zu Beginn als sich Opportunismus vor Überzeugung für einen festen Standpunkt durchsetzte.
Im übrigen ist eben die UFD vielleicht wirklich eine Volkspartei. Nur krankt sie auch daran zu versuchen zuviel auf einmal in sich zu vereinen. Wenn man 20 verschiedene Dinge versucht in Kompromisse zu fassen darf man sich nciht wundern wenn das Ergebnis derart wässrig ist, dass es nicht mehr als Verbesserung zu verkaufen ist. Ich kann mich jedenfalls an keine Reform erinnern die den Namen wert wäre und die ich mit dem Namen UFD in Verbindung bringen würde. Ansonsten sehe ich lediglich keine schlechte Erledigung von Tagespolitik, aber vollkommen innovations- und ziellos, allein mit dem Anspruch den Laden am laufen zu halten.
Das ist zuwenig, ist nicht zukunftsträchtig und wir werden ganz sicher die Dinge anders handhaben.
Herr Schneider, sicherlich sind Sie in der Lage, Ihre Behauptung irgendwie zu untermauern? Ich bin schon sehr gespannt auf die 20 Punkte, für die die UFD angeblich nur Kompromisse anbieten kann.
Was Ihr Erinnerungsvermögen bezüglich relevanter Reformen und Gesetze angeht, die maßgeblich auf die UFD zurückzuführen sind, bin ich gerne bereit, ihrem Gedächtnis auf die Sprünge zu helfen: da wäre als erstes der Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS) zu nennen, der ein wichtiger Schritt für die internationale Harmonisierung von Maßen, Gewichten und sonstige Einheiten darstellt; als zweites wäre da das Gesetz über die Festlegung der Nationalhymne der Demokratischen Union, ein wichtiges Gesetz bezüglich eines herausragenden Staatssymbols der Demokratischen Union; drittens wäre das Gesetz zur Änderung des Unionspolizeigesetzes, eine Reform, die die Polizei erst in die Lage versetzte, mit Erfolg gegen Separatisten vorzugehen; viertens wäre da noch das Unionsgesetz zur Regelung von Besoldungsnachzahlungen, welches die gesetzliche Grundlage für erworbene Gehaltsansprüche bildet; fünftens ist da noch das Gesetz zur Einführung eines Unionsarchivgesetzes (UArchivG), welches eine wichtige Reform der rechtlichen Grundlage für die Archivierung wichtiger Dokumente darstellt und sechstens ist da noch, neben einer Reihe von wichtigen Grundlagenverträgen, das Bündnisabkommen zwischen der Demokratischen Union und dem Gelben Reich zu nennen, welches ein wichtiger Baustein der Außen- und Sicherheitspolitik der Demokratischen Union bildet. Und diese Aufzählung umfasst lediglich die 21. und 22. Legislaturperiode des Unionsparlaments. Sie sehen also, Herr Schneider, wenn man schon ein schlechtes Gedächtnis hat, dann sollte man sich zumindest vorher erkundigen.
Ach, wo wir schon Ihr Erinnerungsvermögen etwas aufgefrischt haben, Herr Schneider, sollten wir uns nun Ihrem Wahrnehmungsvermögen zuwenden: wenigstens haben Sie erkannt, dass die Minister der UFD eine gute Politik gestalten, die sich in der Tat sehen lässt. Was Ihren Vorwurf der Innovations- und Ziellosigkeit angeht, so beweist dieser Vorwurf lediglich, dass hier Ihrerseits eine akute Wahrnehmungsstörung vorliegt: ich habe Ihnen ja bereits eine Reihe von wichtigen Gesetzesinitiativen vorgebetet, die Zeugnis davon ablegen, dass die UFD in der Lage ist, die Zukunft der UFD innovativ, zielgerichtet und mit großer Umsicht zu gestalten. Oder nehem Sie nur das letzte Gesetz für die Föderalismusreform, an dessen Zustandegekommen UFD-Minister beteiligt waren.
Sie und Ihre Genossen wollen es anders handhaben? Dann kann ich nur feststellen: wie gut, dass Sie und Ihres Gleichen noch nicht in Regierungsverantwortung waren; die UFD wird ein solches Desaster zu verhindern wissen.
