PN zur Südpol-Aktion der Unionsregierung

[Literoy Goldheart]

Nun ist es aber die Aufgabe der Unionsregierung, die Union zu stärken und zu schützen.
In diesem Rahmen halte ich ein Engagement am Südpol langfristig für durchaus vernünftig. Es ist ja nicht so, das besetztes Land okkupiert wurde.
Zu den anderen Fragen, sprich der nicht definierten Art einer Schutzzone bzw. des Status der Antarkit sitzen wohl die betroffenen bzw. engagierten Staaten in Astor zu einer Konferenz zusammen. Die dauert noch an, was angesichts der Tatsache das in der Antarktis in diesen Tagen der Winter angebrochen ist, keinen wirklich stört.
Die Antarktis wird auch nächsten Sommer (hier Winter) noch an Ort und Stelle vorzufinden sein.

[Wolfgang Seidel]

Ich bin wirklich froh, dass das Unionsgericht endlich Klarheit in diese Sache bringen wird, ich bin aber überzeugt davon, dass es den eingeschlagenen Kurs der Unionsregierung bestätigen wird, wie dies auch schon andere angedeutet haben. Wir werden es ja bald sehen.

[Jasmin van Rotstein]

Original von Literoy Goldheart
Nun ist es aber die Aufgabe der Unionsregierung, die Union zu stärken und zu schützen.
In diesem Rahmen halte ich ein Engagement am Südpol langfristig für durchaus vernünftig. Es ist ja nicht so, das besetztes Land okkupiert wurde.
Zu den anderen Fragen, sprich der nicht definierten Art einer Schutzzone bzw. des Status der Antarkit sitzen wohl die betroffenen bzw. engagierten Staaten in Astor zu einer Konferenz zusammen. Die dauert noch an, was angesichts der Tatsache das in der Antarktis in diesen Tagen der Winter angebrochen ist, keinen wirklich stört.
Die Antarktis wird auch nächsten Sommer (hier Winter) noch an Ort und Stelle vorzufinden sein.

Im Prinzip richtig, nur ohne Parlamentsbeschluss ist das Verhalten der Regierung in meinen Augen ein Unding.

[Robert Lindberg]

Richtig.

[Amber Marie Ford]

Herr Präsident,
Herr Rechtsanwalt,
Herr Streiter für den Weltfrieden,
wider die Autokratie,
für die Rechte des Parlamentes und -
zumindest noch im Vorfeld der letzten Parlamentswahlen - für einen Unionskanzler aus den Reihen der extremen Linken
- Herr Connor!

Am 10. Juni hat die Unionsregierung durch meine Person die Wahl des Herrn Stanislav Goldmann zum Richter am Unionsgericht beantragt. Seither verschimmelt und vergilbt dieser Antrag in ihrem Büro, obgleich das Oberste Unionsgericht bis zum Amtsantritt eines weiteren Richters in dem im Auftrage der Parlamentsfraktionen von SPDU und PDS von Ihnen (!) angestrengten Organstreitverfahren ObUG 2007-02 gegen die Unionsregierung nicht entscheidungsfähig sein wird.

Wann gedachten Sie bitte die Wahl einzuleiten? :rolleyes:

[Jasmin van Rotstein]

Verstehe ich nicht, was Herr Connor damot zu tun hat.

[Amber Marie Ford]

Er ist Paralementspräsident? Und hat als dieser die Abstimmung über Herrn Goldmanns Berufung an das Unionsgericht einzuleiten? Bis er das nicht tut, kann sogar ein von ihm als Prozessbevollmächtigter geführtes Verfahren nicht abgeschlossen werden?

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Jasmin van Rotstein
Verstehe ich nicht, was Herr Connor damot zu tun hat.

Abstimmung einleiten...?

[Jonathan Metternich Hughes]

Wo wir gerade beim Leiten sind: Weiterleiten wäre auch keine schlechte Idee. Ich habe gleich darauf hingewiesen, dass es problematisch sein kann, wenn ein erstmaliger Abgeordneter, unvertraut mit dem parlamentarischen Betrieb, das Amt des Parlamentspräsidenten übernimmt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Ich komme nicht umhin, mich gewissermaßen zu amüsieren. Seit einer gefühlten Ewigkeit fordert meine Partei mehr oder minder deutlich, den Unionsrat im Gesetzgebungsprozess zu schwächen, und wird dafür von Links immer wieder scharf angegriffen.

Umso mehr überrascht es mich, dass ausgerechnet ein Linker, Parlamentspräsident Connor selbst, nun beim Unionspräsidenten darum bittet, Beschlüsse des Unionsparlaments direkt im Unionsgesetzblatt zu veröffentlichen.

Hatte nicht diese Länderkammer, wie hieß sie doch gleich, auch irgendwelche Befugnisse im Gesetzgebungsprozess...?