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Verfasst: Di 28. Jul 2009, 22:44
von Alessio Barbaresi
Falsch, der betreffende Fall wurde von dem Gericht an sich gezogen und wird neu verhandelt bzw. ist eine Revision zulässig.
Dein letzter Satz ist doch nicht haltbar. Ich habe auch einen Dienstwagen und kann damit über all hin in den Urlaub fahren. Dafür versteuere ich jedoch den Geldwerten Vorteil. Ulla handelt in meinen Augen legitim.
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 00:18
von Richard Stresemann
Original von Fabian Montary
Weil sie SPD-Mitglied ist?
Ist das strafbar?
Nein. Weil es sich um einen DIENST-Wagen handelt. Nicht um ein Auto für Urlaubsfahrten.
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 00:49
von Montgomery Scott
Original von Richard Stresemann
Ist das strafbar?
Nein. Weil es sich um einen DIENST-Wagen handelt. Nicht um ein Auto für Urlaubsfahrten.
Das stimmt nicht. Nach den Richtlinien für Mitarbeiter von Bundesministerien sind persönliche Dienstwagen auch privat einsetzbar.
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 01:01
von Jose Alverano
Auch wenn Ulla Schmidt auf meiner Minister-Beliebtheitsskala traditionell ganz weit unten rangiert halte ich diesen ganzen Blödfug auch für absolut künstlich aufgeblasen... Wir haben wirklich größere Probleme, VOR ALLEM wenn es um die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte geht.
Man Man Man... Armes Deutschland... Aber wie man im anderen Thread sieht, sind die Österreicher ja auch nicht besser
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 05:14
von Lady Enigma
Was derzeit hier abgeht, ist wirklich nicht wenig unterhaltsam, z.B. eine tolle
Nummer mit kasachischem Geheimdienst und so. dann wollte ein Grüner die FPÖ hacken lassen, nur sind die entsprechenden Papiere der FPÖ in die Hände gefallen. Wie allerdings, ist etwas vage... Ein wundervolles Kuddelmuddel.
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 09:07
von Fabian Montary
Original von Richard Stresemann
Ist das strafbar?
Könnte man manchmal denken, wenn man deine Beiträge hier so liest...
Original von Richard Stresemann
Nein. Weil es sich um einen DIENST-Wagen handelt. Nicht um ein Auto für Urlaubsfahrten.
Gleiche Frage: Ist das strafbar? Nein...
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 10:40
von Sven Wenzel
So, das Auto ist wieder da.
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 11:29
von Schrobi
Hat jemand zufällig gestern - ich glaub es war bei den Tagesthemen mit Herrn Buhrow - gegen Ende den kleinen Beitrag zu den Sommerlöchern gesehen? Nicht nur Buhrow musste lachen, auch ich konnte mir ein Schmunzeln nicht verkneifen.
Die Berichte über den ausgebüxten Kaiman Sammy.
Ein Riesenwels, der einen Dackel verspeist hatte.
Ein Problembär in Bayern.
Mallorca soll weiteres Bundesland werden.
Rechtsüberholen in den Ferienzeiten soll erlaubt sein.
etc.
Dieses Jahr leider nur eine fast vom Alligator gefressener Ex-Ministerpräsident Beckstein, tja und wohl diese künstliche Aufregung um einen vorübergehend entwendeten Dienstwagen ^^
War sehr unterhaltsam, auch wie es zusammengeschnitten war
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 11:34
von Fabian Montary
Vielleicht sollten die Journalisten auch dann wann mal in die Sommerpause gehen...
Verfasst: Mi 29. Jul 2009, 14:28
von Richard Stresemann
Original von Fabian Montary
Gleiche Frage: Ist das strafbar?
Um solche Fragen zu beantworten, gibt es ja Ermittlungsverfahren.
Ich halte den Haushaltsausschuss nicht für das richtige Gremium, um diese Frage zu untersuchen. Die Krähen untereinander...
Dann schon eher den Bundesrechnungshof.