[Aussprache] 2008/59 Gesetz über die Nationalbibliothek (Unionsparlament)

[Kreittmayr]

Ich möchte vorschlagen einen separaten Gegenentwurf einzubringen, der "Nationalbibliothek" durch "Unionsbibliothek" ersetzt und den Posten des Direktors streicht, sowie die Verwaltung der Bibliothek direkt dem Justizministerium oder dem Innenministerium zuschreibt. Die betreffenden Minister können dann ja einen Staatssekretär bauftragen, wenn sie denn selbst die Hemdsärmel nicht hochkrempeln wollen.

Würde das die Unterstützung des Hauses finden?

[Rincewind]

Ich möchte folgendes Vorschlagen:

- Wir verabschieden dieses Gesetz, da es die beiden bestehenden Gesetze bündelt und auf jeden Fall eine Verbesserung darstellt.
- Wir erstellen hier und jetzt ein Änderungsgesetz, dass den Namen austauscht und den Direktor streicht, den Justizminister ermächtigt. Eventl. könnte man dabei den Standort auch aus Mixoxa nach Wegenstein verlagern, ist aber keine zwingende Massname.
- Die Unionsregierung vertreten durch den Kanzler versichert uns die Untersützung der Regierungsfraktion bei diesen Änderungen, dafür dass wir das Gesetz in der Form annehmen.

[Kreittmayr]

Original von Rincewind
- Die Unionsregierung vertreten durch den Kanzler versichert uns die Untersützung der Regierungsfraktion bei diesen Änderungen, dafür dass wir das Gesetz in der Form annehmen.

Unter dieser Bedingung bin ich bereit, dem Gesetz so zuzustimmen. Eine Verlagerung des Standortes nach Wegenstein findet zudem meine Unterstützung. Man muss nicht alles an einer Stelle bündeln.

[Fabian Montary]

Original von Kreittmayr
Ich möchte vorschlagen einen separaten Gegenentwurf einzubringen, der "Nationalbibliothek" durch "Unionsbibliothek" ersetzt und den Posten des Direktors streicht, sowie die Verwaltung der Bibliothek direkt dem Justizministerium oder dem Innenministerium zuschreibt. Die betreffenden Minister können dann ja einen Staatssekretär bauftragen, wenn sie denn selbst die Hemdsärmel nicht hochkrempeln wollen.

Würde das die Unterstützung des Hauses finden?

Dies würde ich unterstützen, dazu müssen wir das vorliegende Gesetz allerdings zunächst ablehnen.

Original von Rincewind
- Die Unionsregierung vertreten durch den Kanzler versichert uns die Untersützung der Regierungsfraktion bei diesen Änderungen, dafür dass wir das Gesetz in der Form annehmen.

Ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, Herr Kollege, aber wovon träumen Sie nachts?

[Kreittmayr]

Eine Stellungnahme des Unionskanzlers wäre zunächst einmal wünschenswert. Anschließend können wir immer noch über das weitere Vorgehen entscheiden.

[SRM]

Original von Kreittmayr
Eine Stellungnahme des Unionskanzlers wäre zunächst einmal wünschenswert. Anschließend können wir immer noch über das weitere Vorgehen entscheiden.

Ich gehe mit den Vertretern Imperias und Freisteins konform.

[Rincewind]

Na also, dann kann jetzt schonmal an einem Änderungsgesetz gearbeitet werden.

[Kreittmayr]

Original von SRM
Ich gehe mit den Vertretern Imperias und Freisteins konform.

Das bedeutet, sie geloben uns bei Ihrem Amte, Ihrer Ehre und Ihrer Mutter, dass die Regierungsfraktionen die von uns vorzuschlagenden Änderungen -- (1) Namensänderung in "Unionsarchiv", (2) Abschaffung des Direktorpostens uns unmittelbare Unterstellung unter das Justizministerium, (3) Verlagerung nach Wegenstein -- so unterstützen und vorbehaltlos annehmen werden?

Es wäre vertrauensstiftend, wenn Sie dies so direkt bejahen würden. Dabei sollten Sie zudem bedenken, dass ein solches Versprechen dann auch zu halten sein würde, wenn nicht die Vertrauensbasis zwischen Ländern und Unionsregierung weiter und dauerhafer gestört werden soll.

[SRM]

Da es sich dabei um kleinere Änderungen handelt, stimme ich vorbehaltlos zu.

[Kreittmayr]

Original von SRM
Da es sich dabei um kleinere Änderungen handelt, stimme ich vorbehaltlos zu.

Gut. Um zu demonstrieren, dass wir Ländervertreter in keiner Fundamentalopposition zur Union stehen und nach wie vor eine vertrauensvolle Kooperation zwischen beiden Seiten möglich ist, erkläre ich somit auch mein Einverständnis dafür, das Gesetz wie es ist anzunehmen und anschließend ein Änderungsgesetz einzubringen.