Tagemagazin; Sendung vom 05.11.2011

[Peter Wickel]

Original von Hajo Poppinga
Parteipolitisch dominierter Tendenzbetrieb.

Vielen Dank, Herr Unionskanzler, für Ihren sachkompetenten Kommentar. Er ist für mich Bestätigung dafür, dass RTF mit seiner kritischen Kommentierung gar nicht mal so daneben liegt.

[Hajo Poppinga]

Original von Peter Wickel

Vielen Dank, Herr Unionskanzler, für Ihren sachkompetenten Kommentar. Er ist für mich Bestätigung dafür, dass RTF mit seiner kritischen Kommentierung gar nicht mal so daneben liegt.

Auf meinen "sachkompetenten" Kommentar sind Sie doch gar nicht eingegangen, Herr Chefintendant.

[Peter Wickel]

Original von Hajo Poppinga
Es handelt sich doch spätestens um tendenziöse Feststellungen, wenn von einer "erdrückenden" 2/3-Mehrheit, wenn man von "einigermaßen eträglich" im Zusammenhang mit der Kontrolle Unionsgericht- und Rat und von einem "Durchwinken von Gesetzen" spricht. Das verläßt jeden Boden einer neutralen Feststellung.

Dass denke ich nicht: zunächst muss - in meinen Augen: sollte - ein Kommentar, anders als die Berichtertsattung, nicht wertneutral sein. Daher achtet RTF streng auf die Trennung von Bericht und Kommentar und macht zudem deutlich wo der Kommentar beginnt und wo die Berichterstattung wieder einsetzt.
Des Weiteren gilt: auch der Kommentar ist letztendlich eine subjektive Meinung, ist nicht sakrosankt, sondern der öffentlichen Kritik zugänglich, was absolut im Sinne von RTF ist.
Und zuletzt sollte man bedenken: das Parlament, in diesem Falle das Unionsparlament, ist der Ort, an dem sich die politischen Strömungen treffen und wo die öffentliche politische Debatte stattfindet, die politischen Entscheidungen gefällt werden und der Ort ist, wo die Opposition die Regierung kontrolliert und wo die Regierung öffentlich Rede und Antwort stehen muss.
Ist im Unionsparlament nur eine Partei vertreten, wird das Parlament seinen Aufgaben nicht gerecht werden können, es sei denn, man verkürzt sie auf das reine Abnicken von Vorlagen.

Original von Hajo Poppinga
Mal davon abgesehen, daß konsequent die falsche Abkürzung verwendet wird. Das ist aber wohl eher ein Lapsus des Redaktionspraktikanten.

Laut Auskunft sämtlicher Wörterbücher wird "überparteilich" mit einem "U" mit Umlaut - das sind die zwei Pünktchen auf dem "U", die aus dem "U" ein "Ü" machen - geschrieben. Es sei denn, Sie und Ihre Parteifreunde schreiben "überparteilich" mit "ue" am Anfang. In diesem Fall wäre Ihre Kritik berechtigt, was aber - ein Blick auf das Werbepanner Ihrer Partei bestätigt dies - nicht zutrifft.

[Peter Wickel]

Original von Hajo Poppinga

Auf meinen "sachkompetenten" Kommentar sind Sie doch gar nicht eingegangen, Herr Chefintendant.

Auf diesen nachgeschobenene Kommentar bin ich soeben eingegangen, Herr Unionskanzler.

[Carl-Edzard Hanken]

Original von Peter Wickel

Laut Auskunft sämtlicher Wörterbücher wird "überparteilich" mit einem "U" mit Umlaut - das sind die zwei Pünktchen auf dem "U", die aus dem "U" ein "Ü" machen - geschrieben. Es sei denn, Sie und Ihre Parteifreunde schreiben "überparteilich" mit "ue" am Anfang. In diesem Fall wäre Ihre Kritik berechtigt, was aber - ein Blick auf das Werbepanner Ihrer Partei bestätigt dies - nicht zutrifft.

Das "Überparteilich" mit einem "Ü" geschrieben wird, bestreitet niemand. Die offizielle Abkürzung ist jedoch "URL", wie Sie auch aus allen Publikationen der Liste erkennen können. Das bringt mich zum zweiten Punkt: Die URL ist eine Liste, keine Partei. Hier mahne ich sorgfältigere Recherche an, Herr Kollege.

[Anastasia von Metternich]

Original von Peter Wickel
Und zuletzt sollte man bedenken: das Parlament, in diesem Falle das Unionsparlament, ist der Ort, an dem sich die politischen Strömungen treffen und wo die öffentliche politische Debatte stattfindet, die politischen Entscheidungen gefällt werden und der Ort ist, wo die Opposition die Regierung kontrolliert und wo die Regierung öffentlich Rede und Antwort stehen muss.
Ist im Unionsparlament nur eine Partei vertreten, wird das Parlament seinen Aufgaben nicht gerecht werden können, es sei denn, man verkürzt sie auf das reine Abnicken von Vorlagen.

Das ist in dieser Form natürlich falsch.

Das Plenum des Unionsparlaments bildet mehr als die parteipolitischen Strömungen ab; es ist auch der Ort, an dem in der Regel die Unions- und Ländervertreter bereits im Vorfeld der Aussprachen im Unionsrat um die beste Lösung ringen. Ich gehe davon aus, dass dies auch weiterhin der Fall sein wird. Die URL hat sich für entsprechende Anregungen stets offen gezeigt, ohne dass es der roten Karte im Unionsrat bedurft hätte.

Die Abgeordneten nehmen ihre Kontrollfunktion gegenüber der Unionsregierung auch dann wahr, wenn sie der gleichen Fraktion angehören. Die URL kennt keinen formellen oder informellen Fraktionszwang. Das wäre wegen der verschiedenen Parteimitgliedschaften ihrer Kandidaten auch gar nicht umzusetzen. Je unterschiedlicher die Besetzung von Regierung und Fraktion sich am Ende gestaltet, desto stärker werden die Abgeordneten auch parlamentarisch Änderungen an Entwürfen herbeiführen.

Sie reduzieren die Aufgabe des Parlaments darauf, dass am Ende jemand "Nein" sagt.