Verfasst: So 18. Mai 2008, 23:15
Mach ich mittwoch oder donnerstag, bis dahin bin ich rl-beschäftigt.
Muss ob der leicht wirren Argumentation schmunzeln. Wo haben Sie diese Erkenntnisse denn her, Herr Schneider?Original von Michael Schneider
Einerseits wäre da szu begrüßen nur haben wir das problem, dass das so eigentlich nciht geht. Über gesetze muss immer einzeln abgestimmt werden. Also wenn ein Gesetz bestimmt ein Gesetz zu ändern und dass dann im tatsächlichen Gesetz direkt geändert wird muss über den geänderten Original-Gesetzestext abgestimmt werden. Das ist alles grauenvoll kompliziert.
Ich bin ziemlich sicher, dass anerkannte, qualifizierte Juristen wie Frau Ford, Herr Grimm oder Herr von Löwenherz Ihre Bedenken zerstreuen können.Ich erhalte meinen Antrag aufrecht und bitte - sobald das Sekretariat es einrichten kann - die Abstimmung darüber einzuleiten.