[Verfassungsreform 2008] Ausschuss D: Justizreform

[Rincewind]

Original von Hajo Poppinga
Die könnte man aber durchaus mit Neben-IDs besetzen.

In welchem Fall wir eine Simschweinerei begehen müssen und festhalten müssen, dass Befangenheit auch zwischen IDs vorhanden ist. Wenn du angeklagt wirst und dein 2. ID Richter dich freisprechen kann, funktioniert das nicht.

Ich stimme aber zu, wir sollten die Justiz vielleicht verschieben und uns auf die Kammern und Exekutive konzentrieren. Nicht dass es am Ende wegen der Justiz scheitert.

An sonsten halte ich deinen Vorschlag für gut auf 3 Richter zu reduzieren. Der Richter der Vorinstanz kann dann immernoch von 2 anderen Richtern überstimmt werden.

[Kreittmayr]

Original von Rincewind
An sonsten halte ich deinen Vorschlag für gut auf 3 Richter zu reduzieren. Der Richter der Vorinstanz kann dann immernoch von 2 anderen Richtern überstimmt werden.

Eben.

Ansonsten stimme ich einer Vertagung zu. Die Justiz scheint mir nicht das vordringlichste Problem zu sein, und an ihr soll es auch nicht scheitern.

[Hajo Poppinga]

Original von Rincewind

In welchem Fall wir eine Simschweinerei begehen müssen und festhalten müssen, dass Befangenheit auch zwischen IDs vorhanden ist. Wenn du angeklagt wirst und dein 2. ID Richter dich freisprechen kann, funktioniert das nicht.

Ja, aber das haben wir ja jüngst in irgendeinem Beschluß zu Änderung der Spielregeln getan.

Ich stimme aber zu, wir sollten die Justiz vielleicht verschieben und uns auf die Kammern und Exekutive konzentrieren. Nicht dass es am Ende wegen der Justiz scheitert.

Das wäre wohl das Beste.

[Bianca Böhm]

Original von Rincewind
Wird Zeit für die Unionsbibliothek... selbst die Strobi Sammlung enthält 3 Änderungsgesetze, anstelle dass es eine aktuelle durch Änderungsgesetze angepasste Fassung gibt.

Ich glaube nicht, dass sich das dann ändern wird. Dann wird nur an den alten Text das Änderungsgesetz gepappt und gut ist. Eine absolute Unart die hier schon seit Jahren praktiziert wird. :rolleyes:

[Joeli Veitayaki]

also wenn man das "normale" Unionsgericht mit einem Richter pro Verhandlung besetzt und das "Berufungsgericht" mit einen Richter und zwei Schöffen (also Laienrichtern) dann müsste man doch locker rumkommen.

[SRM]

Ich bin kein Freund der Neben-IDs im Richteramt. DvA hat mich in Dionysos letztes Jahr wegen angeblichem Betrug verurteilt, wobei er sich selbst, respektive eine seiner IDs, als Zeugen aufgerufen hat....

[Kreittmayr]

Original von SRM
Ich bin kein Freund der Neben-IDs im Richteramt. DvA hat mich in Dionysos letztes Jahr wegen angeblichem Betrug verurteilt, wobei er sich selbst, respektive eine seiner IDs, als Zeugen aufgerufen hat....

Das Problem besteht ja irgendwo darin, dass die Richterämter offenbar nicht attraktiv genug sind, wenn sich nicht genügend Leute finden lassen, die es auf sich nehmen, auf sonstige Betätigung zu verzichten und stattdessen den riesigen Berg an komplizierten Rechtsvorschriften zu wälzen. Man kann dem durch eine Reduktion der nötigen Stellen beikommen, oder durch Attraktivitätsteigerung des Amtes. Oder beides.

Ansonsten müsste man das Neben-ID Problem eben so eindämmen, dass die Richter effektiven Kontrollen unterliegen, so dass Missbrauch ausgeschlossen wird.

[Sean O'Sullivan]

Man könnte auch die Rechtsvorschriften vereinfachen, so dass es auch für "Laien" interessant wird.

[SRM]

Theoretisch spricht nichts gegen Richterämter. Ich bin aber der Meinung, dass bereits schon viel geholfen wäre, wenn die Judikative nicht so versteck in einer Kategorie dargestellt wäre - da schaut keiner freiwillig rein.

[Kreittmayr]

Original von Sean O'Sullivan
Man könnte auch die Rechtsvorschriften vereinfachen, so dass es auch für "Laien" interessant wird.

Ja. Wobei sich Rechtsnormen eben nicht unbegrenzt vereinfachen lassen, und hier in der Union ja traditionell ein juristisch sehr hohes Niveau herrscht, dem man sich als Laie sehr schnell etwas hilflos ausgeliefert fühlen kann.