Verfasst: Fr 6. Jul 2012, 12:39
Ich finde auch, das der Herr Unionspräsident eine vernünftige Diskussion angeschoben hat.
Bevor ich daran gehe und sage, man müsse den Unionspräsidenten aus dem Amt "hebeln" würde ich eher die Unionsverfassung den Gegebenheiten anpassen.
Das heisst: Verkleinerung des Unionsparlamentes.
Der aktiven Bevölkerungszahl entsprechend.
Wenn es denn möglich wäre.
Der derzeitige Zustand ist auch nicht zu begrüßen. Denn der Unionspräsident will keine Gesetze unterschreiben und das Unionsparlament ist kaum arbeitsfähig, so lange nicht die Mindestzahl von Abgeordnete gewählt sind. Arbeitsfähig ist es schon, nur nicht der Verfassung entsprechend.
Es darf aber auch nicht dazu kommen, das der Unionspräsident mehr Rechte als bisher bekommt.
Bevor ich daran gehe und sage, man müsse den Unionspräsidenten aus dem Amt "hebeln" würde ich eher die Unionsverfassung den Gegebenheiten anpassen.
Das heisst: Verkleinerung des Unionsparlamentes.
Der aktiven Bevölkerungszahl entsprechend.
Wenn es denn möglich wäre.
Der derzeitige Zustand ist auch nicht zu begrüßen. Denn der Unionspräsident will keine Gesetze unterschreiben und das Unionsparlament ist kaum arbeitsfähig, so lange nicht die Mindestzahl von Abgeordnete gewählt sind. Arbeitsfähig ist es schon, nur nicht der Verfassung entsprechend.
Es darf aber auch nicht dazu kommen, das der Unionspräsident mehr Rechte als bisher bekommt.