[Aussprache] Rederecht in UP und UR

[Palin Waylan-Majere]

Original von Fabian Montary
Oder bürgern wir in Zukunft Leute aus, die von ihrem Wahl- oder Koalitionsrecht nicht Gebrauch nehmen?

*simoff*
De facto bürgern wir ja bereits Leute aus, die nicht von ihrem Recht auf freie Rede Gebrauch machen. *simon*

Ich kann die Intention des Antragsstellers nicht nachvollziehen. Warum will er die Ländervertreter denn von den Sitzungen des Unionsparlamentes aussschließen? Wer sich hier ungebührlich verhält, wird vom Präsidenten des Hauses verwiesen. In meinen Augen ist das hier eine künstlich hochstilisierte Debatte, um von Misserfolgen auf anderen Bereichen abzulenken.

[Fabian Montary]

:klatsch:

[Montgomery Scott]

Gibt es zu diesem Thema noch Wortmeldungen?

[Michael Schneider]

Original von Palin Waylan-Majere

Ich kann die Intention des Antragsstellers nicht nachvollziehen. Warum will er die Ländervertreter denn von den Sitzungen des Unionsparlamentes aussschließen? Wer sich hier ungebührlich verhält, wird vom Präsidenten des Hauses verwiesen. In meinen Augen ist das hier eine künstlich hochstilisierte Debatte, um von Misserfolgen auf anderen Bereichen abzulenken.

Es ist Fakt dass ein Unionsparlamentarier kein Rederecht im Rat hat. Warum sollten wir diese dem Unionsrat einräumen, womit in unsere Debatten hereingeredet wird, aber wir dürfen dort nichts sagen? Solange der Unionsrat das nicht ändert müssen wir Gleichheit herstellen.

[Joeli Veitayaki]

den Ausführungen des Herrn Verkehrsminister kann ich nur zustimmen.

[Montgomery Scott]

Den Unmut von Seiten der Abgeordneten muss man zunächst einmal als Fakt akzeptieren. Ich halte die Kritik von Herrn Schneider durchaus für gerechtfertigt. Der Sinn des beschränkten Rederechts besteht ja generell darin, dass UP und UR ungestört tagen wollen. Das sollte man bewahren. Vielleicht wäre es ein Kompromissvorschlag, wenn künftig beide Geschäftsordnungen vorsehen, Vertretern der anderen Kammer auf Antrag Redezeit in einer einzelnen Aussprache zur Verfügung stellen.

[Joeli Veitayaki]

damit kann man leben

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider
Es ist Fakt dass ein Unionsparlamentarier kein Rederecht im Rat hat. Warum sollten wir diese dem Unionsrat einräumen, womit in unsere Debatten hereingeredet wird, aber wir dürfen dort nichts sagen? Solange der Unionsrat das nicht ändert müssen wir Gleichheit herstellen.

Ich höre hier immer nur Gleichheit. Wenn Gleichheit, dann aber bitte vollkommene Gleichheit: Unionsratsgesetzen muss bei Einspruchsgesetzen auch binnen Frist widersprochen werden, ansonsten treten sie in Kraft. Kein Zurückweisungsrecht für Vetos. Sie sprechen immer davon, dass die Unionsratsmitglieder die Diskussionen hier zerreden würden. Wo ist das denn der Fall? Wir haben so langsam keinen Bock mehr, vor diesem Hause zu sprechen und auf der anderen Seite, tapferes Schneiderlein, Sie selbst labern und schwadronieren die ganze Zeit im Unionsrat zu sachen, die in den meisten Fällen gar nicht zum Thema gehören: Beleidigungen und Unterstellungen gegen Unionsratsmitglieder, Hetze gegen die Länder und ihre Vertretung im Unionsrat. Sie stören den Unionsrat, Sie Knusperkopf... :rolleyes:

[Palin Waylan-Majere]

Es ist eigentlich so, dass bisher nur in seltenen Ausnahmefällen jemanden das Rederecht im Unionsrat verwehrt wurde, der es beantragt hat. Wer sich dort auch halbwegs benimmt und nicht ungebührlich vom Thema abweicht, wird auch eher selten zur Ordnung. Insofern ist das hier eine Phantomdebatte.

[Montgomery Scott]

Darf ich die Vertreter des Unionsrats fragen, was sie zu meinem Kompromissvorschlag sagen?