Kompromissfindung

[Hajo Poppinga]

Original von Joeli Veitayaki
welches BVerfG ???

Oberstes Unionsgericht. Da war ich Gerade mit den Gedanken woanders.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga

Oberstes Unionsgericht. Da war ich Gerade mit den Gedanken woanders.

Wo ist das Urteil? Die Steuern werden seit Jahr und Tag abgebucht.

[Joeli Veitayaki]

Original von SRM

Der Freibetrag muss so bleiben wie er ist, ansonsten gehen der Union zuviele Einnahmen flöten. Bei der Vermögenssteuer kann ich zustimmen.

ähhhh der Freibetrag ist bei der Einkommenssteuer nur geringfügig erhöht worden, aber bei der Vermögenssteuer erheblich gesenkt.

[SRM]

Hatte ich übersehen. Letztlich könnte ich damit leben.

[Joeli Veitayaki]

vielleicht wäre es nett, wenn der Finanzminister mal das Steueraufkommen auf Grund dieser Basis berechnen könnte. Dann wird man u.U. sehen, ob es Geld in die Kassen spült.

[SRM]

Original von Joeli Veitayaki
vielleicht wäre es nett, wenn der Finanzminister mal das Steueraufkommen auf Grund dieser Basis berechnen könnte. Dann wird man u.U. sehen, ob es Geld in die Kassen spült.

Ist aufgrund der schwankenden wirtschaftlichen Aktivität nicht möglich. Wir können nur extrapolieren, wie die Besteuerung aussehen wird und da lagen wir mit 15% sehr gut.

[Joeli Veitayaki]

oder eher daneben, wenn man den Haushalt September sieht.

Das Steuersystem muss dringend einen Anreiz bieten, an der WiSim erfolgreich teilzunehmen. Ansonsten werden wir die Gehälter der dienstbaren Geister bald gegen Null schrauben müssen.

[SRM]

Original von Joeli Veitayaki
oder eher daneben, wenn man den Haushalt September sieht.

Das Steuersystem muss dringend einen Anreiz bieten, an der WiSim erfolgreich teilzunehmen. Ansonsten werden wir die Gehälter der dienstbaren Geister bald gegen Null schrauben müssen.

Im September hatten wir aber keine Flattax.

[Joeli Veitayaki]

Falttax? Zum Glück kennt die mein Finanzamt nicht :rolleyes:

Ich habe schon mit ehrlichem Bauchweh dem Uniondienstgesetz zugestimmt. Nun sollten wir sollten bei der Steuergesetzgebung über die Vermögenssteuer den Firmen Anreize bieten, auch wirklich ihre Waren im Land zu veräußern und nicht nur Produktion und Verkauf im Ausland zu forcieren. Und dadurch wieder mehr im Inland zu investieren.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
Falttax? Zum Glück kennt die mein Finanzamt nicht :rolleyes:

Ja, das ist auch richtig so. Schließlich gilt bisher ja das hier als letztes aufgeführte Gesetz.

Das Steuersystem muss dringend einen Anreiz bieten, an der WiSim erfolgreich teilzunehmen.

Das schafft man aber nicht, wenn Vermögen schon ab 5000 :br: besteuert werden. In Dionysos ging man ähnlich vor und befindet sich jetzt genau in der Abwärtsspirale, die die FLA offenbar, bewusst oder unbewusst, hier anstrebt. Wir hätten kurzfristig wieder mehr Einnahmen im Haushalt, würden dann jedoch sinkende Staatseinnahmen verzeichnen.

Allgemein gesagt, brauchen wir hier im Ausschuss zunächst drei Dinge:
1. einen aktuellen Haushalt (bzw. Entwurf, offenbart ist Herr Veitayaki besser informiert als ich)
2. klare Fakten bei der Verfassungsmäßigkeit von Vermögenssteuern
3. mehr Mitarbeit der von den UP Fraktionen entsandten Mitglieder dieses Ausschusses.

Auf Basis der Erfüllung dieser Punkte können wir hier vernünftig arbeiten.