Anfrage 2008/82 an den Unionskanzler

[SRM]

Welche Fragen sind denn noch offen geblieben? Die Beantwortung durch den jeweiliigen Fachminister halte ich durchaus für sinnvoll, da diese detaillierter berichten können, als ich es eventuell vermag.

[Fabian Montary]

Es fehlen die Antworten zu den Fragen 1, 2 und 10, zu Frage 3 hätte ich gern die Einschätzung des Unionskanzlers, nicht die Selbsteinschätzung des Ministers.

Frage 10 kann gern auch von der Fachministerin beantwortet werden.

[Fabian Montary]

Und Frage 8.2 steht auch noch aus.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Und Frage 8.2 steht auch noch aus.

Die rechtliche Grundlage stellt das Besoldungsgesetz dar. Dieses regelt, dass Gehälter pro Monat ausbezahlt werden soll. In der praktischen Anwendung ist also anteilig zu bezahlen.

Nicht zuletzt gilt auch der Gleichberechtigungsgrundsatz der Unionsverfassung: Wer einen Tag arbeitet, darf nicht gleich entlohnt werden, wie jemand, der einen gesamten Monat arbeitet.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Fabian Montary
Es fehlen die Antworten zu den Fragen 1, 2 und 10, zu Frage 3 hätte ich gern die Einschätzung des Unionskanzlers, nicht die Selbsteinschätzung des Ministers.

Frage 10 kann gern auch von der Fachministerin beantwortet werden.

Ich erinnere daran.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere

Ich erinnere daran.

Zu 1: Das Unionsministerium für Infrastruktur hat zwei grundlegende Themenblöcke initiiert. Zum einen war das eine groß angelegte Verkehrskonferenz mit dem Ziel der verkehrspolitischen Standardisierung. Zum anderen wurde das Projekt der lange Zeite brachliegenden Web-Präsenz der DU angegangen.

Zu 2: Die Verkehrskonferenz musste aufgrund der allseits bekannten Blockbildung zwischen Union und Ländern abgebrochen werden. Fakt ist jedoch, dass ausgehend von dieser Konferenz ein verkehrspolitisches Diskurs zwischen den Unionsländern angeregt wurde. Wenn dieser in einen Staatsvertrag mündet, wurde bereits viel erreicht.
Das Projekt der Homepage wurde erfolgreich abgeschlossen, lediglich einige Inhalte sind noch einzubinden, sobald diese vorliegen.

Zu 3: Ja, ich sehe das Ministerium in der Rückschau für sinnvoll. Die Infrastruktur konnte verbessert werden und dadurch die Grundlage der DU gefestigt werden.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Zu 3: Ja, ich sehe das Ministerium in der Rückschau für sinnvoll. Die Infrastruktur konnte verbessert werden und dadurch die Grundlage der DU gefestigt werden.

*sieht die Debatte im Fernsehen und muss sich doch sehr wundern, dass die Aussagen des Unionskanzlers so gravierend denen des Verkehrsministers widersprechen*

[SRM]

Original von Montgomery Scott

*sieht die Debatte im Fernsehen und muss sich doch sehr wundern, dass die Aussagen des Unionskanzlers so gravierend denen des Verkehrsministers widersprechen*

*denkt sich: persönliche Integrität scheint eine Zierde zu sein*

[Fabian Montary]

Original von SRM

Die rechtliche Grundlage stellt das Besoldungsgesetz dar. Dieses regelt, dass Gehälter pro Monat ausbezahlt werden soll. In der praktischen Anwendung ist also anteilig zu bezahlen.

Nicht zuletzt gilt auch der Gleichberechtigungsgrundsatz der Unionsverfassung: Wer einen Tag arbeitet, darf nicht gleich entlohnt werden, wie jemand, der einen gesamten Monat arbeitet.

Eine konkrete Rechtsnorm können Sie mir also nicht benennen?

Ferner fehlt noch die Antwort auf Frage 10.

[Michael Schneider]

*denkt sich gerade diese Integrität zu besitzen und denkt sich dass echtes Denken über Nibelungentreue hinausgehen sollte und denkt auch dass man daran Denken sollte zum Wohle der Union zu handeln und das sachlich und unideologisch. Zudem denkt er, daß aufmerksames lesen auch erfolgreich sein kann und man nicht Themen zur Seite fegen darf wenn eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird. Außerdem denkt er noch eine Menge was keiner je erfahren wird...einiges hat mit nackten Frauen zu tun. *