2010/66 Aussprache: Stellungnahme zum Unionsgesetz zur Wiedereinführung des Geldausfuhrzolls (UReg)

[SRM]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Das Kaiserreich wird dem Gesetz zustimmen, es ist ein sinnvoller Schritt zum Schutz unseres Mittelstandes und zur wirkungsvollen Regulierung des globalen Finanzkapitals, welches durch Spekulationen unsere Volkswirtschaft bedroht.

Dies können Sie freilich durch Zahlen belegen?

[Hajo Poppinga]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Das Kaiserreich wird dem Gesetz zustimmen, es ist ein sinnvoller Schritt zum Schutz unseres Mittelstandes und zur wirkungsvollen Regulierung des globalen Finanzkapitals, welches durch Spekulationen unsere Volkswirtschaft bedroht.

Spekulation ist doch derzeit einzig dieses Gesetz - wir haben doch überhaupt keine statistische Grundlage.

[Pandora Friedmann]

Original von Hajo Poppinga

Spekulation ist doch derzeit einzig dieses Gesetz - wir haben doch überhaupt keine statistische Grundlage.

:klatsch:

[Palin Waylan-Majere]

Ich darf die Kollegen darauf hinweisen, dass für die Behauptung, der bis vor wenigen Monaten - und davor jahrelang - noch existente Geldausfuhrzoll habe eine signifikante Benachteiligung der Wirtschaft in Roldem und den Westlichen Inseln bewirkt, ebenfalls keine Statistik vorliegt. Wir berauben uns hier ohne Not eines Instruments zur Sicherstellung der Einkommensbasis des Staates, wenn der Geldausfuhrzoll ausbleibt. Gerade die internationalen Bedrohungen der Sicherheit der Demokratischen Union sowie der wichtigen Handelswege erfordern eine gute Polizei sowie eine moderne Armee. Beides kostet.

Wenn schon zollfreier Handel, dann doch wohl in beide Richtungen, oder wollen Sie einen Ausverkauf der heimischen Wirtschaft verantworten?
Astor erhebt derzeit Zölle auf Waren und Zwischenprodukte von nicht weniger als 25%. Mein Ministerium bemüht sich derzeit, den Vertrag mit den USA in dieser Hinsicht ändern zu lassen - ich sehe aber nicht, warum wir hier in vorauseilendem Gehorsam auf jeglichen Zoll verzichten sollten.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann

:klatsch:

:klatsch:

[Gerhard Cheman]

Die Abstimmung im Parlament ist gestartet worden, ich schließe daher diese Aussprache.
Der Unionsrat erhält das Gesetz zum gegebenem Zeitpunkt sowieso, wir können dann erneut darüber sprechen und abstimmen.