2012/10 Aussprache: Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth (WI)

[Gerhard Cheman]

Nun, auch diese Person halte ich für sehr geeignet. Durch die vielen Aufgaben und Tätigkeiten des Herrn Kuntz würde ich Professor Foxville sogar präferieren.

Nun eine Frage an die Kollegen und auch ganz allgemein: Kann bzw. sollte der Unionskommissar u. a. auch Projekte wie weitere Fusionsgespräche/Fusion in Angriff nehmen. Es hat ja HIER bereits Gespräche mit Freistein gegeben. Leider wollte Heroth keinen Zusammenschluß, sondern lediglich eine Verwaltungseinheit, dies war uns in Freistein zu wenig und nicht zielführend.
Kann/sollte der Unionskommissar die Bürger über eine Fusion bzw. evtl. sogar einen Anschluß Heroths an Freistein beraten, diskutieren und abstimmen lassen?
Heroth braucht dringend Hilfe bzw. Veränderung, da könnte sogar ein Anschluß an Freistein diskutiert werden, ohne kulturelle Verluste......

Hat nicht direkt mit dem Unionskommissar zu tun, trotzdem sollten wir im Sinne der Sache als Länderchefs auf darüber mal sprechen und über die Möglichkeiten einer Unionsexekution.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ein Unionskommissar, der seine Tätigkeit im Auftrag des Unionspräsidenten erfüllt, sollte solch weittragende Entscheidungen nicht fällen. Initiativen sollten von ihm, abgesehen von einer Staatskonsolidierung unter der geltenden Landesverfassung, nicht ausgehen. Die Unionsexekution soll schließlich einen regierungs- und verwaltungsfähigen Zustand wiederherstellen, nicht mehr und nicht weniger. Der Kommissar ist nach meinem Verständnis kein Politiker, sondern Verwalter.

Ich möchte auch – das lassen Sie mich betonen – keine Entscheidung herbeiführen, die in die Entscheidungsbefugnis des Unionspräsidenten den Kommissar auszusuchen, eingreift.

[Gerhard Cheman]

Ich gebe Ihnen sicherlich Recht, was die Arbeit des Unionskommissars betrifft.

Ich wollte trotzdem nur Aufzeigen, was in Heroth nötig ist und wie die Lage aussieht.....

[Stefan Ehrlach]

Herr Präsident,

das Kaiserreich Imperia würde auch Professor Foxville bei einer Kandidatur unterstützen.

Ansonsten sei angemerkt, dass die vordringliche Aufgabe eines Unionskommissars sein muss, die Verwaltung eines Unionslandes wieder in reguläre Bahnen zu bringen. Da jedoch zum jetzigen Zeitpunkt in Heroth kein Kandidat für die Leitungsämter dort in Sicht ist, muss aus meiner Sicht überlegt werden, inwieweit der Unionskommissar dort nicht seine Aufgabe besser erledigt wenn er - im Einvernehmen mit den Bürgern Heroths - weitere Schritte ergreift.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Letztenendes ist der Unionskommissar dem Unionspräsidenten weisungsuntergeben, da dieser ihn „nur“ für die Vertretung seiner Aufgaben einsetzt. Ich traue an der Stelle dem Unionspräsidenten ausdrücklich zu, dass er hier die notwendigen Abwägungen trifft.

[Gerhard Cheman]

Vielleicht äußert sich der Unionspräsident hier nochmal?

[Armin Schwertfeger]

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

auf den Vorschlag aus Ihren Reihen hin habe ich Kontakt mit Herrn Roland Kuntz aufgenommen und angefragt, ob er bereit wäre, im Falle der Verhängung der Unionsexekution über das Unionsland Herot das Amt des Unionskommissars zu übernehmen. Herr Kuntz hat seine Bereitschaft erklärt.

Die mir vorliegenden Informationen über die aktuelle Situation des Unionslandes Herot lassen mich zu dem Schluss kommen, dass die Unionsexekution das gebotene Mittel ist, Herot dabei zu unterstützen, wieder seine verfassungsgemäßen und unionsgesetzlichen Pflichten erfüllen zu können. Ich werde daher umgehend offiziell die Zustimmung des Unionsrats für die Unionsexekution über das Unionsland Herot beantragen.

[Gerhard Cheman]

Ich beende hiermit die Aussprache. Der Unionspräsident beantragte zudem inzwischen die Zustimmung zu einer Unionsexekution, wir kommen also daher direkt zu dieser Abstimmung.