Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.Original von Konrad Grimm
Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
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Registriert: So 25. Mär 2007, 20:07
Dr. iur. Sean William Connor
Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
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Registriert: Mi 14. Mär 2007, 15:21
Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...Original von Konrad Grimm
Man kann als Unionspräsident aber wunderbar blockieren, wenn man die Ausfertigung irgendwelcher Gesetze verweigert.
[b]Professor Dr. Dr. Fabian von Montary[/b]
[b][size=85]OEL MP HCR RM[/size][/b]
[size=85]Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary[/size]
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Ich geh ja auch wieder zurück nach Roldem...Original von Bodo von Kurzschluss
Aus Ihnen auch, Herr Montary =)
Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:Original von Sean William Connor
Diese Diskussion hatten wir vor einiger Zeit. Ich sehe das, vielleicht anders als Sie, nicht als Aufgabe des Unionspräsidenten Gesetze aus politischer Motivation zu blockieren. Die Unionsverfassung ist da sehr, sehr präzise.
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Hmm? Ich kann Ihnen leider nicht ganz folgen...?Original von Fabian Montary
Haben Sie eine bessere Formulierung, die diese Amt „geiler“ erscheinen lässt?
Ob Ihnen der Titel eines "Unionspräsidenten pro tempore" zusteht, untersuche ich derzeit in meiner Lizenziatsarbeit an der Katistianischen Nationalakademie.#
Es wird sich finden, zu welchem Ergebnis ich komme, und wie die Fachwelt es beurteilt...
Zuletzt geändert von Tennessee Rockefeller am Do 31. Jul 2008, 23:13, insgesamt 1-mal geändert.
Tennessee Julianne Rockefeller
Westinsulanisches Supermodel
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Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?Original von Tennessee Rockefeller
Es wird sich finden, zu welchem Ergebnis ich komme, und wie die Fachwelt es beurteilt...
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Hier fehlt Ihnen, verehrter Herr Montary, ganz offensichtlich die juristische Vorbildung, sonst würden Sie wissen, dass eine Amtsanmassung nur strafbar ist, wenn Sie von einer Person vorgenommen wird, die keine Amtsperson und und dazu nicht befugt ist. Es kommt also nicht auf die Handlung an (hier z.B. Unterschrift verweigern), sondern auf die Person. Als kleines Beispiel: Amtsanmassung wäre, wenn Sie einer beliebigen Person ein Strafbefehl zukommen lassen würden, der obendrein noch ungerechtfertigt ist.Original von Fabian Montary
Ich gehe davon aus, dass die bisherige Opposition schlauer ist als die derzeitige sogenannte Regierung bei der Vorlage von Gesetzesvorlagen. Da kann man das schon besser als Amtsanmaßung vor dem Unionsstrafgericht anbringen...
Amtsanmassung wäre es nicht, wenn Herr von Löwenherz als Oberster Unionsanwalt einen Strafbefehl jemanden zustellen würde, der vielleicht ungerechtfertigt ist.
Der Strafbefehl wäre anzufechten, aber Herr von Löwenherz ist prinzipiell dazu befugt.
Dr. iur. Sean William Connor
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Wenn Sie es sagen, Herr Unionsratspräsident =)Original von Fabian Montary
Und Sie sind die Fachwelt, gutaussehende Frau?
Nein, ernsthaft, betrachten Sie meine Aussage noch einnmal genau: ich untersuche eine juristische Frage derzeit wissenschaftlich, und erwarte die Beurteilung meines veröffentlichten Ergebnisses durch die Fachwelt. Also kann ich schlecht mit dieser identisch sein
Tennessee Julianne Rockefeller
Westinsulanisches Supermodel
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Registriert: Mi 21. Mär 2007, 21:48
*wundert sich über die verschiedenen Ereignisse als sie aus der Reha kommt, ist ungeschminkt und in Trainingsklamotten am Marktplatz und beobachtet unbemerkt das bunte treiben und denkt sich "Immer das gleiche Gezeter bei Wahlen*
Madonna Ritchie-Ashcraft
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
Ich glaube an den Sex und an den Tod - zwei Erfahrungen, die man nur einmal im Leben macht. - Woody Allen -
* 16.08.1958 + 11.10.2009
Für tot erklärt, verschollen nach dem Flugzeugabsturz
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Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt...Original von Tennessee Rockefeller
Nein, ernsthaft, betrachten Sie meine Aussage noch einnmal genau: ich untersuche eine juristische Frage derzeit wissenschaftlich, und erwarte die Beurteilung meines veröffentlichten Ergebnisses durch die Fachwelt. Also kann ich schlecht mit dieser identisch sein
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Ich beabsichtige keineswegs irgenjemanden, oder im speziellen hier Ihnen, Vorwürfe zu machen - und schon gar nicht latente. Ich habe nur gesagt, dass ich mich zum Thema Gesetzes blockade des Unionspräsidenten bereits geäußert hab.Original von Fabian Montary
Diese latenten Vorwüfe... :rolleyes:
Offengestanden bin ich gespannt auf die Arbeit von Frau Rockefeller. Gleichwohl ich den "Titel-Streit" für nicht entscheidend halte. Ob sich Herr Montary nun "Unionspräsident pro tempore" oder wie in der Unionsverfassung vorgesehen "stellv. Unionspräsident" nennt ist ziemlich egal. Letztlich kommt es darauf an, dass die Amtsgeschäfte wahrgenommen werden.Original von Fabian Montary
Es kann ja sein, dass Sie sich anmaßen, für die Fachwelt zu sprechen, wenn ein Professor jener Ihnen da mal eine gute Note gibt...
Artikel 35 - Stellung des Unionspräsidenten
(7) Im Falle der vorübergehenden Abwesenheit des Unionspräsidenten übernimmt der Präsident des Unionsrates dessen Amtsgeschäfte als Stellvertreter.
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