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Original von Konrad Grimm

Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.
 

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Dr. iur. Sean William Connor
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Beitrag von Fabian Montary »

Original von Konrad Grimm

Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...
 

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[b]Professor Dr. Dr. Fabian von Montary[/b]
[b][size=85]OEL MP HCR RM[/size][/b]
[size=85]Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary[/size]

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Beitrag von Fabian Montary »

Original von Bodo von Kurzschluss

Aus Ihnen auch, Herr Montary =)
Ich geh ja auch wieder zurück nach Roldem...
Original von Sean William Connor
Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.
Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:
 

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Original von Fabian Montary
Haben Sie eine bessere Formulierung, die diese Amt „geiler“ erscheinen lässt?
Hmm? Ich kann Ihnen leider nicht ganz folgen...?

Ob Ihnen der Titel eines "Unionspräsidenten pro tempore" zusteht, untersuche ich derzeit in meiner Lizenziatsarbeit an der Katistianischen Nationalakademie.#

Es wird sich finden, zu welchem Ergebnis ich komme, und wie die Fachwelt es beurteilt...
 

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Tennessee Julianne Rockefeller
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Beitrag von Fabian Montary »

Original von Tennessee Rockefeller
Es wird sich finden, zu welchem Ergebnis ich komme, und wie die Fachwelt es beurteilt...
Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?
 

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Original von Fabian Montary

Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...
Hier fehlt Ihnen, verehrter Herr Montary, ganz offensichtlich die juristische Vorbildung, sonst würden Sie wissen, dass eine Amtsanmassung nur strafbar ist, wenn Sie von einer Person vorgenommen wird, die keine Amtsperson und und dazu nicht befugt ist. Es kommt also nicht auf die Handlung an (hier z.B. Unterschrift verweigern), sondern auf die Person. Als kleines Beispiel: Amtsanmassung wäre, wenn Sie einer beliebigen Person ein Strafbefehl zukommen lassen würden, der obendrein noch ungerechtfertigt ist.

Amtsanmassung wäre es nicht, wenn Herr von Löwenherz als Oberster Unionsanwalt einen Strafbefehl jemanden zustellen würde, der vielleicht ungerechtfertigt ist.

Der Strafbefehl wäre anzufechten, aber Herr von Löwenherz ist prinzipiell dazu befugt.
 

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Original von Fabian Montary

Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?
Wenn Sie es sagen, Herr Unionsratspräsident =)

Nein, ernsthaft, betrachten Sie meine Aussage noch einnmal genau: ich untersuche eine juristische Frage derzeit wissenschaftlich, und erwarte die Beurteilung meines veröffentlichten Ergebnisses durch die Fachwelt. Also kann ich schlecht mit dieser identisch sein ;)
 

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Tennessee Julianne Rockefeller
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Beitrag von Fabian Montary »

Original von Tennessee Rockefeller
Nein, ernsthaft, betrachten Sie meine Aussage noch einnmal genau: ich untersuche eine juristische Frage derzeit wissenschaftlich, und erwarte die Beurteilung meines veröffentlichten Ergebnisses durch die Fachwelt. Also kann ich schlecht mit dieser identisch sein ;)
Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt... ;)
 

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Original von Fabian Montary

Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:
Ich beabsichtige keineswegs irgenjemanden, oder im speziellen hier Ihnen, Vorwürfe zu machen - und schon gar nicht latente. Ich habe nur gesagt, dass ich mich zum Thema Gesetzes blockade des Unionspräsidenten bereits geäußert hab.
Original von Fabian Montary

Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt... ;)
Offengestanden bin ich gespannt auf die Arbeit von Frau Rockefeller. Gleichwohl ich den "Titel-Streit" für nicht entscheidend halte. Ob sich Herr Montary nun "Unionspräsident pro tempore" oder wie in der Unionsverfassung vorgesehen "stellv. Unionspräsident" nennt ist ziemlich egal. Letztlich kommt es darauf an, dass die Amtsgeschäfte wahrgenommen werden.

Artikel 35 - Stellung des Unionspräsidenten
(7) Im Falle der vorübergehenden Abwesenheit des Unionspräsidenten übernimmt der Präsident des Unionsrates dessen Amtsgeschäfte als Stellvertreter.
 

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