Hessische SPD bereitet Wahlbetrug vor! :-o

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Die Linke ist auf jeden Fall im Verzeichnis der extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen.

Quelle: http://www.justiz.bayern.de/imperia/md/ ... n_0808.pdf

[Montgomery Scott]

Original von Madonna Ritchie
Die Linke ist auf jeden Fall im Verzeichnis der extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen.

Quelle: http://www.justiz.bayern.de/imperia/md/ ... n_0808.pdf

Das ist nichts Neues und wird auch seit Langem kritisiert. Soweit ich weiß, haben einige Landesverfassungsschutze die Beobachtung aber mittlerweile eingestellt.

[Montgomery Scott]

Original von Bodo von Kurzschluss
Weil die Linke eine böse Partei ist, und für die Abschaffung der Demokratie ist.

Achja, ich vergaß.

[Wolfgang Müller]

Schau dir mal das Bundesland an, dann denk nach, welche Partei dort das Heft in der Hand hat, und welche verlogene Komplizin diese Partei dort jetzt als Mehrheitsbeschaffer hat. Solche Verzeichnisse entstehen immer unter Einfluß der vorherrschenden Ideologie. Es wundert mich, dass die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken nicht dabei ist.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Montgomery Scott
Das ist nichts Neues und wird auch seit Langem kritisiert. Soweit ich weiß, haben einige Landesverfassungsschutze die Beobachtung aber mittlerweile eingestellt.

Mir war es allerdings neu - ich beschäftige mich nicht so mit den Linken

[Wolfgang Müller]

Was glaubst du wo die Jusos z.T. in den 70er Jahren aufgeführt waren. Insbesondere die Antirevisionistische und die Stamokap Strömung.

[Oliver von Palm]

Original von Michael Schneider
Die SPD-Fraktion hat nicht mehr alle tasse im Schrank. Vier Abgeordnete machen Gebrauch von Ihrem RECHT. Und egal ob man damit konträr geht oder nicht darf man so nicht agieren, als hätten sie einen realen Mord begangen, Lepra oder das Unrecht des Naziregmies geleugnet. Im Gegenteil sie haben von ihrer nach Verfassung ausdrücklich verbrieften Recht Gebrauch gemacht...das ist schandbar!

Wer den vier Verrat an der SPD vorwirft mag das tun, aber wer sowas tut der begeht Verrat am demokratischen Prozeß. Ein tolles Beispiel was passiert, wenn man seiner Partei, oder seinen Granden, nicht aufs Wort folgt...

Nun, die Nichtwahl von Ypse ist natürlich deren Recht als Abgeordnete. Aber dass sie aus der Fraktion ausgeschlossen wurden ist nun wirklich eine verständliche Sache. Ist kein Weltuntergang. WIr werden sicher noch einiges von den Vieren hören, vor denen ich übrigens jetzt doch mehr Respekt habe als vor ein paar Tagen. Da sind die Gäuler mit mir durchgegangen .

[Oliver von Palm]

Original von Montgomery Scott

Das ist nichts Neues und wird auch seit Langem kritisiert. Soweit ich weiß, haben einige Landesverfassungsschutze die Beobachtung aber mittlerweile eingestellt.

Ja, die SE. äh Linke hat ja auch gemeint, es sei ein Unding, dass eine in diverse Landtage gewählte Partei beobachtet werde. Nun könnte theoretisch ja auch die NPD dieses Argument bemühen. Wie groß wäre da das - berechtigte - Geschrei? Die Linken gehören natürlich weiter beobachtet. Solange, bis wirklich alle antidemokratischen Elemente aus ihr geflogen sind.

[Michael Schneider]

Wenn Wagenknecht und ihre Kommunisten keine Plattform mehr in der Linken haben und Volksdemagogen wie Lafontaine rausgeflogen sind können wir darüber reden die Partei als demokratisch einzustufen.

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
Wenn Wagenknecht und ihre Kommunisten keine Plattform mehr in der Linken haben

Warum sollten die keine Plattform haben? Was da kommt, ist zum Teil grenzwertig, das gebe ich zu. Grenzwertige Äußerungen gibt es aber auch in anderen Parteien, das ist eben so in der Parteiendemokratie: Verschiedene Strömungen werden in einzelnen Parteien integriert.

und Volksdemagogen wie Lafontaine rausgeflogen sind

Hui, die Parteien sollen alle Demagogen rausschmeißen. Ich bin gespannt, ob sich da ein Konsens zwischen den Parteien finden lässt...

können wir darüber reden die Partei als demokratisch einzustufen.

Was haben diese Punkte mit der Eigenschaft der Demokratie zu tun?