Rechenschaftsbericht UReg (40. UP)

[Heinz Lüneburg]

Das ist etwas anderes als der Rechenschaftsbericht. Der steht und daran kann man nichts mehr ändern

[Pandora Friedmann]

Original von Heinz Lüneburg
Das ist etwas anderes als der Rechenschaftsbericht. Der steht und daran kann man nichts mehr ändern

Der Rechenschaftsbericht der Unionsregierung ist selbstverständlich Gegenstand der öffentlichen Debatte. Der Verfassunggeber hat nun sicher nicht ohne Grund die Abgabe und Veröffentlichung vor dem Wahltermin angesetzt. Eine Regierung muss sich an dem messen lassen, was sie erreicht hat – was im Rechenschaftsbericht Niederschlag findet – und stellt sich auch mit dem Ergebnis der letzten Monate der Wahl. Dementsprechend ist es natürlich an der Öffentlichkeit, auch dieses Papier zu diskutieren.