öffentliche Erklärung des neuen Unionskanzlers zum Misstrauensvotum

[Palin Waylan-Majere]

*simoff* Bin grade aufm Sprung zum herbstlichen Grillen, daher erstmal nur ganz kurz.
*simonÜ

Original von Gerhard Cheman
- Warum bleibt das Aussen- und Verteidigungsministerium unbesetzt? Entlassungspapiere wurden ausgesetellt und es wurde niemand neu vereidigt?

Mit der Amtszeit des voherigen Unionskanzlers endete auch die Amtszeit der Unionsminister. Bis auf Weiteres wird das Außen- und Verteidigungsministerium vom Kanzleramt aus geführt.

Sind diese Ressorts nicht mehr wichtig? Gerade jetzt wo es z. B. um G4 geht?

Ne, das sind ja meine Lieblingsressorts. Bei dem G3+1/G4 Gipfel bin ich natürlich dabei.

- Warum gab es einen Wechsel des Vizekanzlers?

Graf von Falkenstein hat als Vertreter der zweitstärksten Partei bzw. Liste bei der letzten UP-Wahl darauf insistiert. Im Zuge der Kabinettsneubildung ist das ein normaler Vorgang. *simoff* Außerdem hat Bernardo derzeit generell wenig Zeit. *simon*

- Was sind weitere Planungen bis zur nächsten Wahl? Das dauert ja nicht mehr so lange und von daher haben viele Bürger Angst, es handelt sich hier nur um eine "Verwaltungs"regierung.

Ich halte die Ideen aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPDU und CSP nach wie vor für eine gute Sache.

Was plant speziell das Innenministerium noch? Gibt es hier evtl. mal einen Besuch der Unionsländer, eine Konferenz bei der Unionsländer und -regierung über die Themen Länderfussionen, Regierungsübernahmen, usw. reden können?

Das wäre eine schöne Sache. In diesen Fragen habe ich schon eine grobe Idee, die ich in Absprache mit dem Innenminister in den nächsten Tagen in die Diskussion einbringen werde.

Zum Umweltminister: das ist tatsächlich eine Gewissensabwägung. Mir war es wichtig, auch einen Vertreter der FLA-Fraktion in die Unionsregierung einzubinden. Den Umständen entsprechend kann ich Ihnen jetzt kein fertiges Konzept für die Umweltpolitik der nächsten Jahre aus dem Hut zaubern, hier war es wichtig, mit der personellen Besetzung dieses Ressorts auch ein deutliches Zeichen zu setzen, dass wir dieses Politikfeld nicht außer acht lassen wollen. Die Ankündigung von Tony Gold, als Premierminister Roldems zu kandidieren, ist mir bekannt und wir haben darüber auch gesprochen. Zunächst ist er jedoch als Vertreter der FLA-Fraktion in die Unionsregierung eingetreten.
Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Tagen eine Lösung finden können, die für Roldem und die Union optimal ist.

[Bernardo Macaluso]

Auch der Wirtschaftsminister tritt vor die Presse.

Verehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich Palin Waylan-Majere zu seiner Wahl gratulieren. Sie ist nicht zuletzt auch eine Bestätigung für die engagierte Arbeit, die er in den vergangenen Wochen geleistet hat und ein Vertrauensbeweis bezüglich seiner Kompetenzen als Regierungschef.

Ich möchte nun noch einige Worte zu meinem Ressort sagen. Aufgaben gibt es reichlich. Auf der Liste stehen Warenhandel, Steuerreform und soziale SIcherung. Letztere war ein Anliegen von Herrn Connor, welches er persönlich in die Hand nehmen wollte. Die neue Ressortverteilung legt nahe, dass es in meine Verantwortung fallen wird.

Durch die neue Zusammensetzung der Regierung ist auch die politische Ausrichtung neu gewichtet. Ich werde in den kommenden Tagen meine Vorstellungen zu den angesprochenen Themen ergebnisoffen dem Kabinett präsentieren und dann der Öffentlichkeit mitteilen, welche Maßnahmen in der verbleibenden Legislaturperiode realistischerweise möglich sind.

[Hans Sack]

Nun haben wir zum Leidwesen unserer Nation zwar immernoch einen Roten Kanzler, aber ich will mich nicht beklagen, übergangsweise ist mir Herr Majere lieber als Conner.

Aber bei aller Verunft ? Herrn Macaluso wider ins Amt des Finanzministers zu setzen ist Wahnsinn. Das ist als würde man einem Extremisten eine Atombombe schenken.

[Kamler Johanssen]

Für die Übergangszeit bis zu den nächsten Wahlen und damit die DU wieder eine personell besetzte Regierung erhält eine gute Allparteien-Zusammenarbeit.

[Michael Heen]

Ich bin gespannt, was die neue Unionsregierung auf die Beine stellen wird. Ansonsten: Glückwunsch an Herrn Waylan-Majere zur Wahl.

[Gerhard Cheman]

Wie steht es mit der angekündigten "Lösung" zum Wohle Roldems/ der Union?

Was ist das Statement des Kanzlers, dass der Vizekanzler in Imperia, in seinem Amt dort, eine Wahl beginnen wollte/begonnen hat, bei der anscheinend "Nicht-Staatsbürger" zugelassen und wahlberechtigt sind? Sollte ein Vizekanzler und Innenminister, auch wenn er dort in einem anderen Amt ist, so etwas nicht beachten?

Gibt es den schon Neuigkeiten auf meine Frage nach der Arbeit des Innenministeriums, wie angekündigt?

[Palin Waylan-Majere]

Einzelne Wahlvorgänge in den Ländern beurteile ich nicht, so ich nicht darin involviert bin. Da müssen die betreffenden Unionsländer in Absprache mit dem jeweiligen Wahlleiter bzw. dem AfEA-Leiter selbst wissen, wer dort wahlberechtigt ist und wer nicht.

Ihre Frage zur Innenpolitik mögen Sie bitte an den Fachminister stellen bzw. wiederholen, mir ist nicht klar, worauf Sie anspielen.

Tony Gold wird für Roldem in der anstehenden Nationalparkkonferenz sprechen.

[Gerhard Cheman]

Ich spiele jeweils auf die bereits von mir, in dieser Diskussion (>>simoff<< weiter oben im Thread >>simon<<) gestellten Fragen zum Thema Innenpolitik und zum Thema Roldem an.
Sie hatten angekündigt, in den nächsten Tagen, gemeinsam mit Ihrem Innenminister, hier etwas zur Diskussion zu bringen.
Und zum Thema Roldem wollte ich nicht wissen, wer an der Nationalparkkonferenz teilnimmt, sondern was bei der von Ihnen angekündigten Lösung herausgekommen ist, denn immerhin braucht Roldem wieder einen Regierungschef.

[Gerhard Cheman]

Herr Unionskanzler, Herr Gold,
dürfen wir bzw. ich hier noch mit Antworten rechnen?

[Gerhard Cheman]

Es wäre wirklich toll, wenn Rückfragen beantworter werden würden bzw. wenn man wenigstens mitgeteilt bekommt, dass und warum man keine Antwort mehr bekommt.