Navernische Republik

:klatsch: :klatsch: :klatsch:

Was wir mal feststellen wollen: es gab seit ewig keine Unionsregierung mehr, die in Parlament und Ländern eine Mehrheit hatte, oder wenigstens in beiden eine konstruktive Möglichkeit des Regierens. Zumal sich die Gegner der Union im Rat sammeln die befürworter im Parlament und sich nicht verteilen...man blockiert sich überall. Es ist schlicht frustrierend jetzt in einer Regierung zu arbeiten, die zwar offiziell aber faktisch nicht mal im Parlament eine Mehrheit hat, wie die letzten Abstimmungen gezeigt haben, geschuldet den Inaktivitäten in unseren Reihen.

Ich glaube ich war nie so euphorisch freudig gestimmt irgendwo mitzuarbeiten wie bei dieser Regierung und ich wurde noch nie so brutal in die traurige Gegenwart zurückgeholt, in der man mit Nichtigkeiten zu kämpfen hatte. Ich sags klar: ich mache etwas wenn es Spaß macht. Ich habs mir selbst eingebrockt und ich muss es durchziehen, aber danach ist erstmal Schluß, bis ich sehe, dass man auch wirklich wieder was reißen kann in diesem Land. Ansonsten verschwendet man seine Zeit in endlosen Debatten ohne Ergebnis...

In den Psychiatrien sitzen Leute sitzen für weniger, Herr Schneider... Überall Feinde, überall Feinde... Wo sind denn die Gesetze, die wir im Unionsrat blockieren? Wer blockierte denn das letzte mal einen Verfassungsänderungsentwurf? Huch, das war ja auch Ihre Regierung... :rolleyes:

Original von Fabian Montary
In den Psychiatrien sitzen Leute sitzen für weniger, Herr Schneider... Überall Feinde, überall Feinde... Wo sind denn die Gesetze, die wir im Unionsrat blockieren? Wer blockierte denn das letzte mal einen Verfassungsänderungsentwurf? Huch, das war ja auch Ihre Regierung... :rolleyes:

Bevor wir hier zur Legendenbildung beitragen: Die Regierung, respektive meine Person, hatte explizit für Gespräche mit den Ländern geworben. Dieses Angebot wurde nicht nur ausgeschlagen, sondern sollte mit dem Verfassungsänderungsentwurf, der den parlamentarischen Prozess im Kern abgetötet hätte, dieses Angebot gar mit Füßen treten.

Original von Fabian Montary
In den Psychiatrien sitzen Leute sitzen für weniger, Herr Schneider... Überall Feinde, überall Feinde... Wo sind denn die Gesetze, die wir im Unionsrat blockieren? Wer blockierte denn das letzte mal einen Verfassungsänderungsentwurf? Huch, das war ja auch Ihre Regierung... :rolleyes:

Wenn ich einen Verfassungsentwurf starte der den Unionsrat entmachtet würden sie dem auch ganz sicher zustimmen... zu erwarten das Parlament könnte ihrem Entwurf zustimmen geht absolut an der Realität und jeglicher Vernunft vorbei.

Original von SRM

Bevor wir hier zur Legendenbildung beitragen: Die Regierung, respektive meine Person, hatte explizit für Gespräche mit den Ländern geworben. Dieses Angebot wurde nicht nur ausgeschlagen, sondern sollte mit dem Verfassungsänderungsentwurf, der den parlamentarischen Prozess im Kern abgetötet hätte, dieses Angebot gar mit Füßen treten.

Der Entwurf war wochenlang bekannt. Das die Unionsregierung nicht im Unionsrat vorbeischaut, wenn dort "Verfassungsänderung" auf der Tagesordnung steht, ist ihre Schuld. Nur für Gespräche werben ist noch lange keine Kommunikation.
Im übrigen hat der FLA-"Aufsteiger", der jetzt die FLA-Fraktion führt, im Unionsrat zugestimmt.

Original von Michael Schneider
Was wir mal feststellen wollen: es gab seit ewig keine Unionsregierung mehr, die in Parlament und Ländern eine Mehrheit hatte, oder wenigstens in beiden eine konstruktive Möglichkeit des Regierens. Zumal sich die Gegner der Union im Rat sammeln die befürworter im Parlament und sich nicht verteilen...man blockiert sich überall. Es ist schlicht frustrierend jetzt in einer Regierung zu arbeiten, die zwar offiziell aber faktisch nicht mal im Parlament eine Mehrheit hat, wie die letzten Abstimmungen gezeigt haben, geschuldet den Inaktivitäten in unseren Reihen.

Das nennt sich Gewaltenteilung.

Und wenn Sie mit dieser unzufrieden sind, dann sollten Sie mal überlegen, ob Sie wirklich ein Demokrat sind.

Ansonsten kann ich Sie nur zum Rücktritt auffordern.

Ich glaube ich war nie so euphorisch freudig gestimmt irgendwo mitzuarbeiten wie bei dieser Regierung und ich wurde noch nie so brutal in die traurige Gegenwart zurückgeholt, in der man mit Nichtigkeiten zu kämpfen hatte. Ich sags klar: ich mache etwas wenn es Spaß macht. Ich habs mir selbst eingebrockt und ich muss es durchziehen, aber danach ist erstmal Schluß, bis ich sehe, dass man auch wirklich wieder was reißen kann in diesem Land. Ansonsten verschwendet man seine Zeit in endlosen Debatten ohne Ergebnis...

Dann machen Sie den Weg frei für Neuwahlen. Mensch bekommt nicht immer alles so wie er will.

Gewaltenteilung, Sie Analphabet der Staatswissenschaft, bezieht sich auf Legislative, Judikative und Exekutive und damit diese so wenig wie möglich zu verschränken. Nicht darauf wie innerhalb einer Gewalt diese wieder aufgeteilt werden soll.

Original von Michael Schneider
Gewaltenteilung, Sie Analphabet der Staatswissenschaft, bezieht sich auf Legislative, Judikative und Exekutive und damit diese so wenig wie möglich zu verschränken. Nicht darauf wie innerhalb einer Gewalt diese wieder aufgeteilt werden soll.

Da allerdings ein Ganzteil der MdUPs in Personalunion Minister ist, wird die Kontrollfunktion der Legislative stärker durch den Unionsrat wahrgenommen.

Es sind 4 Leute von 11 in der Regierung...ich sehe da keine wirkliche Abschwächung der Aufsicht.