Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Klaus Quistorp neuer Unionspräsident
Unionspräsident Klaus QuistorpDer Wähler hat entschieden: neuer Unionspräsident wird Klaus Quistorp. Er erhielt bei der Wahl zum Unionspräsidenten 63,64% der Stimmen. Auf seine Gegenkandidation, Stella von Brion, entfielen 38,46% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,54%.
Parlamentswahl mit nur einer Liste
Bei der anstehenden Wahl zum Unionsparlament wird wohl nur eine Liste antreten. Bis Fristende reichte lediglich die Überparteiliche Reform-Liste von Unionskanzler Hajo Poppinga einen Wahlvorschlag ein. Konservative und Liberale ließen die Frist, die am 4. November, 20 Uhr ablief, verstreichen. Hören Sie hierzu nun einen Kommentar von unserem Chefintendanten Peter Wickel.
Die kommende Wahl zum Unionsparlament wird alles andere sein als eine Sternstunde der Demokratie in unserem Staat. Zwar werden die Wähler pro forma aufgerufen sein, die Macht neu zu verteilen, das Ergebnis steht aber schon heute fest: alle funf URL-Kandidaten werden in das Unionsparlament einziehen und sie werden schalten und walten können ohne oppositionelles Korrektiv. Und selbst wenn bei Nachwahlen die dann noch verlbeibenden zwei Sitze an andere Parteien vergeben werden sollten, verbleibt der ÜRL eine erdrückende Zwei-Drittel-Mehrheit im Unionsparlament. In ihrer parlamentarischen Machtentfaltung wird die ÜRL dann lediglich von Unionsrat und Unionsgericht eingeschränkt werden.Das mag die Sache noch einigermaßen erträglich erscheinen lassen, ist es aber weitem nicht: die Parteien sind nicht nur aufgerufen, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. In einer parlamentarischen Demokratie, wie sie in der Demokratischen Union praktiziert sind, sind sie darüber hinaus aufgefordert, aktiv an der politischen Gestaltung des Landes und an der Politikgestaltung teilzunehmen. Das ist nicht nur ihre moralische Verpflichtung, es ist darüber hinaus ihre oberste Daseinsberechtigung. Eine Partei, die dieser Verpflichtung nicht nachkommt, indem sie Fristen für das Einreichen einer Wahlliste versäumt, entzieht sich ihrer Verantwortung auf unentschuldbare Weise.
Unser demokratisches System lebt vom demokratischen Wettbewerb der politischen Parteien. Dieser Wettbewerb findet insbesondere im Parlament, dem Unionsparlament, statt. Wenn demnächst nur noch Abeordnete der ÜRL im Unionsaprlament sitzen und statt des politischeb Wettbewerbs um den richtigen politischen Weg, um die richtigen politischen Programme oder Ideen nur noch Gesetze durchgewunken werden, dann ist dies eine fatale Entwicklung, die jedem in unserem Staat Anlass zu großer Sorge geben muss.
Vielen Dank, Peter Wickel, zurück zu den Nachrichten.Nambewe-Konferenz tritt auf der Stelle
Die in Adenroth tagende Nambewe-Konferenz tritt offensichtlich auf der Stelle. Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, haben zwar zwei Konfliktparteien Beritschaft signalisiert, an der Konferenz teilzunehmen. In vielen Punkten sind sich die Konferenzteilnehmerr jedoch uneinig. Dies vetrifft insbesondere die Frage ob für den amtierenden Präsidenten Mjanja, der ich offenbar doch noch in Geiselhaft befindet, ein Lösegeld gezahlt werden soll oder nicht.
Wahlen zum Unterhaus
wird als möglicher neuer Premierminister gehandelt: Labour-Chef Quincy MacDonaldDie Wahl zum albernischen Unterhaus hat die Reform-Partei mit 42,2% zwar gewonnen, wird aber vorausichtlich nicht den Premierminister stelen, wenn sich Labour und Liberaldemokraten auf die Bildung einer
Regierungskoalition einigen sollten. Beide kämen zusammen auf 57,8% der Stimmen, wobei 32,8% auf Labour und 25% auf die Liberaldemokraten entfielen. Der Auftrag zur Regierungsbildung könnte dann an der Reform-Partei vorbeigehen. Ob in diesem Fall jedoch ein Kandidat im Unterhaus eine Mehrheit findet ist fraglich, da die Reformpartei die Hälfte der Sitze hält.
Labour-Chef MacDonald hat inzwischen angekündigt sowohl mit den Liberaldemokraten als auch mit der Reform-Partei Gespräche führen zu wollen.
Astor und Albernia intensivieren Zusammenarbeit
Astor und Albernia wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren. Das teilten die Regierungen beider Staaten nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung in einer Presseerklärung mit.
Unter anderem soll der Austausch von Militärstützpunkten realisiert, die wirtschatliche Zusammenarbeit erweitert und intensiviert und die Einrichtung einer gemeinsamen Universität diskutiert werden.
Neuer Reichskanzler gewählt Reichskanzler von Dreibürgen: Harald von Lodringa
In Dreibürgen hat der Reichstag mit 399 Stimmen den Parteilosen Harald von Lodringa zum neuen Reichskanzler gewählt. Auf den Kandidaten von der Christlich-Nationalen Volspartei, Gottfried Adler, entfielen 217 Stimmen.
Es wird damit gerechnet, dass er demnächst sein Kabinett vorstellen wird.
Bombenanschlag auf Kneipe
In der dreibürgischen Hauptstadt Reichstal haben bislang Unbwkannte einen Sprengstoffanschlag auf eine überwiegend von linken Politikern und Sympathisanten besuchte Kneipe verübt.
Wie aus Polizeikreisen verlautete, soll vor der Explosion ein Anruf bei der Polizei eingegangen sein, so dass die Kneipe und das Gebiet herum geräumt werden konnte.
Über die Höhe des Schadens oder eventuelle Fortschritte der Ermittlungen liegen, wie über die Hintergründe oder Motive der Tat, keine Informationen vor.
Prof. Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
