Navernische Republik

Original von Nicolas Fournier

Deutschland hat eine besondere Verantwortung in Europa. Es ist das bevölkerungsreichste Land Europas. Es ist also Zeit, dass Deutschland nicht nur gegen Europa Krieg führt und Nationalismus predigt, sondern für Europa und die Union kämpft.

Natürlich muss Europa dabei sozialer werden, das ist keine Frage. Die bisherige Entwicklung der EU Richtung Neoliberalismus und marktradikalen Staatsabbau muss im Zuge der vm Kapitalismus ausgelösten Finanzkrise überdacht werden.
Die EU muss sich einmischen, zum Wohle der Bürger. Einmischen in die Wirtschaft, in die gesellschaftliche Entwicklung, damit die Politik wieder regiert und nicht die Wirtschaft.
Und dafür muss sich auch Deutschland einmischen, für ein soziales Europa. Daher: Wählen gehen.

Das mit der Verantwortung und dem Kampf für die Union sind einfach Meinungen. Mich interessiert das derzeitige "Europa" nicht für einen Sechser.
Ein parasitärer, mastdarmschnüffelnder Geldvernichtungs- und Diebstahlsverein. Nichts weiter. Die EU hätte dem Wohl der Bürger dienen können. Gegen das, was letztlich draus geworden ist, wäre Krieg fast eine sinnvolle Lösung.

Deshalb: Schluss mit Neoliberalismus. Linke wählen.

Linke wählen? Eher nicht....

Original von Lady Enigma
Was taugt uns denn diese "Gemeinschaft"?

Diese Gemeinschaft bringt Frieden und das war, wenn auch teilweise aus einer nationalistischer Sicht gesehen, Sinn und Zweck des EGKS-Vertrags. Frankreich wollte die Kontrolle über die kriegsrelevanten Industrien im Ruhrgebiet erhalten und gegen Deutschland nicht einen weiteren Krieg führen müssen. Deutschland auf der anderen Seite sah die EGKS als Einfallstor, zurück in die demokratische und friedliche Staatengemeinschaft. Adenauer hat damit für eine Friedenssicherung und die Akzeptanz des westdeutschen Staates ein stückweit Selbstkontrolle aufgegeben und das hat der BRD in der Folge mehr genutzt als denn geschadet. Insbesondere im Wege der 1958 gegründeten EWG profitiert Deutschland durch nicht mehr erhobene Zölle und weitere Diskriminierungen ausländischer Waren. Schließlich wickelt die BRD den Großteil seiner Exporte innerhalb der Europäischen Gemeinnschaft ab. Das wäre alles blockiert, die ökonomische Prosperität wäre lang nicht so gediehen. Man spricht ja immer von Brutto- und Nettozahlern. Das bezieht sich aber nur auf die direkten Zahlungsströme von und zur EG; außer Acht gelassen wird dabei allerdings, dass die Wirtschaft und damit auch der Staat indirekt Mehreinnahmen bzw. weniger Ausgaben bspw. durch Zölle oder durch Einfuhrbeschränkungen der anderen Staaten profitiert. Die EG bietet uns also Frieden und wirtschaftliche Prosperität. Die soziale Komponente muss, zugegeben, allerdings noch ausgebaut werden.

Original von Lady Enigma
Wir setzen zu, wir geben unsere Souveränität Stück für Stück auf, wir lassen uns ducken.

Warum sollte das nicht geschehen bzw. was ist so schlecht daran?

Original von Lady Enigma
Wir sind doch unserer Macht entsprechend eindeutig unterrepräsentiert.

Das ist ein Problem des Völkerrechts. Du darfst die EG nicht wie die BRD verstehen, dass hier bspw. bei der Sitzzuteilung im Parlament äquivalente Maßstäbe angesetzt werden können. Die völkerrechtliche Vorgabe der Einstimmigkeit wurde schon abgeschwächt, aber nichtsdestoweniger haben die anderen Staaten auch noch Souveränität und beanspruchen daher eine überproportionale Repräsentation. Deutschland würde das nicht anders machen, wäre es kleiner.
Was meinst außerdem mit "unserer Macht"? Militärische Macht?

Original von Lady Enigma
'Wir können ohne die EU, die ohne uns und Österreich sicher nicht.

Deutschland kann ohne die EG nicht mehr, es wäre dann plötzlich isoliert in einem Wirtschaftsraum Europa.

Du beschreibst einen Ist-Zustand. Und erklärst mir Fakten, die mir bekannt sind.
Aus diesen Dingen ziehst Du Deine Schlüsse, ich meine.
Du fragst, warum es schlecht sei, unsere 'Souveränität aufzugeben.
Schau doch, wogegen wir sie eintauschen.
Und wir könnten durchaus auch als Nichtmitglied gut leben, Faktisch haben Deutschland und Österreich den Verein doch schon wegen ihrer Lage in der Hand.
Macht muß nicht militärisch sein, das sind viele Faktoren.
Ich sehe es so, daß uns die EU eher behindert als nutzt.
Aber das liegt sicher daran, daß mein politisches Denken sich von Deinem grundsätzlich unterscheidet.
Geht schon damit los, daß ich nicht gerade bedingungsloser Demokrat bin....
Und der gegenwärtige Zustand und die Pläne des EU-Machtapparates(z.B. Türkei) sind nicht gerade vertrauenerweckend.

Ich hoffe auf weitergehende Ausführungen deinerseits.

Sicher. Aber hier ist Linzfest in der Kulturhauptstadt, das ist der argumentativen Tiefe nicht förderlich, kurz, ich bin beschickert....
Tiefergehendes später.....

Republikaner
Die Linke
SPD
...

...

...

CDU
FDP

Ich weiß ehrlich nicht, wen ich wählen soll. Hat jemand einen wählbaren Geheimtipp?

Original von SRM
Ich weiß ehrlich nicht, wen ich wählen soll. Hat jemand einen wählbaren Geheimtipp?

Stell dich in die Wahlkabine mit dem Stift in der Hand, mach die Augen zu, fahr auf dem Wahlzettel rauf und runter und halte dann an, wenn draußen einer hustet / die Diele knarrt / jemand Stop sagt.

Beim Wahlomat kommt bei mir die Linke, der EU Profiler empfiehlt mir irgendeine spanische Linkspartei, national die Linke. Bei dem Test mit den Fraktionen kam ich bei den Grünen raus, da waren die Fragen aber doof. In Österreich führen die Grünen vor der KPÖ.
Sozialdemokraten waren überall abgeschissen - ich sollte wirklich endlich mal austreten. :crazy: