Navernische Republik

Original von Hans Sack
werden sie nicht zum Steigbügelhalter der Roten.

Das wird so undifferenziert nicht geschehen.

Ich bin mir relativ sicher, dass die FLA als Partei nicht besonders offen gegenüber solchen Konstellationen ist...

Original von Hans Sack
Herr Johansen, ich denke sie sind ein Sympatischer und verständiger Mensch . Ich kann sie nur beschwöhren im sinne ihrer Partei und der gesamten Union, werden sie nicht zum Steigbügelhalter der Roten.

Herr Sack, entlüften Sie Ihr Gehirn. Ihre ideologische Verborrtheit ist nicht mehr zeitgemäß und stammt aus dem letzten Jahrhundert.

Original von Hans Sack
Herr Johansen, ich denke sie sind ein Sympatischer und verständiger Mensch . Ich kann sie nur beschwöhren im sinne ihrer Partei und der gesamten Union, werden sie nicht zum Steigbügelhalter der Roten.

Inhaltliche Grundlinien der FLA-Fraktion im neuen Unionsparlament:

Sozial- oder kultur-revolutionäre Absichten wird die FLA-Fraktion ( ) im neuen Unionsparlament nicht unterstützen. Ebenso keine anti-liberale Politik im Sinne einer strukturellen Enteignung von kulturellen oder wirtschaftlichen Institutionen (formaler und informeller Art). Auch die wirtschaftliche Dynamik und vor allem der dafür notwendige Unternehmergeist soll nach Vorstellungen der FLA nicht aus der DU vertrieben werden. Im Gegenteil: Wir brauchen in allen öffentlichen Lebensbereichen mehr davon: Kultur, Soziales, Wirtschaft.

Daher: Die FLA ist sich ihrer auch im Wahlkampf genannten Grundprinzipien bewusst und versucht, diesen gerecht zu werden. 100% FLA-Politik gäbe es aber nach den Spielregeln der repräsentativen Demokratie nur, wenn wir auch 100% der Sitze hätten. Das ist nicht der Fall. Ich bin als Abgeordneter bei der derzeitigen Situation des Landes offen für eine konstruktive Zusammenarbeit für die DU. Dabei gilt es dann abzuwägen, welche Schritte man mittragen kann (auch wenn sie nicht 100% den FLA-Vorstellungen entsprechen) und welche nicht. Maßgabe werden die oben genannten Grundorientierungen sein.

Original von Palin Waylan-Majere
Manche brauchen wohl etwas Nachhilfe in Verfassungskunde. Die Länder wirken an der Gesetzgebung mit, der Unionsrat hat - ebenso wie die Unionsregierung - ein Initiativrecht zur Gesetzgebung, ohne dass es diesbezüglich eine Einschränkung gibt, für welche Politikfelder das Initiativrecht gilt. Das ist auch gut so. Warum sollten wir auf die Expertise der Länder verzichten? Das Wahlgesetz geht ja schließlich uns alle an.

Im übrigen gibt es bereits eine Initiative zum Wahlgesetz, die seit Dezember vorliegt. Aus der Mitte des Unionsparlamentes heraus. Grund zum lamentieren gibt es also nicht, Herr Sperling.

In Sache Verfassungsrecht brauhen Sie mir keine Nachhilfe geben, dass weiß ich bereits. Auch dass das Thrma bereits im Unionsparlament behandelt wird, ist mir nicht engangen. Deswegen habe ich ja auch gesagt, dass es ein Armutszeugnis wäre, wenn das Unionsparlament nicht fähig wäre, seine eigene Wahl selber zu regeln.