[Aussprache] 2008/59 Gesetz über die Nationalbibliothek (Unionsparlament)

[Kreittmayr]

Es spräche allerdings nichts dagegen, anschließend eine geänderte Fassung einzubringen und diese dem Unionsparlament zu empfehlen, nicht?

[Bianca Böhm]

Was ein Hickhack. Man sollte dem Unionsparlament das Recht einräumen Gesetzentwürfe an das Parlament mit Verbesserungs-/Ausbesserungswünschen zurück zu geben. Ansonsten arbeitet hier doch ständig eine Institution gegen die andere. Dabei ist doch das Parlament in erster Linie für die Legislative zuständig oder nicht?

[Fabian Montary]

Zur Legislative gehören Unionsparlament und Unionsrat, da gibt es keine zwei Linien. Aber das ist eine Grundsatzdiskussion, die nicht hierher gehört.

[Michael Schneider]

Original von Bianca Böhm
Was ein Hickhack. Man sollte dem Unionsparlament das Recht einräumen Gesetzentwürfe an das Parlament mit Verbesserungs-/Ausbesserungswünschen zurück zu geben. Ansonsten arbeitet hier doch ständig eine Institution gegen die andere. Dabei ist doch das Parlament in erster Linie für die Legislative zuständig oder nicht?

Ich nehme mal an sie meintem im ersten Unionsrat...

Dass man das Gesetz so annimmt und dann später ein Änderungsgesetz einreicht..nein das reicht ja vollkommen am Horizont gewisser Länder vorbei. Oder sollte ich sagen an Herrn Montarys? Zumal seine Argumente zur Ablehnung hanebüchen sind aus solchem Grund ein ganzes Gesetz abzulehnen...

[Fabian Montary]

Genau, mein tapferes Schneiderlein, wir beschließen hier ein Gesetz, was wir missbilligen, weil ein zusätzlicher – aus unserer Sicht unnötiger – Posten geschaffen wird und dann versuchen wir die bornierten Regierungsfraktionen davon zu überzeugen, dass dieser Posten nicht toll ist. Wenn es nur um die Bezeichnung ginge, ja, meinethalben. Aber der Posten ist essentiell in diesem Gesetz und deswegen allein ist es ablehnungswürdig.

[SRM]

Original von Fabian Montary
Weil wir dieses Gesetz ungeändert ablehnen müssen, damit es nicht in Kraft tritt.

Diesen Einspruch kann das Unionsparlament jedoch ablehnen. Übrigens hätten die UR-Mitglieder im UP die Chance gehabt, sich zu äußern.

[Fabian Montary]

Original von SRM

Diesen Einspruch kann das Unionsparlament jedoch ablehnen. Übrigens hätten die UR-Mitglieder im UP die Chance gehabt, sich zu äußern.

Das habe ich getan, aber was bringt das, wenn es eh nicht interessiert, was die Ländervertreter dazu sagen? :rolleyes:

[SRM]

Original von Fabian Montary

Das habe ich getan, aber was bringt das, wenn es eh nicht interessiert, was die Ländervertreter dazu sagen? :rolleyes:

Ich habe keine sieben Ländervertreter bei der Debatte gesehen. Im Gegenzug erwarten Sie aber eine ständige Präsenz der MdUP bei den UR-Debatten. Sie predigen Wasser, saufen jedoch Wein...

[Fabian Montary]

Original von SRM
Ich habe keine sieben Ländervertreter bei der Debatte gesehen.

Als ob wir alle antanzen müssten... :rolleyes:

Original von SRM
Im Gegenzug erwarten Sie aber eine ständige Präsenz der MdUP bei den UR-Debatten. Sie predigen Wasser, saufen jedoch Wein...

Die MdUP haben hier gar kein Rederecht und wenn sich die Regierung endlich mal ihrer Aufgaben besinnen und nicht ständig die Ratsdebatten stören würde, wäre das ganz angenehm. Hören Sie auf zu lügen. Ich bekunde meine Zuneigung nicht durch Ablehnung. Ich predige Wein und trinke ihn – unglaubwürdig sind Sie...

[Fabian Montary]

Nun, das führt zu nichts, ich verweise auf die Debatte, ansonsten setzt es Ordnungsrufe und -gelder...