Navernische Republik

Wobei sich, Lady Hughes, auch hier die Frage stellt, warum man sich immer einarbeiten muss. Es sind doch ohnehin fast immer die selben Konterfeis, die von den Ministeriumwebsites prangen, nur dass sie Zeit für Zeit wechseln.

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Wobei sich, Lady Hughes, auch hier die Frage stellt, warum man sich immer einarbeiten muss. Es sind doch ohnehin fast immer die selben Konterfeis, die von den Ministeriumwebsites prangen, nur dass sie Zeit für Zeit wechseln.

Das mag für einzelne Ministerin gelten; für meinen Expertisebereich, die Außenpolitik, trifft das aber nur bedingt zu: Hier gab es in den letzten Monaten und Jahren gravierende Umwälzungen. So weit ich zurückdenken kann, galt die Außenpolitik der Union stets als Witz, über den man nicht mal lachen musste.

Inzwischen ist die Demokratische Union, nicht zuletzt dank der kontinuierlichen Bemühungen von Helen Bont, ein seriöser Akteur auf dem diplomatischen Parkett. Damit geht aber auch eine gesteigerte Verantwortung zur Kooperation und Koordination einher; viel davon findet nicht-öffentlich statt, nehmen wir nur die G4 als Beispiel. Selbst jemand, der nur für vier Monate die Oppositionsbank drückt, hat keine Chance, in dieser Zeit ein umfassendes Bild zu bewahren.

Frau von Metternich ist übrigens völlig ausreichend, auch wenn ich Ihr Bemühen schätze. Albernische Adelstitel sollten in der DU keine Bedeutung haben.

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Genau das ist der Punkt. Sie sollen doch einfach nach den Wahlen nicht so tun, als kennten Sie sich nicht. Und Ihre Parteizentralen liefern anscheinend schlichtweg informationsdefizitäre Dossiers über Ihre Mitbewerber. Diese Inkompetenz der Parteien hat mich nach meinem Studium und meinem hochschulpolitischen Engagement veranlasst, aus dem VFD-, dann UFD-, heute KDU-nahen Studentenverband nicht in die Partei zu wechseln und stattdessen auf lokaler Ebene einer freien Wählergemeinschaft beizutreten...

Der Punkt ist nicht der, dass wir so tun, als ob wir uns nicht kennen würden. Der springende Punkt ist, dass nach den Wahlen erstens zu Koalitionsverhandlungen eingeladen wird, zweitens die Gespräche immer kontinuierlich laufen, drittens es immer ein, zwei oder mehrere Themen sind, die strittig sind, viertens, dass das Besprochene in einen Vertrag gegossen werden muss und dieser Vertrag fünftens noch von den Mitgliedern der beteiligten Parteien diskutiert und abgestimmt werden muss.
Mit Inkompetenz hat das meiner Meinung nach zum Glück nur sehr wenig zu tun.

Original von Anastasia von Metternich
[...]

Das gilt fürwahr für die Außenpolitik, nicht aber für andere Politikbereiche, so zumindest sind meine Beobachtungen.

Original von Anastasia von Metternich
Frau von Metternich ist übrigens völlig ausreichend, auch wenn ich Ihr Bemühen schätze. Albernische Adelstitel sollten in der DU keine Bedeutung haben.

Nun denn, Frau von Metternich.

Original von Franz Sperling
Der Punkt ist nicht der, dass wir so tun, als ob wir uns nicht kennen würden. Der springende Punkt ist, dass nach den Wahlen erstens zu Koalitionsverhandlungen eingeladen wird, zweitens die Gespräche immer kontinuierlich laufen, drittens es immer ein, zwei oder mehrere Themen sind, die strittig sind, viertens, dass das Besprochene in einen Vertrag gegossen werden muss und dieser Vertrag fünftens noch von den Mitgliedern der beteiligten Parteien diskutiert und abgestimmt werden muss.
Mit Inkompetenz hat das meiner Meinung nach zum Glück nur sehr wenig zu tun.

Dann arbeite ich mich mal an Ihrem Programm ab: Erstens dauert schlechtestenfalls wenige Stunden, Zweitens ist ein Gemeinplatz, Viertens ist absolut lächerlich, hier wird doch regelmäßig auf einen Standardvertrag zurückgegriffen, die nur entsprechend der Verhandlungen editiert wird. Das ist eine Arbeit von wenigen Stunden. Bei Drittens und Fünftens beginnt der Punkt zu springen: Bei letzterem muss man effizientere Entscheidungswege finden. Basisdemokratie ist zwar schon und gut, aber wählen Sie Ihren Vorstand nur als Verhandlungsführer? Und über die Inhalte von Drittens sollten eben die Parteizentralen Bescheid wissen und entsprechende Dossiers anlegen, sodass es hier schnell zu Einigungen kommen kann. Nach einer Woche – großzügig – kann das Verfahren abgeschlossen sein.

Original von Anastasia von Metternich

...deren Mandat zum politischen Gestalten abgelaufen ist und die sich darauf beschränkt, die laufenden Geschäfte zu erledigen. Man kann von einem kommissarischen Kabinett nicht erwarten, dass es die Debatten und Projekte anstößt, die wir als Land so dringend benötigen. Die Nachfolgeregierung wird sich einarbeiten müssen, was wieder einen Zeitverlust mit sich bringt, und schon stehen wir wieder vor dem nächsten Wahlkampf. Es ist schon richtig, in diesen Angelegenheiten zur Eile zu drängen.

Wenn man dies unter eine "Hängepartie" versteht - gut. Ich dachte jetzt eher an ein völliges Fehlen einer handlungsfähigen Regierung. Wie gesagt, sie ist kommissarisch im Amt, was ja verdeutichen soll, dass ihr Mandat abgelaufen ist. Demokratietheoretisch ist dies alles andere als wünschenswert. Wir sollten uns aber entscheiden: wollen wir unser akademisches Wissen eins zu eins umsetzen, auch auf die Gefahr hin, dass es in der Realität gar nicht umsetzbar ist oder zu Ergebnissen führt, die wir - um beim aktuellen Fall zu bleiben - so oder so erst nach der 14-Tages-Frist haben werden.
Natürlich ist es wünschenswert, wenn sich die Parteien innerhalb von 12 Tagen einigen, dem Unionspräsidenten einen Kandidaten präsentieren und dann inerhalb der restlichen 2 Tagen die Wahl eingeleitet wird. Wenn man sich aber den Ablauf von Koalitionsverhandlungen anschaut, von der Einladung bis zur Zustimmung durch die Parteimitglieder, muss man fairerweise feststellen, dass dies in der vorgegebenen Frist so gut wie nicht machbar ist, weshalb in der Vergangenheit so gut wie immer diese Frist nicht eingehalten wurde.

In der ehemaligen VFD wurde es nach meiner Erinnerung stets so gehandhabt, dass die Fraktion einen Koalitionsvertrag absegnet. Ich hielte das auch heutzutage für sinnvoll: Erstens beschleunigt es Entscheidungsprozesse. Zweitens sind es die Abgeordneten im Unionsparlament, die Programm und Personal einer Regierung tragen. Und drittens, warum sollten Parteimitgleider auf anderen politischen Ebenen - Länder, Regionen, Kommunen - zum Teil eines Vertrages gemacht werden; das scheint mir den politischen Wettbewerb eher unnötig zu behindern, statt ihn zu befördern.

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

Dann arbeite ich mich mal an Ihrem Programm ab: Erstens dauert schlechtestenfalls wenige Stunden, Zweitens ist ein Gemeinplatz, Viertens ist absolut lächerlich, hier wird doch regelmäßig auf einen Standardvertrag zurückgegriffen, die nur entsprechend der Verhandlungen editiert wird. Das ist eine Arbeit von wenigen Stunden. Bei Drittens und Fünftens beginnt der Punkt zu springen: Bei letzterem muss man effizientere Entscheidungswege finden. Basisdemokratie ist zwar schon und gut, aber wählen Sie Ihren Vorstand nur als Verhandlungsführer? Und über die Inhalte von Drittens sollten eben die Parteizentralen Bescheid wissen und entsprechende Dossiers anlegen, sodass es hier schnell zu Einigungen kommen kann. Nach einer Woche – großzügig – kann das Verfahren abgeschlossen sein.

Der Versand der Einladung selbst dauert natürlich vielleicht gerade mal eine halbe Stunde. Bis die Einladung zur Kenntnis genommen und von den Parteien angenommen wurde, dauert mindestens ein, zwei Tage.
Dass bei Koalitionsverträgen auf Standardverträge zurückgegriffen wird, ist - leider oder zum Glück - nicht zutreffend, und wenn Sie die letzten Koalitionsverträge vergleichen wird das auch offensichtlich. Es reicht eben nicht aus, den Standpunkt des jeweiligen Verhandlungspartners zu kennen, bei konträren Positionen müssen Kompromisse gefunden werden und diese müssen formuliert werden. Denken Sie zum Beispiel an die Frage "Flat-Tax oder prgressive Besteuerung?" Die KDU kennt die Positionen von SPDU und CSP und umgekehrt kennen diese die Position von KDU und FLA in dieser Frage. Wenn jetzt SPDU und KDU oder die KDU mit CSP und FLA verhandelt, dann muss ein Kompromiss her, in dem beide Seiten sich wiederfinden.
Was die Entscheidung der Parteien angeht, hat Frau von Metternich ja bereits einen vernünftigen Vorschlag gemacht, den die KDU übernehmen sollte, um zumindest an diesem Punkt eine Beschleunigung des Verfahrens zu erreichen.

Wenn allein schon die Kenntnisnahme zwei Tage dauern soll, dann läuft doch schon etwas schief. Das kann ja wohl nicht wahr sein, dass man sich so lang Zeit lässt. So eine Wahl kommt ja nun auch nicht plötzlich und unerwartet...

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Wenn allein schon die Kenntnisnahme zwei Tage dauern soll, dann läuft doch schon etwas schief. Das kann ja wohl nicht wahr sein, dass man sich so lang Zeit lässt. So eine Wahl kommt ja nun auch nicht plötzlich und unerwartet...

Ich sprach von Kenntnisnahme und Annahme der Einladung.

Nicht nur Kenntnisnahme und Annahme der Einladung sind von Bedeutung, sondern auch die Schlüsselzuweisung für die Konferenzräume. Das dauert zwei Tage und dann verhandelt man mit harten Bandagen um Streitfragen, wie z.B. die Steuerfrage. Koalitionsverhandlungen sind keine Kuschelstunde, da fliegen auch mal die Fetzen.