PM des Vorstands der SPDU

[Anastasia von Metternich]

Man kann die Bürger nicht alle Nase lang wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt, Herr Unionskanzler.

[Hajo Poppinga]

Es wäre jedenfalls wünschenswert nunmehr einen Abschluß in den Koalitionsverhandlungen zu erreichen; das die KDU-Vorsitzende nunmehr erkrankt ist, ist dabei natürlich ärgerlich.

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Fakt ist: die FLA mit ihrer Totalblockade und die KDU durch ihre Hinhaltetaktik halten derzeit die politische Arbeit auf Unionsebene in völligem Stillstand.

Totalblockade ist falsch. Die FLA verhandelte nach demokratischem Entscheid der Partei mit KDU und CSP. Das ist keine Blockade, nur eine von mehreren möglichen Entscheidungen.

Den Wählerinnen und Wählern, die noch vor wenigen Wochen ihr Kreuz bei diesen Gruppierungen gemacht haben, war dies nicht bewusst - es sollte daher zu Neuwahlen kommen, damit auch ein Unionsparlament gebildet werden kann, das die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse in diesem Land abbildet. Nach diesen hat nämlich die Koalition aus SPDU und CSP eine absolute Mehrheit an Stimmen und Sitzen.

Dass die SPDU stärkste Kraft geworden ist und eigentlich 3 statt nur 2 Sitze im UP gewonnen hätte ist bekannt und das Bedauern dessen durchaus verständlich. Aber dafür können die anderen Parteien nun nichts und so ist das Ergebnis nach demokratischer Wahl und dem Wahlrecht entsprechend so ausgefallen. Mit diesem Ergebnis muss man nun auch umgehen. Das machen die Parteien bisher doch recht konstruktiv. SPDU verhandelt mit KDU. KDU mit CSP und FLA.

Ich persönlich war ja auch, u.a. aus dem Grund, dass die SPDU die stärkste Kraft nach Stimmenanteilen war, für offene Verhandlungen der FLA auch mit der SPDU. Aber die Parteibasis entschied in einer demokratischen Entscheidung gegen diese Option und ich orientiere mich in dieser Frage am parteiinternen Ergebnis.

Nun warten wir gespannt ab, was die beiden Koalitionsverhandlungen ergeben.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Anastasia von Metternich
Man kann die Bürger nicht alle Nase lang wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt, Herr Unionskanzler.

Das Ergebnis hat ja eine klare Aussage gehabt: Mehrheit für SPDU und CSP, also die bisherige Koalition. Das die Lücke im Wahlrecht uns nunmehr behindert hat, ist ärgerlich.
Ich brauche aber keine Namen zu nennen, wenn ich sage, dass interessierte Kreise zum Ende der letzten Legislatur erstaunlich langsam in der Bearbeitung meines Änderungsantrages gewesen sind...

Die Option auf eine Koalition mit der KDU erschien mir angesichts der realen Situation im neuen Unionsparlament sinnvoll - wenn ich jedoch sehe, wie schwerfällig sich diese Partei tut, sobald die Vorsitzende einmal nicht verfügbar ist, dann bekomme ich schon meine Zweifel.

Im übrigen gibt es gewisse Fristen in der Verfassung, die schon überschritten wurden. Eine Neuwahl ist so oder so angebracht.

Das hier der FLA-Parlamentarier auch noch offen zugibt, dass die liberale (!) Partei unter dem freien Mandat eine etwas eigene Definition hat, lässt tief blicken. So loyal wie er sich hier gegenüber seiner Partei verhält, so hält er doch Treue zu denen, die sich von der realen Politik der Demokratischen Union längst verabschiedet haben. Das nun graue Eminenzen ohne demokratische Legitimation im Hintergrund steuern, wer mit dem reden darf und mit wem nicht, das widerspricht meiner Auffassung einer transparenten Politik und konstruktiven Diskussionskultur.

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Im übrigen gibt es gewisse Fristen in der Verfassung, die schon überschritten wurden. Eine Neuwahl ist so oder so angebracht.

Das wäre nun ein Grund, aber noch kein Hindernis. Ich glaube mit einer Neuwahl ist der DU auch nicht wirklich gedient. Die SPDU, ob auf Unionsebene als Regierungspartei oder in Opposition, hat erfreulicherweise eine derzeit wachsende Mitgliederschaft. Dieser Schwung sollte genutzt werden, auf beiden Ebenen und in allen Bereichen.

Das hier der FLA-Parlamentarier auch noch offen zugibt, dass die liberale (!) Partei unter dem freien Mandat eine etwas eigene Definition hat, lässt tief blicken. So loyal wie er sich hier gegenüber seiner Partei verhält, so hält er doch Treue zu denen, die sich von der realen Politik der Demokratischen Union längst verabschiedet haben.

Naja, die FLA ist derzeit nicht überlaufen an aktiven Mitgliedern, das war aber schon vor der Wahl so. Herr Adomeit war bis vor kurzem Parlamentarier, Herr Gold war noch vor nicht allzu langer Zeit Minister und Herr Rousseu-Mason ist - neben seinen wirtschaftlichen Aktivitäten - eben auch noch aktiv gewesen, so gut es ging.

Ich halte viel von der Grundidee des freien Mandats. Ich halte auch viel von der parteiinternen Demokratie und offenen Willensbildung. So berücksichtige ich beides: Ich wurde als Person gewählt, aber auch auf der Parteiliste meiner Partei. Und ich entschied mich, nicht gegen den Willen der Parteibasis in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Ich halte das nicht für eine Frage von liberal oder nicht, sondern war meine freiwillige Selbstanbindung an die Entscheidung meiner Partei.

Das nun graue Eminenzen ohne demokratische Legitimation im Hintergrund steuern, wer mit dem reden darf und mit wem nicht, das widerspricht meiner Auffassung einer transparenten Politik und konstruktiven Diskussionskultur.

So grau und geheim sind die Mitglieder der FLA ja nun nicht.
Und transparent und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar habe ich meine Schritte hoffentlich gemacht. Eine konstruktive Diskussionskultur kann man der FLA derzeit auch nicht absprechen würde ich sagen.
In der nächsten Legislatur sind wichtige Projekte anzugehen, unabhängig davon, wer die Regierung stellt. Ich und die FLA bieten dabei konstruktive Mitarbeit an, im Unionsparlament und, falls es sich ergibt, auch auf Länderebene.

[Franz Sperling]

Original von Palin Waylan-Majere
...

Im übrigen gibt es gewisse Fristen in der Verfassung, die schon überschritten wurden. Eine Neuwahl ist so oder so angebracht.
...

Vielleicht erinnern Sie sich noch, wie lange es gedauert hat, bis die SPDU/CSP-Koalition unter Connor gebildet wurde? Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie damals zu denen gehörten, die Neuwahlen forderten.

[Silvester Lasalle]

Ich und die FLA bieten dabei konstruktive Mitarbeit an, im Unionsparlament und, falls es sich ergibt, auch auf Länderebene.

Der Esel nennt sich immer zuerst Herr Johanssen. Außer natürlich die FLA besteht nur aus ihnen allein.

Vielleicht erinnern Sie sich noch, wie lange es gedauert hat, bis die SPDU/CSP-Koalition unter Connor gebildet wurde? Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie damals zu denen gehörten, die Neuwahlen forderten.

Wenn gesetzliche Fristen verletzt wurden, die dann eine Neuwahl nach sich ziehen, ist die Sache klar. Ich teile trotzdem die Ansicht das man nicht alle Nase lang das Volk an die Wahlurne bitten sollte, nur weil einer Partei das Ergebnis gerade mal nicht passt.

[Franz Sperling]

Original von Silvester Lasalle

Der Esel nennt sich immer zuerst Herr Johanssen. Außer natürlich die FLA besteht nur aus ihnen allein.

Wenn gesetzliche Fristen verletzt wurden, die dann eine Neuwahl nach sich ziehen, ist die Sache klar. Ich teile trotzdem die Ansicht das man nicht alle Nase lang das Volk an die Wahlurne bitten sollte, nur weil einer Partei das Ergebnis gerade mal nicht passt.

Wie oft wurde diese Frist verletzt, ohne dass Neuwahlen eingeleitet wurden? Das ist doch mittlerweile Standard in der DU. Allerdings nicht, weil die verantwortlichen Politiker die Fristen nicht kennen oder bewusst missachten, sondern einfach aus dem Grund, weil der innerparteiliche Meinungsbildungsprozess nicht auf Knopfdruck ein- und ausgeschaltet werden kann.

[Christopher Adomeit]

Das Ergebnis hat ja eine klare Aussage gehabt: Mehrheit für SPDU und CSP, also die bisherige Koalition. Das die Lücke im Wahlrecht uns nunmehr behindert hat, ist ärgerlich.
Ich brauche aber keine Namen zu nennen, wenn ich sage, dass interessierte Kreise zum Ende der letzten Legislatur erstaunlich langsam in der Bearbeitung meines Änderungsantrages gewesen sind...

Fernab von munterschwarzen Vermutungen, mit denen Sie fabulieren, Herr Kollege Majere, muss auch festgestellt werden: Ihr Reformvorschlag hätte zwar die von Ihnen sehr gewünschte Änderung mit sich gebracht, an anderer Stelle aber zu ganz neuen Problemen geführt, allen voran die Gefahr, den Wählerwillen vollständig verschwimmen zu lassen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Christopher Adomeit

Fernab von munterschwarzen Vermutungen, mit denen Sie fabulieren, Herr Kollege Majere, muss auch festgestellt werden: Ihr Reformvorschlag hätte zwar die von Ihnen sehr gewünschte Änderung mit sich gebracht, an anderer Stelle aber zu ganz neuen Problemen geführt, allen voran die Gefahr, den Wählerwillen vollständig verschwimmen zu lassen.

Mit dem derzeitigen Wahlrecht wird weder dem Wählerwillen noch der Verfassung entsprochen!

Würden Kauli und ich morgen unsere Mandate zurückgeben und die Partei per Beschluss Silvester Lasalle und Sigismund Emmanuel Hirschensohn-Marx als Nachrücker bestimmen, dann wäre das zwar durchaus nicht ganz unproblematisch, aber eben wahlrechtskonform. Das hat die FLA doch auch nicht gestört, als letzte Legislatur ein Tony Gold in das Parlament nachgerückt ist.
Nur der eine Sitz, der da eben durch unser Personalproblem zum Zeitpunkt der Listenaufstellung bestand (welches wiederum auftrat, weil Bernardo Macaluso angesichts der Nichtvertretung Heroths im Unionsrat das Herz blutete), darf nicht nachnominiert werden? Das ist doch absurd.

Bevor mir hier Vorhaltungen gemacht werden, ich würde das nur anprangern, weil meine Fraktion von diesem Nachteil betroffen ist, den verweise ich auf meinen Kommentar im Vorwärts! vom März 2010.