[Aussprache] Missbilligung des Unionskanzlers

[Montgomery Scott]

Ich habe den folgenden Antrag eingereicht:

Das Unionsparlament missbilligt das Verhalten von Unionskanzler Rousseau-Mason gegenüber den Legislativorganen der Demokratischen Union.

Seit Beginn seiner Amtszeit verweigert der Unionskanzler immer wieder dem Unionsparlament hinreichende Begründungen für seine Gesetzesinitativen. In parlamentarischen Aussprachen geht er zumeist nicht auf Kritik von Seiten der Abgeordneten ein und behandelt das Unionsparlament im Wesentlichen als lästige Hürde auf dem Wege der Gesetzgebung, anstatt dessen Würde als demokratisches Legislativorgan zu respektieren.

Außerdem ist immer wieder erkennbar, dass Herr Rousseau-Mason die Abgeordneten der Koalition nicht ausreichend in die Regierungsarbeit einbindet. So konnte z. B. sein Entwurf zur Steuergesetzgebung keine Mehrheit finden und beschäftigt zur Zeit einen Ausschuss. Immer wieder ist bei Regierungspersonal Frustration über die Arbeitsweise des Unionskanzlers erkennbar, was sich auch in deren Arbeitsmoral niederschlägt.

Das Unionsparlament fordert den Unionskanzler daher auf,

1. die Würde des Unionsparlaments als Legislativorgan zu wahren,

2. konstruktiv an der Mehrheitsfindung im Plenum des Unionsparlaments mitzuarbeiten und

3. die Koalitionsbildung als Akt demokratischer Politik wahrzunehmen und im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses alle Meinungen aus seiner Koalition sorgfältig abzuwägen und zu berücksichtigen.

Nach meiner Begründung ist die Aussprache eröffnet.

[Montgomery Scott]

Verehrte Damen und Herren,

ich stelle diesen Antrag als Einzelperson, da ich eventuell bestehende Fraktionspflichten in dieser Sache gerne außen vor lassen würde.

Der Antrag erklärt sich im Wesentlichen selbst: Unabhängig von sachpolitischen Fragen ist die Amtsführung des Unionskanzlers nicht zufriedenstellend. Seine Pflichten gegenüber dem Unionsparlament und seiner eigenen Regierung nimmt er nur unzureichend wahr. Das sollte das Unionsparlament mit klaren Worten kritisieren.

Im Übrigen beantrage ich eine geheime Abstimmung zu diesem Antrag.

[Joeli Veitayaki]

dann sollten sie gleich die Minister und Landesvertreter mit aufnehmen, die Antworten auf Fragen der Parlamentarier nur einzeilig oder unzureichend antworten. Verzeihen sie Herr Kollege, aber dieser Antrag ist Mumpitz und dient meiner Ansicht nach nur dazu, die Regierung in Misskredit zu bringen und ihre Arbeit zu sabotieren.

[SRM]

Schwachsinn, mehr kann ich dazu nicht sagen. Es bewegt sich endlich wieder was in der Union, was unter den linken Schlaftabletten über Jahre nicht so war.

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
dann sollten sie gleich die Minister und Landesvertreter mit aufnehmen, die Antworten auf Fragen der Parlamentarier nur einzeilig oder unzureichend antworten. Verzeihen sie Herr Kollege, aber dieser Antrag ist Mumpitz und dient meiner Ansicht nach nur dazu, die Regierung in Misskredit zu bringen und ihre Arbeit zu sabotieren.

Woran das Verhalten der Minister zuallererst liegt, habe ich in meinem Antrag bereits ausgeführt. Hauptproblem ist die mangelhafte Führungsarbeit des Unionskanzlers.

[Joeli Veitayaki]

ich würde zuerst einmal in den (unseren) eigenen Reihen kehren. Das Abstimmungs- und Beteiligungsverhalten diverser gewählter Volksvertreter lässt eher zu wünschen übrig und ist daher mißbilligunswürdig!

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
ich würde zuerst einmal in den (unseren) eigenen Reihen kehren. Das Abstimmungs- und Beteiligungsverhalten diverser gewählter Volksvertreter lässt eher zu wünschen übrig und ist daher mißbilligunswürdig!

Da gebe ich Ihnen recht aber auch hier muss man sagen: Wer eine Regierung unter so einem Unionskanzler trägt, ist nicht unbedingt zur aktiven Mitarbeit ermuntert. Umso mehr Respekt für alle Koalitionsabgeordneten, bei denen das anders ist.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Da gebe ich Ihnen recht aber auch hier muss man sagen: Wer eine Regierung unter so einem Unionskanzler trägt, ist nicht unbedingt zur aktiven Mitarbeit ermuntert. Umso mehr Respekt für alle Koalitionsabgeordneten, bei denen das anders ist.

Ich weiß ja nicht, von welcher Hellseherin Sie Ihre Informationen beziehen, aber die Nicht-Regierungsmitglieder aus den Regierungsfraktionen nehmen ebenfalls an den Beratungen teil - basisdemokratischer geht nicht.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Ich weiß ja nicht, von welcher Hellseherin Sie Ihre Informationen beziehen, aber die Nicht-Regierungsmitglieder aus den Regierungsfraktionen nehmen ebenfalls an den Beratungen teil - basisdemokratischer geht nicht.

Werden aber nicht ausreichend in die Beschlussfindung eingebunden, so wie sich das für eine Koalition gehören würde. Das Bild, das sich mir bietet, spricht da eine eindeutige Sprache.

[Wolfgang Müller]

Original von SRM
Schwachsinn, mehr kann ich dazu nicht sagen. Es bewegt sich endlich wieder was in der Union, was unter den linken Schlaftabletten über Jahre nicht so war.

Diese Aussage ist ein Beispiel für das respektlose und kritikresistente Verhalten des Herrn Unionskanzlers.

Auf der einen Seite werden die linken, systemkritischen Kräfte als AntidemokratInnen dargestellt, auf der anderen Seite wird auf das Unionsparlament und dessen Mitglieder geschissen.

Es ist untragbar, wie der Herr Unionskanzler meint, dass geheime Abstimmungen unmögliche Hürden wären und gar mit dem Gang vor Gericht droht um geheime Abstimmungen zu verhindern.