Navernische Republik

Herr Präsident,

vielen Dank für die Erteilung des Rederechts. Die derzeitige Situation am Unionsgerichte ist schnell beschrieben: Neben mir gibt es nur noch Herrn Prof. Bongerton als aktiven Richter. Damit sind wir deutlich unterbesetzt, wir können nicht einmal das Oberste Unionsgericht mit der vorgesehenen Anzahl an Richtern besetzen, sondern müssen auf Schöffen zurückgreifen. Bedenkt man ferner, daß viele der grds. verwendbaren Schöffen auch politisch involviert sind und so für viele Verfahren ausscheiden, ergibt sich ein dramatisches Bild.

Entweder man sorgt jetzt schnell für eine Verstärkung oder die Verfahrensdauern ziehen sich entsprechend.

Occupy Unionsgericht. Das Uniosgericht braucht eine kompetente Besatzung. Ich bin daher dafür.

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Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre Ausführungen. Gestatten Sie mir bitte eine Nachfrage: wieviele Richter benötigt das Unionsgericht zusätzlich, damit es vollumfänglich handlungsfähig ist?

Gern, Frau Ministerin. Das Unionsgericht ist idealerweise mit 4 Richtern besetzt, aber mit mindestens einem zusätzlichen Richter könnte zumindest wieder eine reguläre Arbeitsfähigkeit hergestellt werden.

Vielen Dank, Herr Dr. Janßen, für Ihre freundliche Auskunft.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aussprache, die der Kollege Poppinga dankenswerter Weise angestoßen hat, hat in der Tat gezeigt, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ich spreche daher an dieser Stelle die Bitte an den Unionsjustizminister aus, baldmöglichst aktiv zu werden und das Ausschreibungsverfahren für möglichst zwei Richterstellen in die Wege zu leiten.

Ich hoffe, wir können hier schnell eine Lösung finden!

Wie mir zugetragen wurde, hat sich bereits eine Bewerberin gemeldet.