Zur Entscheidung des Unionspräsidenten hören Sie nun einen Kommentar von unsrerem Chefintendanten Peter Wickel.
"Politisch Lied, ein garstig Lied", sagt der Volksmund, und nie hat sich dieses Sprichwort so bewahrheitet wie in diesen Tagen. Was ist geschehen? Nachdem die Bürgerinnen und Bürger der Demokratischen Union das 28. Unionsparlament neu gewählt hatten, hatte die amtierende Unionsregierung ihre Mehrheit verloren und Koaitionsverhandlungen wurden notwendig: nachdem so fast jeder Partei oder Liste mit fast jeder anderen erste Sondierungsgespräche gführt hatten, gab es schließlich zwei Verhandlungsrunden: eine, an der FDU, Linke Liste, Grüne und SPDU beteiligt waren, die andere unter Beteiligung von KLL, Liberaler Liste, Grünen und SPDU.
Nach einigen Tagen Verhandlungen trat dann der FDU-Spitzenkandidat Behrens-Nilsson vor die Presse, um der Nation zu verkünden, dass sich Liberale, Linke, Grüne und Sozialdemokraten auf eine von ihm geführte Unionsregierung verständigt hätten - zu voreilig, wie sich schon kurz darauf zeigen sollte, denn LL, Grüne und SPDU medeten noch Entscheidungsbedarf ihrer Parteien an.
Seit diesem Tag lagen die Nerven blank - auf allen Seiten: kaum nämlich hatte Behrens-Nilsson seine Erklärung abgegeben, langten die vermeindlich düpierten zu: Helmut Hennrich ein "inaktiver Sack", Rex Marker "ein Mann, dessen intellektuelle Begabung nicht ausreiche, um den Wesensgehalt des Begriffs "Gegenfinanzierung" ... zu verstehen", schimpfte der damalige Wirtschaftsminister der Westlichen Inseln und damals noch zur VU gehörende Politiker Christopher Adomeit.
Noch während SPDU und Grüne beraten, zitiert die Parteizeitung der Linken Liste, "Vorwärts", aus einem Brief des SPDU-Vorsitzenden Hennrich an seine Genossen, worin dieser ihnen empfiehlt, sich für eine KLL-geführte Koalition zu entscheiden. Begründung: die Öffentlichkeitsarbeit der Linken: angefangen von der Ausweisung eines staatenlosen Rechtsanwalt, der in Prozessen gegen die Unionsregierung die Gegenseite vertritt, der Kritik an den Unionspräsidenten wegen dessen Verhalten bei der Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte der Unionsregierung und dem Einsatz von Ganzkörperscannern bei Zoll und Passkontrollen, die von den LL-Politikern vehement verteidigt wurde. In allen Punkten äußerten Sozialdemokraten zum Tiel massive Kritik an ihrem Koalitionspartner, der Linken Liste. Beides: die Indiskretion - möglicherweise aus den eigenen Reihen - und das umstrittene Verhalten führender LL-Funktionäre in der Öffentlichkeit, müssen bei den Sozialdemkraten und den Grünen zum Schwenk zur KLL geführten haben. Denn glaubt man den Worten führender LL-Politiker, sei das mit ihnen und der FDU ausgehandelte Koalitionspapier in wesentlichen Punkten weiter gewesen, als jenes, welches kurz nach der Entscheidung von Grünen und SPDU der KLL-Spitzenkandidat Veitayaki vorlegte.
Die Entscheidungen von SPDU und Grünen traf FDU und Linke Liste offensichtlich völlig unvorbereitet, galt doch zumindest bei ihnen die Bestätigung der FDU-geführten Regierungskoalition unter Behrens-Nilsson als Unionskanzler als so gut wie beschlossene Sache. Erschrocken zeigte sich denn auch Behrens-Nilsson über die einstimmige Entscheidung der Sozialdemokraten. - Die wohl einzige besonnene Reaktion nach der Entscheidung. Danach wurde - zumindest rethorisch - aus allen Rohren geschossen - von allen Seiten: die SPDU habe mit ihrem Schwenk ins angeblich radikalkapitalistische Lager - womit KLL und Liberale List gemeint sind - den Anpruch verloren eine sozialdemokratische Partei zu sein, und außerdem werde Koalition nur maximal zwei Monate dauern, die Gründung einer neuen Linkspartei, die die Linke Liste als Verein ablösen soll, angekündigt und vollzogen. Von der anderen Seite schallte es zurück: schlechter Stil, mangelnde charakterliche Eignung und Kindergartengetue wurde den Linken vorgehalten.
In dieser Situation kam nun der Unionspräsident zum Zuge, nachdem ihm signalisiert wurde, dass eine Mehrheit im Unionsparlament beabsichtige, den KLL-Spitzenkandidaten Veitayaki zum Unionskanzler wählen zu wollen. - Doch es kam anders: "menschlich, moralisch, charakterlich und seiner bisher gezeigten Fähigkeiten nach" ungeeignet, sei der Kandidat teilte das Staatsoberhaupt den neugewählten Abgeordneten des Unionsparlaments mit; deswegen schlage er den Grünen-Politiker Rex Marker zur Wahl vor. Es kam wie es kommen musste: die Linke klatschte vor Vergnügen in die Hände, während die bürlich-ökologisch-sozialen Koalitionäre Zeter und Mordio schrien.
Und während der Unionspräsident von einer Gewissensentscheidung sprach, die ihn gezwungen habe, Marker statt Veitayaki vorzuschlagen, kam von rechts der Vorwurf, der Unionspräsident habe sich für die kommende Präsidentschaftswahl die Stimmen der Linken und Liberalen sichern wollen.
Selten war die Nation so gespalten wie nach dieser Wahl, selten standen sich die politischen Gegner so feindselig gegenüber wie heute und selten waren die Gräben zwischen ihnen so weit und so tief. Verletzte Eitelkeiten spielen da genauso eine Rolle wie enttäuschte Erwartungen. Und es bleibt die Frage, wer jetzt noch die Autorität besitzt die Gräben so weit zuzuschütten, dass ein einigermaßen gesittetes Nebeneinander der politischen Akteure wieder möglich ist und der Nachweis erbracht wird, dass "politisch Lied" doch kein "garstig Lied" ist.
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