[Aussprache] Missbilligung des Unionskanzlers

[Joeli Veitayaki]

und die Opposition?

[Wolfgang Müller]

Die Opposition respektiert die Spielregeln des Parlamentarismus.

[Joeli Veitayaki]

diese ihre Aussage beziehe ich nur auf einzelne Personen, aber nicht auf die Gesamtheit der Opposition

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Schwachsinn, mehr kann ich dazu nicht sagen. Es bewegt sich endlich wieder was in der Union, was unter den linken Schlaftabletten über Jahre nicht so war.

Immerhin ist es sehr löblich, dass Sie uns im Rahmen dieser Debatte ganz ohne Aufforderung darbieten, worum es in dem Antrag geht, Herr Unionskanzler.

So reagiert man nicht auf Kritik an der eigenen Amtsführung. Dieses Verhalten ist Ihres Amtes unwürdig. Aber es bestärkt mich in meinem Bestreben, gemeinsam mit Abgeordneten aus anderen Fraktionen zum Ausdruck zu bringen, dass wir ihre persönliche Amtsführung nicht für angemessen halten.

[Michael Schneider]

Ein Parlamentspräsident, der selbstherrlich mit Gesetzesanträgen umgeht sollte sich solch heuchlerischer Anträge enthalten...

[Wolfgang Müller]

Welcher Gesetzantrag wurde denn bitteschön umgangen?

[Palin Waylan-Majere]

Das Parlament solange abstimmen lassen, bis die Schlaftabletten (!) aus den eigenen Reihen vielleicht doch mal zustimmen, ist selbstherrlich.

[Wolfgang Müller]

Ebenso ist es selbstherrlich und antidemokratisch, zu versuchen eine geheime Abstimmung zu einem ziemlich heiklen Sachfrage zu verhindern und sogar mit Klage zu drohen, was nicht nachvollziehbar ist und überaus idiotisch.

[Montgomery Scott]

Gibt es noch Aussprachebedarf?

[Helen Bont]

Ja, Herr Präsident, den gibt es in der Tat noch.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
um es gleich vorneweg zu sagen: der Antrag des Kollegen Scott wird die Zustimmung der UFD-Fraktion nicht finden.
Mag sein, dass der Unionskanzler die Anfragen und die Kritik der Oppositionsparteien nicht in aller epischen Breite beantwortet. Eines kann man ihm gewiss nicht vorwerfen, nämlich das Unionsparlament als Legislativeorgan zu missachten.
Den Vorwurf an den Unionskanzler, er binde die Koalitionsparteien nicht ausreichend in die Koalitionsarbeit mit ein, kann ich aus eigener Anschauung heraus als nicht haltbar zurückweisen. Im Gegenteil: ich kann dem Unionskanzler nur ein überaus kollegiales Verhalten bescheinigen. Auf meine letzte koalitionsintern geäußerte Kritik ist er zufriedenstellend eingegangen und ich danke dem Unionskanzler an dieser Stelle ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit in der Koalition und für das gute zwischenmenschliche Einvernehmen.
Herr Kollege Scott, Sie fügen in Ihrem Antrag als Beweis für eine angebliche unzureichende Einbindung der Koalitionsparteien in die
Arbeit der Regierung die zuletzt missglückte Steuergesetzgebung an. Ob Abgeordnete aber ihr Mandat wahrnehmen und sich am Entscheidungsprozess beteiligen, liegt aber, wie Sie sicherlich wissen, nicht in der Entscheidungsbefugnis des Unionskanzlers, sondern in der des einzelnen Abgeordneten. Daher läuft hier Ihre Beweisführung ins Leere.
Die UFD-Fraktion wird diesem Antrag, wie bereits angekündigt, ihre Zustimmung verweigern, denn erstens wahrt der Unionskanzler die Würde des Hohen Hauses, zweitens arbeitet er konstruktiv an der Mehrheitsfindung hier mit und drittens werden im Koalitionsausschuss die Meinungen aller Koalitionspartner gehört und Entscheidungen im Konsens getroffen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.