Presseerklärung und Pressekonferenz des Unionspräsidenten

[Alexander Steinhoff]

Ich finde auch, das der Herr Unionspräsident eine vernünftige Diskussion angeschoben hat.
Bevor ich daran gehe und sage, man müsse den Unionspräsidenten aus dem Amt "hebeln" würde ich eher die Unionsverfassung den Gegebenheiten anpassen.
Das heisst: Verkleinerung des Unionsparlamentes.
Der aktiven Bevölkerungszahl entsprechend.
Wenn es denn möglich wäre.
Der derzeitige Zustand ist auch nicht zu begrüßen. Denn der Unionspräsident will keine Gesetze unterschreiben und das Unionsparlament ist kaum arbeitsfähig, so lange nicht die Mindestzahl von Abgeordnete gewählt sind. Arbeitsfähig ist es schon, nur nicht der Verfassung entsprechend.
Es darf aber auch nicht dazu kommen, das der Unionspräsident mehr Rechte als bisher bekommt.

[Carlos Pellicano]

Eine kleine Randbemerkung als Denkanstoß eines Außenstehenden: Wenn Sie doch der Meinung sind, der UP überschreitet seine Kompetenzen und er legt die Verfassung falsch aus und eben jener UP sagt, dass nur das Oberste Unionsgericht in dieser Sache für Klarheit sorgen kann, warum wird hier dann nur schwadroniert, aber nicht reagiert und das Gericht angerufen?

[Helen Bont]

Original von Carlos Pellicano
Eine kleine Randbemerkung als Denkanstoß eines Außenstehenden: Wenn Sie doch der Meinung sind, der UP überschreitet seine Kompetenzen und er legt die Verfassung falsch aus und eben jener UP sagt, dass nur das Oberste Unionsgericht in dieser Sache für Klarheit sorgen kann, warum wird hier dann nur schwadroniert, aber nicht reagiert und das Gericht angerufen?

Das Unionsgericht wurde in dieser Sache bereits zweimal angerufen: einmal am 18.04. und einmal am 04.05.2012.

[Niko Wirt]

wartet immer noch auf die Unionsexekution in der Causa Freistein