Original von Joeli Veitayaki
dem kann ich nur zustimmen. Der Unterzeichnung eines solch weitreichenden Vertrages bedarf es doch weit mehr als nur eine neutrale Beziehung. Allein die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft zeigt doch schon das gegenseitige Vertrauen beider Nationen ineinander. Allerdings sollten hier im Bezug auf Auslieferungen von Straftäter noch darauf gedrängt werden, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft dies nicht verhindern sollte. Notwendigensfalls aber eine Anklage auch im jeweiligen anderen Land durchgeführt werden kann.
Herr Premierminister Dr. Montary, Herr Kollege Veitayaki,
wie der Kollege Schneider bereits richtigerweise festgestellt hat, kann man die Bezeichnung der Beziehungen nachträglich noch immer höher stufen. Und in der Tat, und das haben Sie beide zutreffend bemerkt, gehen die Beziehungen zum Königreich Albernia über ein rein neutrales Verhältnis hinaus: beide Seiten sehen sich als befreundete Mächte und als Partner an, und diese Wertschätzung kommt im vorliegenden Entwurf voll zur Geltung.
Was die konkrete Ausgestaltung der Regelungen für eine doppelte Staatsbürgerschaft angeht, Herr Kollege Veitayaki, so werden die Details demnächst ausgehandelt werden. Gleichwohl danke ich Ihnen für Ihre hilfreiche Anregung, die ích in den Gesprächen mit unseren albernischen Partnern berücksichtigen werde.
Original von Wolfgang Müller
Albernia ist eine Monarchie, welche während der Imperia- und Freistein-Sezession die Garantiemacht Imperias war und später Metternich die Staatsbürgerschaft, Adelsprivilegien und diplomatische Immunität neben Asyl gewährte. Auch wenn ich die Demokratische Union nur für noch zu undemokratisch halte, halte ich Albernia noch für rückständiger und undemokratischer.
Herr Kollege Müller,
diese Unionsregierung praktiziert dass, was die politische Linke nur in ihren Wahlkampfreden propagiert, aber nicht umzusetzen gedenkt: Völkerfreundschaft.
Wir alle miteinander haben zwei Möglichkeiten: entweder wir verweigern uns gegenüber Albernia nach dem Motto "Ihr habt uns damals geschadet, und deswegen reden wir nie wieder mit euch", oder wir sind bereit, die Hand zur Versöhnung zu reichen. Nicht bedinungslos, aber auch nicht unter Aufstellung von solchen Hürden, die für den anderen unerfüllbar sind. Beide Seiten, das Königreich Albernia und die Demokratische Union, sind sich auf halbem Weg entgegen gekommen, und ich denke, wir sollten gewillt sein, jetzt ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufzuschlsgen.
Ich habe, Herr Kollege Müller, ein sehr langes und ernstahftes Gespräch mit Premierminister Hygswitch geführt, und ich bin überzeugt, dass unseren albernischen Partner unsere Bedenken hinsichtlich der von-Metternich-Affaire versteht und diese teilt. Von Metternich hat mittlerweile die albernische Staatsbürgerschaft, und es ist so, dass Albernia eigene Staatsbürger nicht ans Ausland ausliefert. Wir können dies bedauern oder vielleicht sogar verurteilen, es ändert an der politischen Realität nichts. Die Unionsregierung hat mit dem vorliegenden Entwurf sichergestellt, dass Straftäter in Albernia keine Zuflucht mehr vor dem Zugriff der Justiz der Demokratischen Union haben werden, und diesen Fortschritt sollten wir nicht leichtfertig auf's Spiel setzen.
Original von Wolfgang Müller
Meine Position ist, keine Zusammenarbeit mit Monarchien. Patriot bin ich als Kommunist nicht. Ich kreide nur den Wendehals der konservativen, sogeannten patriotischen Parteien an, welche eigentlich laut "Nein" brüllen müssten bei diesen Vertrag.
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Was Ihre Einschätzung zu Albernia angeht, Herr Müller, so verfügt Albernia als konstitutionelle Monarchie über ein frei gewähltes Parlament, dem gegenüber die Regierung verpflichtet ist, ist Bürger genießen alle Freiheitsrechte, eine unabhängige Justiz wacht über die Einhaltung der Gesetze, es gibt eine freie Presse ... Das Einzige was Albernia von der Demokratischen Union unterscheidet, ist, dass das albernische Staatsoberhaupt durch Geburtsrecht ins Amt kommt. Es steht uns aber nicht zu, Albernia hier irgendwelche ungebetenen Ratschläge zu erteilen, und die Unionsregierung hat dies auch nicht vor.
Und zu ihrer letzten Bemerkung, Herr Müller, von wegen Wendehals und ähnlichem Unsinn: Konservativ heißt nicht, sich verbissen auf eine Position zurückzuziehen, auch wenn diese ins Verderben führt. Konservativ heißt, unter Beachtung der übermittelten und für richtig empfundenen Werte, Politik zu gestalten, dass heißt, das Leben der Menschen zu erleichtern. Das tun beide Vertragspartner mit dem vorliegenden Vertragsentwurf. Wir lassen die Vergangenheit Vergangenheit sein und wagen den Neuanfang. Und ich bin mir absolut sicher, dass wir in Albernia einen wertvollen, einen treuen und einen absolut verlässlichen Partner gefunden haben.